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Weblog-Archiv für 10. April 2008

Russlands Vizeaußenminister: Kiew und Tiflis haben keine Chancen für Nato-Beitritt

Verfasst von Kris Roman am April 10, 2008

Georgien und die Ukraine haben nach Ansicht Moskaus keine Chancen, eine Einladung in die Nato zu bekommen.

Das erklärte Russlands Vizeaußenminister Wladimir Titow am Donnerstag in Athen.

„Wir sehen nicht, wie diese Länder eingeladen werden könnten. Im ukrainischen Fall ist es offensichtlich, dass eine Mehrheit der Bevölkerung gegen den Nato-Beitritt ist“, sagte der Diplomat. „Das Gleiche gilt auch für Georgien: Einige Teile dieses Landes lehnen das ab. Insofern denke ich, dass sie keine Chancen haben.“

„Russland teilt nicht die Ansicht, dass die Nato-Erweiterung eine Antwort auf alle internationalen Herausforderungen wäre. Wir können nicht einfach mit der bloßen Erweiterung gegen die internationalen Herausforderungen ankämpfen. Wir haben einen anderen Standpunkt zum Problem der Gewährleistung von Frieden und Stabilität in der heutigen Welt“, so der Diplomat.

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Abkommen über Visaerleichterung zwischen Russland und Norwegen in Staatsduma eingebracht

Verfasst von Kris Roman am April 10, 2008

Die russische Regierung hat das Abkommen mit Norwegen über Visaerleichterung in die Staatsduma (Unterhaus des Parlaments) zur Ratifizierung eingebracht.

Das Regierungsabkommen war am 8. Juni 2007 in Moskau unterzeichnet worden. Es sieht ein vereinfachtes Verfahren für das Ausstellen von Visa für eine einmalige Ein- und Ausreise mit einer Gültigkeit von bis zu drei Monaten sowie von Mehrfachvisa für bestimmte Kategorien von Bürgern vor.

Das Dokument verankert unter anderem ein vereinfachtes Verfahren für die Ausfertigung von Visa für Mitglieder offizieller Organisationen, Unternehmer und Vertreter von Kommerzorganisationen, für Journalisten, Wissenschaftler, Kulturschaffende, Vertreter des Bildungswesens, Studenten und Schüler, Teilnehmer an internationalen Sportwettkämpfen, Personen, die Soldatengräber besuchen, die nächsten Verwandten von Personen, die in den beiden Staaten leben, sowie für die Fahrer und das Bahnpersonal, die internationale Personen- und Gütertransporte verwirklichen.

Einige dieser Kategorien von Bürgern können gemäß dem Dokument Mehrfachvisa mit einer Gültigkeit von ein bis fünf Jahren ausfertigen lassen.

Das Abkommen vereinheitlicht auch die Visagebühren und reglementiert die Fristen für die Visaerteilung.

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Russland unterstützt Athens Bemühung zur Regelung des Namenstreits um Mazedonien – Außenamt

Verfasst von Kris Roman am April 10, 2008

Russland unterstützt eine gegenseitig annehmbare Lösung zwischen Athen und Skopje über die Bezeichnung des griechischen Nachbarlandes.

Das sagte der stellvertretende russische Außenminister Wladimir Titow am Donnerstag in Athen nach einem Treffen mit der griechischen Außenministerin Dora Bakoyanni.

„Wir haben die Frage der Verhandlungen zwischen Athen und Skopje auf die Initiative der griechischen Seite hin besprochen. Ich habe unsere Position bestätigt, dass wir eine bei diesen Gesprächen getroffene Entscheidung natürlich unterstützen werden“, so Titow.

Griechenland hatte in der vergangenen Woche auf dem Nato-Gipfel in Bukarest den Beitritt Mazedoniens zu der Organisation mit einem Veto blockiert. Athen ist dagegen, dass sich die frühere jugoslawische Republik Mazedonien nennt, und befürchtet eventuelle Ansprüche von Skopje auf Teile des gleichnamigen Gebietes im Norden Griechenlands.

Skopje und Athen verhandeln seit 17 Jahren erfolglos über den Namen „Mazedonien“.

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Kampf gegen Menschenraub in Tschetschenien erfolgreich – Innenministerium

Verfasst von Kris Roman am April 10, 2008

In den letzten zwei Jahren wurde in der Tschetschenischen Republik ein richtiger Durchbruch bei der Bekämpfung des Menschenraubs erreicht. Das sagte der Vize-Innenminister der Russischen Föderation, Generaloberst der Miliz Arkadi Jedelew, am Donnerstag.

In einer Sitzung der Anti-Terror-Kommission Tschetscheniens teilte er mit: „Im vergangenen Jahr wurden in der Republik 18 Strafverfahren wegen des Raubs von 21 Menschen eingeleitet, während 2002 in der Tschetschenischen Republik 845 Menschen entführt und 611 Strafverfahren eingeleitet worden waren.“

Dem stellvertretenden Minister zufolge erlaubte es die erfolgreiche Arbeit der Anti-Terror-Kommission, „die vorrangigen Nationalprojekte zu verwirklichen und Staatsprogramme zum Wiederaufbau der Wirtschaft und der Sozialfürsorge in Tschetschenien durchzusetzen“.

Jedelew verwies darauf, dass diese Leistungen und positiven Wandlungen auch von internationalen Menschenrechtsorganisationen – der PACE, der UNO und dem Internationalen Roten Kreuz – bestätigt wurden.

„Früher verfolgten sie eine Politik der Doppelstandards in Bezug auf die Entwicklung in der Tschetschenischen Republik“, sagte der russische Vize-Innenminister.

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Zwei Raketenschilde für ein Europa

Verfasst von Kris Roman am April 10, 2008

Nikita Petrow für RIA Novosti

 

Die Nato hat die Beitrittsabsagen an Georgien und die Ukraine mit der vollen Unterstützung für den geplanten US-Raketenschild in Europa ausgeglichen.

So lautet die inzwischen bereits zum Standard gewordene Beurteilung der Ergebnisse des jüngsten Nato-Gipfels in Bukarest sowie des darauf gefolgten Russland-Nato-Rats und des bilateralen Treffens der Präsidenten von Russland und den USA, Wladimir Putin und George W. Bush in Sotschi an der Schwarzmeerküste. Doch gegen diese Fragestellung erheben sich einige Bedenken.

In ihrer Schlusserklärung legt die Nato nicht auf die Aufstellung des amerikanischen Raketenschirms den Akzent, sondern auf den Aufbau eines europäischen Raketenabwehrsystems unter Einbindung der USA, der Nato und Russlands. Das ist jedoch ein ganz großer Unterschied.

Das europäische und das amerikanische Raketenabwehr-System unterscheiden sich prinzipiell. Während der europäische Raketenschild zum Schutz vor Kurz- bis Mittelstreckenraketen dient, die bei einer Fluggeschwindigkeit von höchstens fünf km/sec eine Reichweite von 500 bis 5500 Kilometer haben, soll das US-amerikanische strategische ABM-System strategische Raketen abfangen, die über 5500 Kilometer weit fliegen und die Geschwindigkeiten von über sieben km/sec erreichen können.

Russische Experten, darunter auch die militärischen, nehmen an der Entwicklung des europäischen Raketenabwehrsystems aktiv teil. Warum? Erstens, weil Russland ebenso wie die USA keine Kurz- oder Mittelstreckenraketen hat – diese wurden bereits 1991 entsprechend dem INF-Vertrag vernichtet. Zweitens, weil die Gefahr, dass Europa, und vor allem die südeuropäischen Staaten Griechenland, Bulgarien, Rumänien aber auch Italien und Frankreich mit solchen Raketen angegriffen werden, nicht völlig ausgeschlossen werden kann. Viele Staaten im Nahen Osten und in Nordafrika, von Syrien bis hin zu Libyen, besitzen Raketen mit einer Reichweite von 300 bis 600 Kilometer (wie zum Beispiel die sowjetischen Scud-C und Scud-D und deren Weiterentwicklungen). Auch der in Russlands Nähe liegende Iran hat solche Raketen. Wer weiß, wie die Situation in Zukunft aussehen wird – es wäre vernünftig, sich schon jetzt mit einem gesamteuropäischen ABM-System vor Angriffsrisiken abzusichern.

Russische Militärspezialisten und ihre Nato-Kollegen haben diesbezüglich bereits mehrere Beratungen durchgeführt und sogar Stabs- und Kommandoübungen auf Computern simuliert. Ergebnisse der „virtuellen Manöver“, von denen eines auf einem US-Stützpunkt in Deutschland stattfand, wurden zwar nicht veröffentlicht. Doch es ist bekannt, dass ihre Teilnehmer zufrieden waren. Es gibt Hoffnungen und Pläne, dass die Kooperation auf diesem Gebiet eine reale vertragsrechtliche Gestalt annehmen und zur Entstehung eines echten Raketenabwehr-Systems in Europa führen wird.

Es stehen aber einige politische und wirtschaftliche Hindernisse im Wege. Die Nato-Staaten sind nämlich uneins, bei welchen Herstellern die Kriegstechnik, Radaranlagen und Flugabwehr-Waffen für den gemeinsamen Raketenschild bestellt werden sollen. Die Leiter dieses Projekts lehnen die russischen Rüstungen ab und setzen auf die amerikanischen Systeme, was nicht bei allen Nato-Staaten auf Zustimmung stößt. So besteht das Raketen- und Flugabwehrsystem Griechenlands allein aus den russischen Systemen Buk-M1, Tor-M1 und S-300PMU, die dem griechischen Militär als sicher und zuverlässig scheinen. Die Griechen verstehen nicht, warum sie für die Technik zahlen sollen, die ihnen nicht so recht passt.

Was das andere, rein amerikanische Raketenabwehrsystem anbelangt, das in Polen und Tschechien installiert werden soll, so hat dieses keine direkte Beziehung zur Nato. Der Nato-Generalsekretär Jaap Hoop de Scheffer sagte auf der Abschlusspressekonferenz in Bukarest ohne Umschweife: Der ABM-Schild in Polen und Tschechien sei Gegenstand der Verhandlungen zwischen Washington und Moskau.

Die Präsidenten beider Staaten konnten vorige Woche bei ihrem Treffen in Sotschi keine Einigung in dieser Frage erzielen. Die USA wollen eine Radaranlage in Tschechien und zehn Abfangraketen in Polen stationieren, um sich angeblich vor einem möglichen Raketenüberfall aus Iran zu schützen. Da Iran keine Raketen hat, die bis nach Europa reichen, sieht Russland das US-Raketenabwehrsystem in Osteuropa gegen sich gerichtet. Laut Moskauer Militärexperten will das Pentagon mit seinen GBI-Abwehrraketen (Ground Based Interceptor) das Abschreckungspotential der in Zentralrussland stationierten Atomraketen herabsenken. Obwohl Putin nach dem Treffen mit Bush in Sotschi mit vorsichtigem Optimismus äußerte, dass eine Einigung mit den USA doch erzielbar sei, sind vorerst keine Umrisse der zukünftigen Vereinbarung erkennbar.

Zweifelhaft ist auch die von der Nato stark angepriesene Idee einer Vereinigung des amerikanischen ABM-Systems mit dem europäischen Raketenschild. Laut russischen Spezialisten wäre das sehr schwierig, wenn nicht unmöglich. Die beiden Systeme werden nämlich in unterschiedlichen Milieus eingesetzt. Während das europäische System gegen Raketen bestimmt ist, die mit relativ geringen Geschwindigkeiten in der Erdatmosphäre fliegen, liegt der Wirkungsbereich des amerikanischen Systems außerhalb der Erdatmosphäre. Außerdem fliegen die Interkontinental-Raketen mit sehr hohen, häufig mit Hyperschallgeschwindigkeiten. Das erfordert ein ganz anderes Lenksystem für die Abfangraketen.

Die strategischen Langstreckenraketen sind zudem mit Mehrfachsprengkörpern ausgestattet, die sich im Flug teilen und Täuschkörper ausstoßen. Der Kampf gegen solche Raketen erfordert andere Techniken und Ausrüstungen als der Kampf gegen Kurzstreckenraketen. Wie das zu einem System vereinigt werden kann, bleibt unklar.

Die Zusammenarbeit Russlands mit den USA und der Nato beim Aufbau eines gemeinsamen Raketenabwehrsystems muss auf der gegenseitigen Achtung der nationalen und Wirtschaftsinteressen basieren und Urheberrechte der Konstrukteure von Kriegstechnik schützen. Moskau ist zu solch einer Kooperation bereit.

Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

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Polen torpediert erneut Russland-EU-Grundlagenvertrag – Moskau reagiert gelassen

Verfasst von Kris Roman am April 10, 2008

Moskau hat die Erklärung des polnischen Präsidenten Lech Kaczynski, Warschau mache die Rücknahme seines Vetos gegen die Verhandlungen zwischen Russland und der EU über den Grundlagenvertrag vom Anschluss der Ukraine und Georgiens an den Aktionsplan für die Nato-Mitgliedschaft abhängig, gelassen aufgenommen.

„Wir reagieren ruhig auf diese Erklärung des polnischen Staatschefs“, erklärte ein Sprecher des russischen Außenministeriums in einem RIA-Novosti-Gespräch. „Moskau geht davon aus, dass das neue Abkommen zwischen Russland und der Europäischen Union in beiderseitigem Interesse wäre.“

Die EU müsste sich mehr Klarheit in der entstandenen Situation verschaffen, so der Sprecher. Sobald Brüssel bereit sein werde, würde Russland in die Verhandlungen eintreten.

Kaczynski hatte am Mittwoch erklärt, die polnische Seite würde ihr Veto gegen die Verhandlungen über das neue Partnerschaftsabkommen EU-Russland nicht zurückziehen, solange die EU-Länder eine Einbeziehung Georgiens und der Ukraine in den Nato-Aktionsplan verhindern.

Zuvor hatte Warschau ein Veto gegen die Aufnahme der Verhandlungen wegen eines russischen Embargos für die Einfuhr polnischer Fleischprodukte eingelegt.

Das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen Russland-EU war zwar im Dezember abgelaufen, hatte sich aber automatisch prolongiert.

Nachdem Moskau und Warschau ihre Probleme mit dem Export polnischer Agrarerzeugnisse Anfang dieses Jahres geregelt hatten, bekundete Polens Regierung ihre Bereitschaft, das Veto zurückzunehmen.

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Autobauer Avotvaz will mehr Ladas in Deutschland verkaufen

Verfasst von Kris Roman am April 10, 2008

Der russische Autobauer AvtoVaz will den Absatz des Ladas auf dem deutschen Markt um 30 Prozent auf 2400 Wagen erhöhen.

„2007 wurden 1900 Lada-Wagen in Deutschland verkauft, was die Absätze vom Jahr 2006 um 30 Prozent übersteigt. Bereits im Laufe der drei ersten Monate dieses Jahres gibt es einen Anstieg des Absatzes um 25 bis 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Wir setzen viel auf den Kombiwagen Lada 1117, der mit 1,4-Liter Motor, ABS, Klimaanlage und Kopfstütze im Fond ausgestattet ist. Dieses Auto wird gute Aussichten in Deutschland haben“, sagte der Generaldirektor des deutschen Importeurs, die Lada Automobile GmbH, Dieter Trzaska.

Nach Angaben von AvtoVaz entfallen derzeit etwa 60 Prozent der Lada-Absätze in Deutschland auf den Geländewagen Lada 4×4. Auf die Familie Lada 1118 kommen etwa 30 Prozent der Absätze. Die restlichen zehn Prozent entfallen auf den Lada 111.

Die Lada Automobile GmbH ist der offizielle Importeur von Lada-Autos in Deutschland und Österreich. Derzeit beträgt die Zahl der Lada-Vertragspartner in Deutschland mehr als 300 Unternehmen.

AvtoVaz hatte im vorigen Jahr insgesamt 770 000 Fahrzeuge verkauft. Der Gewinn des Unternehmens lag bei 100 Millionen Euro.

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Russlands Zentralbank meldet weiteren Anstieg der Gold- und Devisenreserven

Verfasst von Kris Roman am April 10, 2008

Russlands Gold- und Devisenreserven sind vom 28. März bis 04. April um 1,2 Milliarden auf 508 Milliarden US-Dollar gewachsen.

Dies teilte das Presseamt der russischen Zentralbank am Donnerstag mit.

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