Kaukasus: Abtrünniges Abchasien will Militärbündnis mit Russland

Abchasien, ein nicht anerkannter De-facto-Staat in Georgien, ist laut Außenminister Sergej Schamba bereit, ein Militärbündnis mit Russland zu schließen.

„Wir sind bereit, ein Militärabkommen mit Russland zu unterzeichnen“, sagte Schamba am Montag in einem Telefonat mit RIA Novosti. „Wir sind bereit, alle russischen Interessen in der Region zu wahren – gegen ein militärisches Protektorat und eine offene Wirtschaftszusammenarbeit mit Russland.“

Abchasien sei eine strategisch wichtige Region. „Wir verstehen, dass Russland in Abchasien militärische Interessen hat“, sagte der Außenminister. Abchasien würde einer militärischen Präsenz Russlands auf seinem Territorium zustimmen.

Die im Süden des Kaukasus an das Schwarze Meer grenzende Abchasische Republik gehört zu Georgien, hatte sich jedoch 1992 für unabhängig erklärt, was zu einem blutigen Krieg führte. Der Sezessionskrieg dauerte etwas länger als ein Jahr, führte zu Kriegsverbrechen, vielen Tausend Toten und zur Vertreibung von vielen Georgiern, die in Abchasien gelebt hatten. Im Mai 1994 wurde ein Waffenstillstand vereinbart.

Heute ist Abchasien de facto ein autonom agierender, jedoch international nicht anerkannter Staat. Bislang sichert ein Friedenskontingent der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) die Einhaltung des Waffenstillstandes zwischen Georgiern und Abchasen.

Nach der Kosovo-Unabhängigkeit in diesem Februar appellierten Abchasien sowie der andere De-facto-Staat auf georgischem Gebiet, Südossetien, an die Weltgemeinschaft und vor allem an Russland, ihre Unabhängigkeit offiziell anzuerkennen. Nach der Prüfung der Appelle empfahl die Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments) dem Präsidenten und der Regierung, die Anerkennung von Abchasien und Südossetien zu erwägen.

In diesem März hob Russland die 1996 von der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) kollektiv verhängten Wirtschafts-, Handels-, Verkehrs- und Finanzsanktionen gegen Abchasien auf und forderte die anderen GUS-Staaten auf, seinem Beispiel zu folgen.

Einen Monat später ordnete der russische Präsident Wladimir Putin die „substantielle Unterstützung“ der Bevölkerung in Abchasien, sowie in der anderen abtrünnigen georgischen Provinz, Südossetien, an. Demnach soll Russland die Behörden in den beiden De-facto-Staaten sowie die von ihnen ausgestellten Pässe und sonstigen Dokumente anerkennen. Außerdem tritt Moskau in Konsularbeziehungen mit den beiden De-facto-Staaten.

Georgien warf Russland daraufhin vor, seine Souveränität zu verletzen.

Russlands Verteidigungsminister inspiziert Raketenabwehr-Radar in Weißrussland

Der russische Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow reist an diesem Dienstag nach Weißrussland, um in der westweißrussischen Stadt Baranowitschi die russische Radaranlage „Wolga“ zu besichtigen.

Die Radaranlage, die unter anderem zur Ortung von ballistischen Raketen dient, wurde im Oktober 2003 in Dienst gestellt und hat die Raketenabwehr-Lücke gedeckt, die in den 1990er Jahren nach dem Abbau des sowjetischen Radars im lettischen Skrunda entstanden war.

Wie das russische Verteidigungsministerium mitteilte, wird Serdjukow während seines Besuchs zudem mit dem weißrussischen Amtskollegen Leonid Malzew über eine engere militärische Zusammenarbeit beider Staaten beraten. Außerdem soll der russische Minister an einer gemeinsamen Kollegiumssitzung der Verteidigungsämter beider Staaten teilnehmen, in der insbesondere das Zusammenwirken im Bereich des funkelektronischen Kampfes erörtert werden soll.