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Für ein großes Europa, von Gibraltar bis Wladiwostok!

Archiv für Mai 2008

Putin für Erleichterung des Visumszwangs zwischen Russland und Frankreich

Verfasst von Kris Roman am Mai 30, 2008

Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin hat sich für die Erleichterung des Visumszwangs in den Beziehungen zwischen Russland und Frankreich ausgesprochen.

„Das würde die bilateralen Kontakte nur fördern“, sagte Putin am Donnerstag nach Verhandlungen mit seinem französischen Amtskollegen Francois Fillon in Paris. „Nach unserer Meinung ist es erforderlich, den Dialog in mehreren Bereichen zu aktivieren, darunter in Kultur, Forschung, Bildung und beim Jugendaustausch… Dazu könnte die Erleichterung der Visumspflicht beitragen“, sagte Putin.

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Russland bereitet asymmetrische Antwort auf geplante US-Raketenabwehr vor

Verfasst von Kris Roman am Mai 30, 2008

Nach Angaben von Generalleutnant Jewgeni Buschinski aus dem russischen Verteidigungsministerium bereitet Moskau eine asymmetrische Antwort auf das geplante US-Raketenabwehrsystem (ABM-System) in Europa vor.

„Wir überlegen uns eine asymmetrische Antwort auf die Stationierung des US-amerikanischen ABM-Systems in Europa. Diese Maßnahmen kann ich jedoch nicht bekannt geben. Sie sind auf Verringerung der Risiken für die Staatssicherheit des Landes gezielt“, sagte Buschinski.

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Rußland: Gedenkaktion für einen vom System ermordeten Widerstandskämpfer

Verfasst von Kris Roman am Mai 28, 2008

Zwei Jahre ohne Dmitry Borovikov. Vor zwei Jahren, am Abend des 18. Mai 2006, wurde der junge russische Aktivist zum Märtyrer. Getötet durch einen Kopfschuß während einer Polizeiaktion, wurde er nur 22 Jahre alt. Dmitry schloß sich der NS Bewegung im Alter von 16 Jahren an. Fortan engagierte er sich politisch in der “Mad Crowd”, schrieb Artikel für “Made in St. Petersburg” und “Perun’s Rage”. Dem System waren diese Veröffentlichungen seit langem ein Dorn im Auge – 2002 wurden sechs Mitglieder der “Mad Crowd” der Verbreitung nationalistischer und rassistischer Hetzschriften beschuldigt – vergleichbar der in der BRD bekannten “Volksverhetzung”.

Als am 7. April 2006 ein junger Mann aus dem Senegal in St. Petersburg erschossen wurde, waren die Systemwächter sicher, Dmitry Borovikov sei in den Mord verwickelt gewesen. Während einer Polizeiaktion am 18. Mai 2006 wurde Dmitry – seinerseits unbewaffnet – durch einen Kopfschuß ermordet. Seine Schuld an den vorgeworfenen Straftaten wurde nie bewiesen, alle Anschuldigungen erschienen unbegründet. Sein Tod war den Behörden lediglich ein willkommener Anlaß, endlich mehrere nicht aufzuklärende Strafverfahren einstellen zu können.

In Erinnerung an Dmitrys Schicksal kam es am 18. Mai 2008 in verschiedenen Städten und Regionen Rußlands zu Sprüh- und Transparentaktionen. Auch wurden zahlreiche Aufkleber im Stadtgebiet von St. Petersburg angebracht, um auf das bis heute ungesühnte Verbrechen aufmerksam zu machen.
Aus dem Blute der Märtyrer wird einst der Keim der Freiheit sprießen!
Übersetzung: Two years without Dmitry Borovikov

Two years ago on the evening of 18 May in St. Petersburg, young Russian nationalist activist Dmitry Borovikov became a martyr. 22-year-old nationalist was shot in a head by System pig during police operation.

Dmitry joined nationalist Movement at age of 16. He was an active member of Mad Crowd crew, also he was editor of “Made in Saint-Petersburg” and “Perun’s Rage” zines, as truly militant activist he was always ready for all kinds of activism and direct action.

In 2002, 6 members of Mad Crowd were charged with spreading national and racial hatred. Police started to hunt for Dmitry. On 7 April 2006, a student from Senegal was shot dead in St.Petersburg, System pigs were sure that Dmitry Borovikov somehow linked with this incident. On May 18 during police operation, unarmed Dmitry was murdered. His guilt in all crimes he was charged of has not been proved, and most of the charges were unreasonable and far-fetched. His death simply gave the police a chance to close a few criminal cases.

On 18th of May 2008 Russian nationalist activists in different cities and regions of Russia started campaign of massive street propaganda (stickers, graffiti, and banners) campaign in memory of Dmitry Borovikov.

From Blood of our Martyrs will grow Seeds of Liberation!

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Russland baut eigenen Raketenstartplatz auf Kourou in Französisch-Guayana

Verfasst von Kris Roman am Mai 27, 2008

Die russische Raumfahrtbehörde Roskosmos will bereits 2009 sämtliche Anlagen für den Bau des russischen Startplatzes auf dem Weltraumbahnhof Kourou in Französisch-Guayana (Südamerika) liefern.

Das teilte Roskosmos-Chef Anatoli Perminow am Dienstag mit. Der erste Transport sei für diesen Juli geplant, der letzte für Anfang kommenden Jahres, sagte er. Gleichzeitig mit der Ausrüstung müsse Russland vier Trägerraketen vom Typ Sojus-ST nach Kourou liefern, die für kommerzielle Raumstarts bestimmt seien.

Kourou ist einer der am günstigsten gelegenen Weltraumbahnhöfen der Welt. Dank der Äquatornähe können die modernisierten Trägerraketen Sojus-ST von hier aus deutlich schwerere Lasten als von den russischen Startplätzen Baikonur und Plessezk ins All befördern.

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Westen führt im Kaukasus Informationskrieg gegen Russland – „Nesawissimaja Gaseta“

Verfasst von Kris Roman am Mai 27, 2008

2 Prozent der Bürger in Armenien, das traditionell als Moskaus Verbündeter gilt, sind nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Gallup negativ gegenüber der Politik Russlands eingestellt, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.

Einige Experten neigen dazu, diese Befragung als eine Episode im Informationskrieg zwischen dem Westen und Russland zu betrachten.

„Merkwürdige Ergebnisse, früher hat es in Armenien so etwas nie gegeben“, sagte Alexander Iskandarjan, Direktor des Kaukasischen Massenmedien-Instituts, in seinem Kommentar zu den überraschenden Umfrageergebnissen. „Die Ergebnisse einer solchen Befragung vom vorigen Jahr waren genau entgegengesetzt. Gallup ist gewiss eine respektable Firma, doch kommt es sehr darauf an, welche Methoden hierbei angewendet wurden. Die Auslegungen soziologischer Angaben sind oft politisch motiviert.“

„Wahrscheinlich ist das damit zu erklären, dass während der Umfrage die Nachricht über die Erhöhung der russischen Gaspreise kam“, so der armenische Politologe. „Das hat eine drastische Erhöhung der Lebensmittelpreise und die Verteuerung des Transports hervorgerufen. So etwas konnte einen Ausbruch von negativen Gefühlen gegenüber Moskau provozieren.“

Michail Alexandrow, Leiter der Kaukasus-Abteilung am Institut für GUS-Fragen, hält die Befragungsergebnisse für einen Propagandatrick. „Das Ergebnis wurde dem Gallup-Zentrum vorgegeben“, sagte er der „Nesawissimaja Gaseta“. „Der Westen war sehr darüber enttäuscht, dass es ihm nicht gelungen ist, durch eine abermalige ‘farbige Revolution’ Lewon Ter-Petrossjan an die Macht zu bringen.“

„Um Zugang zum Kaspischen Meer zu erhalten, Stützpunkte in Aserbaidschan aufzubauen und den Energietransportkorridor aus Zentralasien unter eigene Kontrolle zu nehmen, gilt es, Aserbaidschan in die Nato einzubeziehen“, setzt der Politologe fort, „Aserbaidschan aber hat eine Bedingung gestellt: Es trete in die Nato erst ein, wenn die Karabach-Frage zu seinen Gunsten gelöst werde. Die um Ter-Petrossjan gruppierten Kräfte hatten die Unterstützung von 30 Prozent der Bevölkerung und wollten damit die Macht übernehmen. Daraus ist nichts geworden.“

„Das hat die gesamte Kaukasus-Strategie des Westens zerstört. Denn Ter-Petrossjan war ja schon bereit, ohne vorherige Anerkennung der Karabach-Unabhängigkeit durch Baku die armenischen Truppen zurückzuziehen. Im Grunde hätte das die allmähliche Rückkehr Karabachs nach Aserbaidschan bedeutet“, so Alexandrow abschließend.

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Russland und Dänemark beschließen Vereinfachung ihres Visasystems

Verfasst von Kris Roman am Mai 27, 2008

 

Russland und Dänemark haben am Dienstag im Rahmen des Besuchs des russischen Außenministers Sergej Lawrow in Kopenhagen ein Abkommen über die Vereinfachung des Visasystems unterzeichnet.

Das ermöglicht, die Kontakte zwischen Wissenschaftlern, Studenten und Geschäftsleuten aus beiden Ländern zu vereinfachen.

Das sagte der dänische Außenminister Per Stig Moller auf einer Pressekonferenz zum Abschluss der Gespräche mit Lawrow.

„Ich bin davon überzeugt, dass die heute unterzeichneten Abkommen die Möglichkeiten unserer Bürger, miteinander in Kontakt zu treten, wesentlich vereinfachen werden“, äußerte Lawrow.

Er verwies zudem auf den einzigartigen Charakter der russisch-dänischen Beziehungen und betonte, dass beide Länder vor rund 500 Jahren ihr erstes Abkommen geschlossen hätten und es seitdem keinen Krieg zwischen ihnen gegeben habe.

Dennoch ließe der Umfang der Zusammenarbeit beider Staaten zu wünschen übrig, so Lawrow.

„Wir rechnen darauf, dass die russisch-dänische Regierungskommission für wirtschaftliche Kooperation unsere Möglichkeiten aktiver nutzen wird und die Unternehmen beider Länder aktiver zusammenarbeiten werden, darunter für das Projekt Nord Stream“, sagte er.

 

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Putin zum Ministerpräsidenten der russisch-weißrussischen Union ernannt

Verfasst von Kris Roman am Mai 27, 2008

Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin ist zum Vorsitzenden des Ministerrates der russisch-weißrussischen Union ernannt worden.

Das teilte die Pressestelle des Kremls am Dienstag mit. Ein entsprechender Erlass wurde von Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko, Vorsitzender des Höchsten Staatsrates des Unionsstaates, sowie von Russlands Präsident Dmitri Medwedew unterzeichnet.

Nach Angaben des Pressedienstes des weißrussischen Präsidenten werden die Pflichten des Regierungschefs des Unionsstaates vom Ministerpräsidenten des Landes wahrgenommen, das den Vorsitz im Ministerrat der Union führt. Zuvor war der russische Ministerpräsident Viktor Subkow Vorsitzender des Ministerrates des Unionsstaates gewesen.

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Flaggschiff der russischen Pazifikflotte „Warjag“ übt Gefechtsschießen auf hoher See

Verfasst von Kris Roman am Mai 27, 2008

 

Der Raketenkreuzer „Warjag“, Flaggschiff der russischen Pazifikflotte und ein Flugzeugträgerkiller nach der Nato-Bezeichnung, ist in See ausgelaufen, um im Rahmen der planmäßigen Ausbildung unter anderem Gefechtsschießen zu üben.

Das teilte der Pressesprecher der Pazifikflotte, Kapitän zur See Roman Martow, RIA Novosti am Montag mit.

„Der ‚Warjag’-Besatzung steht es bevor, Artillerieschießen gegen Boden-, See- und Luftziele durchzuführen. Außerdem wird der Fla-Raketenkomplex des Kreuzers Schießen gegen Luftziele trainieren“, sagte er.

Nach seinen Worten erfolgt das Gefechtsschießen zum ersten Mal nach der Generalüberholung und See-Probefahrten des Raketenkreuzers. In diesem Jahr warten die Fernfahrten und die Beteiligung an verschiedenen Marineübungen auf die „Warjag“-Besatzung.

„Der Raketenkreuzer ist mit einem starken Mehrzweck-Raketenkomplex bewaffnet, der es ermöglicht, See- und Bodenziele in einer großen Entfernung zu vernichten. Außerdem hat er Wasserbombenwerfer, Torpedorohre und einige Geschütze unterschiedlichen Kalibers und diverser Bestimmung“, sagte der Pressesprecher.

 

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Welche Rolle spielt die Ukraine für die Nato?

Verfasst von Kris Roman am Mai 26, 2008

Jewgeni Koschokin für RIA Novosti

Die Frage nach der demokratischen Gestaltung der internationalen Beziehungen wird selten gestellt, weil sie für die Machthaber unangenehm ist.

Am unbequemsten ist die Frage für die USA. Nicht umsonst nannte der keineswegs „linke“ französische Philosoph Raymond Aron Amerika eine „imperiale Republik“. Gleichberechtigung in den internationalen Beziehungen und dementsprechende Demokratie – die Annahme von Beschlüssen im Einklang mit dem Völkerrecht entsprechen nicht den US-Interessen.

Die USA strebten und streben nach der Weltführung. Davon sprachen und sprechen die US-Präsidenten offen und ausgiebig. Eines der Instrumente, um die Führungsrolle zu spielen ist die Nato.

Dem Atlantik-Pakt gehören verschiedene Länder an. Die einen sind US-Satellitenstaaten und haben keine Möglichkeit, im Bereich der Verteidigung und Sicherheit eine mehr oder weniger autonome Politik zu verfolgen. Andere wollen als US-Verbündete einen bestimmten Handlungsspielraum behalten, um sich von der US-Politik distanzieren zu können, wenn diese den eigenen Interessen zu sehr widerspricht. Die Position der Nato-Mitglieder zum Anschluss der Ukraine an den Aktionsplan für den Nato-Beitritt (MAP) hat die Teilung in Verbündete und Vasallen verdeutlicht.

Tritt die Ukraine der Nato bei, so wird sie die Reihen der Vasallen auffüllen und so die innere Kräftekonstellation im Militärbündnis verändern.

Die Länder des so genannten Alten Europa werden für längere Zeit nur beschränkte Möglichkeiten haben, auf die Ukraine einzuwirken: Diese hat zwar die Chance, in absehbarer Zukunft der Nato beizutreten, dennoch wird es noch sehr lange dauern, um der Europäischen Union anzugehören – wenn überhaupt. Eine gleichzeitige Aufnahme der Ukraine in die Nato und die EU wird also nicht gelingen. Deshalb sehen die Europäer keinen Grund, den Nato-Beitritt der Ukraine zu forcieren. Einige von ihnen, aus der Reihe der Optimisten, wollen die Zeit zwischen dem Anschluss der Ukraine an die Nato und die EU verkürzen. Wie jedoch die Erfahrungen mit dem Baltikum und den Ländern von Mittel- und Osteuropa vor Augen geführt haben, hat die EU bislang keine ausreichenden Kräfte, die Neulinge auf europäische Art zu „disziplinieren“. Washington ist für sie bedeutsamer als Berlin oder Paris.

Warum wird ein so großes Land wie die Ukraine bei ihrem Nato-Beitritt als Vasall eingestuft werden? Vor allem wegen der inneren Schwäche des Landes. Seine regierende Klasse ist gespalten, und gerade jener Teil davon, der in Richtung Nato strebt, zeichnet sich durch seine besondere Unsicherheit aus, das große und komplizierte Land selbstständig zu regieren. Die zweifelhafte Legitimität des Präsidenten, der durch die orange Revolution an die Macht kam, lastet auf diesem Teil und zwingt ihn, einerseits auf eine Änderung der Verfassung und andererseits auf den teilweisen Verzicht der Souveränität des Landes zugunsten Washingtons oder Brüssels hinzuarbeiten. Gerade der „orange“ Teil der regierenden Klasse zeigt eine unverkennbare Angst vor dem eigenen Volk, denn schließlich ist es praktisch unmöglich, sich selbst über den wirklichen Unterstützungsgrad seitens der Wähler zu betrügen. Die ukrainischen Atlantiker können sich auch ein Referendum über den Nato-Beitritt nicht leisten. Sie wünschen eine Situation der Unumkehrbarkeit, in der das Referendum sinnlos wäre. Auch hoffen sie auf den Erfolg der gegenwärtig in der Ukraine laufenden Propagandakampagne zugunsten der Nato.

Die ukrainischen „Orangisten“ ziehen es vor, sich über die immer hoffnungslosere Nato-Operation in Afghanistan auszuschweigen. In der Tat: Wie soll den Menschen die Notwendigkeit des Beitritts zu einem militärisch-politischen Block erklärt werden, der die erste große Bodenoperation in seiner Geschichte mit sehr zweifelhaften Siegesaussichten durchführt? Im Falle des Beitritts zum Pakt wird die Ukraine kaum dabei bleiben können, ihr Kontingent in Afghanistan auf die symbolischen drei Mann zu beschränken. Um den Widerstand der Taliban zu brechen, ist eine militärische Kraft von etwa einer 300 000 Mann starken Truppe notwendig. Zur Zeit übersteigt das gesamte Truppenkontingent der Nato in Afghanistan kaum 45 000. Ein neuer Status will bezahlt werden, die Ukraine hat kein Geld, also wird es mit dem Leben ihrer jungen Menschen zahlen müssen.

Es liegt auch nicht im Interesse der ukrainischen Nato-Anhänger, zu erörtern, was mit der Verteidigungsindustrie des Landes geschehen wird. Für die USA und eine Reihe anderer westlicher Länder ist die Verteidigungsindustrie der Ukraine vor allem ein Konkurrent, der zudem zahlreiche Kooperationsverbindungen mit russischen Produzenten hat. Demnach festigt der ukrainische Militär-Industrie-Komplex Russlands Positionen auf dem Waffenweltmarkt. Die Beseitigung des Verteidigungskomplexes der Ukraine wird einen kommerziellen Doppeleffekt ergeben: die Ausschaltung des einen Konkurrenten und eine ernsthafte Schwächung des anderen. In der Ukraine wird es nach dem Nato-Beitritt niemanden geben, der die Interessen der Beschäftigten in der Verteidigungsindustrie schützen könnte. Die politische Bühne des Landes wird von Politikern vom Schlage eines Juschtschenko und einer Timoschenko dominiert, wenn auch nicht unbedingt von ihnen selbst.

Für kein Land, keinen Menschen, die einen Freiheitsraum in den internationalen Beziehungen wollen, kann der Status der Ukraine gleichgültig sein. Wird dieses große europäische Land seine Souveränität behalten oder teilweise verlieren? Leider ist Demokratie ein zerbrechliches Instrument, und das nicht nur in den inneren Angelegenheiten, sondern auch in den internationalen Beziehungen.

Zum Verfasser: Jewgeni Koschokin ist Direktor des Russischen Instituts für strategische Studien (Moskau).

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Russland ist bestens gewappnet für Kampf um die Arktis

Verfasst von Kris Roman am Mai 21, 2008

 

Ilja Kramnik, RIA Novosti

Die globale Klimaerwärmung verwandelt sich allmählich von einem wissenschaftlichen Phänomen zu einem politischen Faktor.

Das Eisschmelzen und die Verlängerung der Navigationszeit im hohen Norden soll den Zugang zu den Bodenschätzen und den Ressourcen des Nordpolarmeeres erleichtern. Praktisch alle Anrainerstaaten bauen gegenwärtig ihre Aktivitäten in der Arktis aus: Angesichts der bevorstehenden Streitereien um die Zugehörigkeit des arktischen Gewässers, des Schelfs und der Ressourcen wollen sie ihre Positionen bereits jetzt maximal festigen.

Das Interesse für die Arktis hat eine weitere Erklärung: Mit einer eventuellen ganzjährigen Seefahrt über den Nördlichen Seeweg (sei es auch mit Hilfe von Eisbrechern in der Winterzeit) wird auf den Landkarten eine weitere strategisch wichtige Route zwischen Europa und Asien entstehen, deren Start bedeutender sein könnte als die Inbetriebnahme des Suez- und des Panama-Kanals zusammen genommen.

Eine verständliche Folge der Intensivierung der wissenschaftlichen und der wirtschaftlichen Aktivitäten in der Arktis war das zunehmende Interesse der Militärs für diese Region, deren Pflicht darin besteht, die Interessen der jeweiligen Länder bei eventuellen Konflikten zu schützen. Hier lassen sich bereits mögliche Punkte der Interessenkollision prognostizieren.

Beginnen sollte man mit den Ressourcen. Die Preise für die fossilen Brennstoffe steigen kontinuierlich, was dieses Thema besonders aktuell macht. Zum Zankapfel könnten hier nicht nur die Lagerstätten in den formell neutralen Gewässern, sondern auch die Vorkommen werden, die zu den Wirtschaftsgewässern eines konkreten Landes gehören.

Nicht weniger interessant sind die Transportmöglichkeiten in der Arktis. Der Nördliche Seeweg bietet nämlich die kürzeste Strecke zwischen Westeuropa und Ostasien. Macht man sich etwa aus den Niederlanden auf den Weg nach Japan, so müssen auf diesem Weg rund 14 000 Kilometer zurückgelegt werden. Der Weg über den Suez-Kanal und das Indische Ozean ist hingegen 20 000 Kilometer und die Route über den Atlantik, den Panama-Kanal und den Pazifik sogar 24 000 Kilometer lang. Die größeren Schiffe, die für den Panama- und den Suez-Kanal eben zu groß sind, müssen sogar um Afrika herum fahren und dabei rund 27 000 Kilometer zurücklegen.

Die sich bietende radikale Abkürzung verspricht ein stürmisches Wirtschaftswachstum der Häfen am Nördlichen Seeweg und der anliegenden Gebiete. Davon würden in erster Linie Norwegen und Russland profitieren.

Weitere Folgen dieser Entwicklung wären der Ausbau der Küsteninfrastruktur und eine Verstärkung der militärischen und der Grenzkontrolle zum Schutz vor Schmugglern, Wilderern und Piraten. Auch die ausgebauten Häfen würden dann in militärischer Hinsicht durchaus attraktive Ziele darstellen und deshalb einen verstärkten Schutz erfordern. Die arktischen Gebiete würden damit erstmals als Ziele für eine eventuelle Okkupation verlockend sein.

Nicht zu vergessen sind auch die Bioressourcen der Arktis. Die wachsende Weltbevölkerung wird zwangsläufig eine Steigerung der Fischerei erfordern, darunter auch im Norden. Zu Fischfang-Konflikten kommt es in dieser Region bereits jetzt. Mit der zunehmenden Ausbeutung und der wachsenden Konkurrenz würde auch die Zahl der Konflikte zwangsläufig steigen.

Momentan besitzt Russland die stärksten Positionen, was den Schutz der Interessen und den Ausbau des Einflusses anbelangt. Russland kontrolliert den Nördlichen Seeweg und besitzt dort eine Infrastruktur, darunter Städte und Häfen, die die Basis für die weitere Entwicklung bieten könnten. Seit vielen Jahren erforscht Russland die Region hinter dem Polarkreis, unter anderem mit Hilfe von driftenden Forschungsstationen. Auf diesem Wege wurden bereits umfangreiche und einmalige Daten über die Region erworben. Außerdem besitzt Russland eine leistungsstarke Eisbrecherflotte, darunter auch Atom-Eisbrecher, die ganze Schiffkarawanen unter komplizierten Bedingungen durchbringen können.

Zu guter Letzt verfügt Russland auch über das stärkste Militärpotential in der Arktis: Dort ist die Nordflotte und zahlreiche Einheiten der Luftwaffe stationiert, die vielfach größer sind als die Kräfte, die die übrigen Länder der Region dort ständig haben. All das soll ein gewichtiges Argument bieten, das die Ansprüche auf einen Ausbau des Polar-Besitzes untermauern würde.

 

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Finnische Regierung will internationalen Technopark in Russland bauen

Verfasst von Kris Roman am Mai 21, 2008

Die finnische Regierung prüft die Möglichkeit des Baus eines internationalen Technoparks in der russischen Grenzsiedlung Alakurti.

Das teilte Finnlands Außenhandels- und Entwicklungsminister Paavo Väyrynen am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Murmansk auf der Halbinsel Kola mit. Eine von Väyrynen geleitete Delegation von knapp 80 finnischen Geschäftsleuten hält sich zu einem offiziellen Besuch in Murmansk auf, um sich über ökonomische Möglichkeiten dieser russischen Region vor Ort zu informieren.

„Das Projekt wird auf Initiative der Verwaltungen der Grenzsiedlungen Salla (Finnland) und Alakurti (Russland) geprüft… In der gegenwärtigen Phase geht es um die Erstellung eines Planes zum Bau des Technoparks. Finanziert wird mit Mitteln, die das finnische Außenministerium für die Kooperation mit Grenzregionen zur Verfügung stellt“, sagte Väyrynen.

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US-Senator Lugar fordert „diplomatische Gegenoffensive“ gegen Russland

Verfasst von Kris Roman am Mai 21, 2008

 

Der US-Senator Richard Lugar hat zu einer „diplomatischen Gegenoffensive“ gegen Russland wegen dessen Vorgehensweise gegenüber Georgien aufgerufen.

„Die USA müssen eine intensive internationale diplomatische Gegenoffensive gegen Russlands Bemühungen um eine Destabilisierung Georgiens und der gesamten Region unternehmen“, heißt es in einer am Dienstag in Washington veröffentlichten Erklärung Lugars. „Eine friedliche Beilegung der Konfrontation macht eine Spitzenposition oder Führungsrolle der USA und ein Zusammenwirken mit den anderen Nato-Mitgliedsländern erforderlich.“

„Georgien ist ein wichtiger Freund der USA“, betonte der Senator. „Die meisten Vertreter der jungen Regierung dieses Landes hatten ihre Ausbildung in Amerika und waren nach der Machtübernahme bestrebt, sich schnell den westlichen Institutionen anzuschließen.“

„Die Georgier haben einen würdigen militärischen Beitrag im Irak und in Afghanistan geleistet. In diesem Land wurde ein großer Abschnitt der Pipeline Baku-Tiflis-Ceyhan gebaut, mit der Erdöl aus dem Raum des Kaspischen Meeres in den Westen befördert wird.“

Lugar gab seine Erklärung im Zusammenhang mit der Annahme einer Resolution des Senatsausschusses für Auswärtiges ab, in dem „provokatorische und gefährliche Erklärungen der Regierung der Russischen Föderation, mit denen die territoriale Integrität der Republik Georgien torpediert wird“, verurteilt wurde.

In der Resolution wird betont, dass der US-Senat die jüngsten Beschlüsse der russischen Regierung über die Herstellung „offizieller Beziehungen“ mit den Regionen Abchasien und Südossetien verurteilt. Nach Ansicht der Verfasser erschwert dies die Regelung zwischen diesen Regionen und der georgischen Regierung und verletzt die Souveränität Georgiens.

Außerdem stehe dies im Widerspruch zu den internationalen Friedensbemühungen, an denen Russland teilnimmt. Der US-Senat „ruft die Regierung der Russischen Föderation auf, diese Politik aufzugeben, die wie eine Politik wirkt, deren Motiv im Annexionsappetit besteht“.

 

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Putin fordert deutlich höhere Produktionszahlen bei Fleisch, Milch und Getreide

Verfasst von Kris Roman am Mai 19, 2008

Russland muss laut Ministerpräsident Wladimir Putin die Produktion von Fleisch und Milch deutlich steigern.

„Zudem muss die Getreideproduktion auf etwa eine Tonne pro Kopf der Bevölkerung gesteigert werden“, forderte der Regierungschef am Montag in Jessentuki im russischen Nordkaukasus in einer Beratung zu Problemen der Effektivität der russischen Agrarpolitik. Dabei gelte besonderes Augenmerk gerade dem Getreide als der wichtigsten Rohstoffbasis der gesamten Agrarproduktion.

„Die Produktion von Getreide in Höhe von einer Tonne pro Kopf der Bevölkerung gilt weltweit als Norm. Um diese Zahl zu erreichen, müssen wir nicht nur die Anbauflächen erweitern, sondern uns auch um die Ergiebigkeit der Kulturen und die Effektivität der Getreideproduktion kümmern“, sagte der Ex-Präsident.

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Kirche will religiöses Sektierertum bekämpfen

Verfasst von Kris Roman am Mai 19, 2008

Nach dem Drama mit den Sektierern in Pensa, die mehr als ein halbes Jahr in einer Erdhöhle auf den Weltuntergang gewartet hatten, hat die Diözese von Kemerowo und Nowokusnezk der Russisch-Orthodoxen Kirche ein Zentrum zur Bekämpfung des Sektierertums eingerichtet.

Das teilte der Sprecher der Pressestelle der Diözese, Jewgeni Kobjakow, am Montag RIA Novosti mit.

Im November vergangenen Jahres hatten sich 35 Menschen, darunter vier Kinder, in einen im Voraus gebauten Erdbunker im Gebiet Pensa zurückgezogen. Sie wollten dort auf den Weltuntergang warten, der angeblich im Mai eintreten sollte.

Ende März/Anfang April verließen 24 Insassen die Höhle. Am vergangenen Freitag sind die letzten neun Einsiedler aus dem Bunker herausgetreten.

Laut dem Sprecher ist das Zentrum unter anderem wegen des in der modernen Gesellschaft existierenden Problems der Degradierung der Persönlichkeit unter Einfluss von totalitären Sekten eingerichtet worden. „Auch die Geschichte mit den ‚Einsiedlern von Pensa’, die gezeigt hat, dass die religiösen Anschauungen von Menschen oft an Unwissenheit, Trägheit und Ketzerei grenzen, hat hierbei eine Rolle gespielt“, so Kobjakow.

Ihm zufolge wird das Zentrum bei der Missionarabteilung der Diözese Aufklärungsarbeit betreiben, das heißt Informationen über die Tätigkeit religiöser Bewegungen und totalitärer Sekten im sibirischen Gebiet Kemerowo sammeln und veröffentlichen.

Die Mitarbeiter des Zentrums werden die Angaben über die Sekten auswerten, die aus der kirchlichen und weltlichen Periodika geschöpft sowie von ehemaligen Sektenmitgliedern vermittelt werden. Die auf diese Weise gesammelten, analysierten und zusammengefassten Informationen sollen den staatlichen Behörden und allen Bürgern des Gebietes zur Kenntnis gebracht werden.

Der Sprecher teilte mit, dass die neue Einrichtung mit verwandten Informations- und Beratungszentren, so mit einem russisch-orthodoxen Zentrum bei der Alexander-Newski-Kathedrale in Nowosibirsk, aktiv zusammenarbeiten werde.

Das Zentrum im Gebiet Kemerowo bereitet ein DVD-Nachschlagewerk unter dem Titel „Religionen und Sekten im Gebiet Kemerowo“ vor.

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Russland startet bis August drei Militärsatelliten

Verfasst von Kris Roman am Mai 19, 2008

 

Die russischen Weltraumtruppen planen, bis August 2008 drei Militärsatelliten in den Weltraum zu bringen.

Das teilte der Befehlshaber der Weltraumtruppen, Generaloberst Wladimir Popowkin, am Montag Journalisten in Moskau mit.

Ihm zufolge wird in diesem und im nächsten Monat sowie im Juli je ein Satellit gestartet.

Der Generaloberst verwies darauf, dass die Weltraumtruppen seit einem halben Jahr keinen Militärsatelliten mehr gestartet hätten.

 

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Neuer russischer Radar wird Anfang 2009 in den Dienst gestellt – Generaloberst Popowkin

Verfasst von Kris Roman am Mai 19, 2008

 

Die neue russische Radaranlage in Armawir (Südrussland) wird im Februar 2009 in den Dienst gestellt. Das teilte der Befehlshaber der russischen Weltraumtruppen, Generaloberst Wladimir Popowkin, Journalisten am Montag mit.

Laut dem Befehlshaber wird die Radarstation am 26. Februar zwei Raketen-Frühwarnsysteme – in Mukatschewo und in Sewastopol – ersetzen.

Der Generaloberst verwies darauf, dass Russland und die Ukraine das Abkommen über die Nutzung der beiden Radaranlagen aufgelöst hatten.

Mit dem 1997 signierten Dokument waren die Hauptprinzipien der Nutzung der in der Ukraine stationierten Frühwarnsysteme zur Raketenkontrolle – in Mukatschewo und Sewastopol – sowie die Ordnung des Betriebes der Stationen wie auch ihrer Wartung, Finanzierung, Instandsetzung und Modernisierung festgelegt worden.

„Die Weltraumtruppen standen vor der Wahl: entweder die veralteten ukrainischen Radaranlagen reparieren oder die Arbeiten zum Bau einer neuen Frühwarnstation bei Armawir forcieren. Es wurde beschlossen, eine neue Station zu bauen, damit sie bis Dezember 2008 probeweise in den Dienst gestellt werden kann“, sagte Popowkin.

Russland, das gegen die Pläne zur Stationierung von Teilen des US-amerikanischen AMB-Systems in Europa auftritt, hatte den Amerikanern vorgeschlagen, statt dessen die Radaranlage in Gabala (Aserbaidschan) und die im südrussischen Armawir im Bau befindliche Raketen-Frühwarnstation gemeinsam zu nutzen.

 

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Präsident Medwedew bildet Anti-Korruptions-Rat

Verfasst von Kris Roman am Mai 19, 2008

Der neue russische Präsident Dmitri Medwedew hat zur Bekämpfung der florierenden Korruption im Land einen von ihm geleiteten Rat gebildet.

Ein dahin gehender Präsidentenerlass wurde am Montag unterzeichnet, wie der Pressedienst des Kremls mitteilte. Zuvor hatte der Chef der russischen Präsidialverwaltung, Sergej Naryschkin, gesagt, dass eine am selben Tag gebildete Arbeitsgruppe im Laufe eines Monats einen Aktionsplan erstellen soll. In einer Sondersitzung beklagte Medwedew am Montag, dass die Korruption das gesamte System durchdrungen habe.

Bereits im Wahlkampf hatte der Anfang Mai vereidigte Präsident Medwedew einen harten Kampf gegen Korruption

angekündigt. „Unser Hauptanliegen besteht darin, die Bedingungen für die Entstehung der Korruption abzuschaffen. Das ist das Schwierigste, was uns bevorsteht“, sagte Medwedew. Allein 2007 wurden nach seinen Worten etwa 10 500 Korruptionsfälle untersucht, was aber nur die Spitze des Eisbergs sei.

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Eishockey-WM: Russland entthront Kanada in Herzschlagfinale

Verfasst von Kris Roman am Mai 19, 2008

Russland ist nach dem 5:4-Finalsieg gegen Gastgeber Kanada zum zweiten Mal Weltmeister geworden.

Den entscheidenden Treffer am Sonntag in Quebec erzielte Ilja Kowaltschuk nach etwa drei Minuten in der Nachspielzeit. Das russische Team hatte zuletzt 1993 den WM-Titel feiern können.

Die UdSSR-Auswahl hatte zuvor 22 Weltmeisterschaften gewonnen. Titelverteidiger Kanada, der vor dem letzten Drittel noch mit 4:2 in Führung lag, setzte eine Tradition fort: Seit 1986 gelingt es keinem Gastgeberland, die Weltmeisterschaft zu gewinnen.

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Russland muss zu großem Player auf internationalem Lebensmittelmarkt werden – Putin

Verfasst von Kris Roman am Mai 19, 2008

Russland muss laut Ministerpräsident Wladimir Putin zu einem großen Player auf dem internationalen Lebensmittelmarkt werden, um sich vor jähen Schwankungen der Lebensmittelpreise abzusichern.

„Russland hat ein wahrhaft einmaliges Agrarpotenzial, das es uns gestattet, nicht nur den eigenen Bedarf komplett zu decken, sondern auch als Lebensmittelexporteur zu expandieren“, sagte der Ex-Präsident am Montag in Jessentuki im russischen Nordkaukasus in einer Beratung zu Problemen der Effektivität der russischen Agrarpolitik. Eine Grundlage dafür sei bereits geschaffen worden, darunter dank der Umsetzung des nationalen Projektes zur Förderung des Agrar-Industrie-Komplexes.

„Der Anteil der mit Verlust arbeitenden Agrarbetriebe ist deutlich zurückgegangen – von 90 Prozent Ende der 1990er Jahre auf knapp 25 Prozent jetzt… Für die Realisierung der staatlichen Agrarpolitik werden solide Finanzressourcen bereitgestellt, sowohl auf der föderalen als auch auf der regionalen Ebene.“

„Unser Hauptanliegen besteht darin, eine stabile Entwicklung der landwirtschaftlichen Territorien zu gewährleisten, den Lebensstandard auf dem Land zu erhöhen, ein deutliches Wachstum der Effektivität des Agrar-Industrie-Komplexes und der Konkurrenzfähigkeit einheimischer Erzeugnisse zu sichern. Nur so können jähe Konjunkturschwankungen auf dem internationalen Markt abgefedert werden“, fuhr Putin fort.

„Unsere Politik muss darauf ausgerichtet sein, die Lebensmittelpreis stabil und zugänglich zu machen und zugleich zusätzliche Stimuli für die Entwicklung einer effektiven Agrarproduktion zu schaffen“, sagte der Regierungschef.

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Eurasien als Nation

Verfasst von Kris Roman am Mai 18, 2008

www.die-kommenden.net


„Oh meine Brüder, nicht zurück soll euer Adel schauen, sondern hinaus! 

Vertriebene sollt ihr sein aus allen Vater- und Urväterländern!

Eurer Kinder Land sollt ihr lieben: diese Liebe sei euer neuer Adel.“

Friedrich Nietzsche, Also sprach Zarathustra

 

Gegen die Idee Eurasiens als politischer Einheit wird von „nationaler“ Seite unweigerlich das Faktum der unterschiedlichen und daher angeblich unvereinbaren Völker und der von diesen abgeleiteten Kulturen ins Treffen geführt. Für die xenophobe „Rechte“, die das „Ausländerproblem“ in einer lächerlichen Form in den Vordergrund schiebt – obwohl es sich dabei nur um eine zwangsläufige Konsequenz des kapitalistisch-imperialistischen Wirtschaftens handelt – ist es das Volk, das in einer pseudo-mystischen Weise alle Institutionen hervorbringt: Staat, Kultur, sogar Religion. Eine groteske materialistische Verkehrung! Aber es sei zugestanden: wenn es sich so verhalten würde, daß das Volk nicht der schöpferische Boden für die staatsgründende und religionsstiftende Tat wäre, sondern bereits selbst das Ganze wäre, das in einem unerklärlichen Akt der Jungfern-Selbst-Geburt Höheres aus sich hervorbringt, dann wäre die Idee Eurasiens von vorneherein zum Scheitern verurteilt. Aber dem ist natürlich nicht so, es ist immer noch ein höheres Prinzip, das die staatliche Form und dessen sakralen Gehalt determiniert: die Idee. Dem Schmittschen Diktum „Der Begriff des Staates setzt den Begriff des Politischen voraus“ widerspricht dies nicht! Denn es gilt: „Die eigentlich politische Unterscheidung ist die von Freund und Feind“. Und gerade in der politischen Entgegensetzung zum amerikanischen Globalismus und seiner zionistischen Speerspitze soll Eurasien entstehen, nicht als Nationalstaat, sondern als Reich.

Dem zuerst zitierten Eingangszitat des „Begriffs des Politischen“ (Text von 1932) setzte Schmitt hinzu: „Staat ist nach dem heutigen Sprachgebrauch der politischen Status eines in territorialer Geschlossenheit organisierten Volkes.“ Dies ist allerdings überholt. „Staat“ entspricht weder nach dem heute üblichen, noch dem heute erforderlichen Sprachgebrauch dieser Definition. Gerade dieses obsolet Werden des Nationalstaates hat Carl Schmitt den großen und noch wichtigeren Teil seines Lebenswerks gewidmet: der Theorie des Großraums und dem Aufweis des Nomos der Erde. Theorieansätze, die von der geopolitisch orientierten eurasischen Bewegung aufgenommen wurden und im Modell Eurasien zur Reife gebracht wurden. Heute ist „Staat“ eine letztlich nicht real existierende Hülse zur Verschleierung und bisweilen Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen des Finanzkapitals. Der Staat, das Reich, das gegründet werden muß und wird, ist die überkonfessionelle und übernationale Einheit, der schicksalhaft in einem Großraum – dem Kontinent Eurasien – vereinten und unter einer Idee dem territorial maßlosen , „unbregrenzten“ Amerikanismus mit seinem zionistisch-puritanischen Auserwähltheitsanspruch entgegengesetzten Völkern, die zu einer Nation im höheren Sinn zusammenwachsen werden müssen, wenn sie souverän sein wollen und um sich überhaupt in ihrer Existenz erhalten zu können. Kreise, die demgegenüber gegen eurasische Religionen, Völker und Kulturen als „fremdvölkische“ oder „unvereinbare Kulturen“ Ressentiments schüren, ob unter „multikulturellem“ oder „rechtspopulistischen“ Mäntelchen, – wie dies heute primär gegen den Islam und die Türkei, aber auch gegen Rußland geschieht – sind objektiv die Verbündeten des amerikanisch-zionistischen Feindes und werden oftmals auch tatsächlich von diesen gespeist. Die eurasische Gründung erfolgt wie alle geschichtlich erfolgreichen Gründungen durch eine Elite und von einer Idee her, sie verwirklicht die noch ungedachten Wünsche der Völker, folgt aber nicht dem falschen Mythos der Nation als immerwährende Gegebenheit. Bis die Nation des Reiches Eurasiens in die Wirklichkeit tritt bleibt unser Vaterland die Idee.

Zu Erläuterung dieser Grundsätze zitieren wir Julius Evola aus „Menschen inmitten von Ruinen“ (http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3891800312/kshatriya04) , die Hervorhebungen stammen von uns:

„Eine kurze geschichtliche Übersicht kann die rückschrittliche Bedeutung vom Mythos der Nation klarstellen. Der Beginn dieser Abweichung ist bei denjenigen europäischen Staaten zu sehen, die trotz Anerkennung des politischen Prinzips der reinen, übergeordneten Souveränität die Gestalt von ‘Nationalstaaten’ annahmen. Dies geschah im wesentlichen in einem antiaristokratischen (antifeudalen) und antihierarchischen Geist gegenüber der europäischen Einheit, da die höhere Autorität des Heiligen Römischen Reiches nicht mehr länger anerkannt wurde und sich die einzelnen politischen Gruppierungen, deren Oberhäupter die jeweiligen Fürsten waren, in anarchistischer Weise verabsolutierten. Da diese Fürsten keine Unterstützung mehr von oben hatten, suchten sie sie unten, und zwar in einer Zentralisierung, die ihnen später ihr eigenes Grab schaufeln sollte, mußte doch eben dadurch ein mehr oder weniger formloses und ungegliedertes Konglomerat immer mehr an Raum und Bedeutung gewinnen. So bereiteten sie die Strukturen vor, die dann in die Hände der ‘Nation’ als Drittem Stand und später der Nation als ‘Volk’ und ‘Masse’ übergehen sollte.“

„Diesen ‘patriotischen’ Ideologien ist im übrigen die völlige Verkehrung eigen, wonach sich ein rein natürlicher Umstand - wie ihn die Zugehörigkeit zu einem bestimmten Volksstamm oder einer bestimmten geschichtlichen Gesellschaft eben darstellt - in etwas Mystisches verwandelt und zum höchsten Wert überhaupt wird, so daß der Einzelne nur als citoyen (Bürger) oder enfant de la patrie (Kind des Vaterlands) etwas gilt, deren Zusammenschluß dann jedes höhere Prinzip, beginnend mit der Souveränität, ableugnet, stürzt und es ihm – als dem ‘Willen der Nation’ unterordnet.“

„Die Heiligkeit und Unberührbarkeit der ‘Nation’ und des ‘Volkes’ sind nichts weiter als die Übertragung von Eigenschaften, die der Großen Mutter in den alten volkhaften Matriarchaten zugeschrieben wurden, in Gesellschaften also, in denen das männliche und politische Prinzip des Imperiums unbekannt war.“

„Wenn ‘Vaterland’ auch sicherlich ‘Land der Väter’ heißt, konnte diese Bedeutung nur zu einem sehr frühen Zeitpunkt zugetroffen haben, denn die uns bekannten geschichtlichen Vaterländer und Nationen haben sich fast immer in Ländern gebildet, die nicht die ursprünglichen waren und sich auf jeden Fall über viel größere Gebiete als die ursprünglichen erstreckten. Diese Gebietserweiterung entstand durch Eroberung, Angliederung und Bildungsprozesse und setzte die Kontinuität einer Macht, eines Souveränitäts- und Autoritätsprinzips sowie die Einheit einer Gruppe von Menschen voraus, die durch dieselbe Idee und Treue zusammenhielten, die dasselbe Ziel verfolgten und demselben inneren Gesetz gehorchten, einem Gesetz, das sich in einem genauen politischen und gesellschaftlichen Ideal widerspiegelte. Das ist das Entstehungsprinzip und die Grundlage einer jeder großen Nation. Der politische Kern verhält sich daher zur rein naturalistisch anzusehenden Nation wie die Seele als ‘Entelechie’ zum Körper: Er verleiht ihr Form, eint sie und läßt sie an einem höheren Leben teilnehmen. Deshalb kann man auch sagen, daß die Nation überall dort besteht und sich dorthin erstreckt, wo dieselbe „innere Form“ nachgebildet ist, also die Weihe und Prägung, die von der höheren politischen Kraft und von denen ausgeht, die deren Träger sind: ohne geographische, ja sogar ohne ethnische Grenzen im engen Sinne.

„Nur wenn die ideelle Spannung abnimmt, sich die Unterschiede vermischen und die um das übergeordnete Symbol der Souveränität und der Autorität gesammelte Gruppe von Menschen schwach und zerfällt, nur dann kann sich das, was bloß Endergebnis und äußerlich Geformtes ist – die ‘Nation’ - , verselbständigen und abspalten, bis es gleichsam den Anschein eigenen Lebens erweckt. So schiebt sich die ‘Nation’ als Volk, Kollektiv und Masse in den Vordergrund (…). Es ist gleichsam das Geschöpf, das dem Schöpfer über den Kopf wächst, wenn (…) keine Souveränität mehr anerkannt wird, die nicht Ausdruck und Widerspiegelung des ‘Willens zur Nation’ ist. Von der politischen Klasse, als Orden und ‘Männerbund’ verstanden, geht man zu den Demagogen und ‘Dienern des Volkes’ über, zu den demokratischen Politikern, die für sich in Anspruch nehmen, das Volk zu ‘vertreten’, aber mit ihren Schmeicheleien und ihrem Lavieren nur Machtpositionen einheimsen.“

„Auf der einen Seite steht eine Masse, bei der, abgesehen von wechselnden Gefühlen, immer mehr oder weniger dieselben elementaren Instinkte und dieselben an die physischen und hedonistischen Interessen wirken werden. Auf der anderen Seite stehen Menschen, die sich völlig von ersteren unterscheiden, da sieTräger einer ganzen Legitimität und Autorität sind, die sich aus der Idee und der strengen, überpersönlichen Treue zu ihr ergibt. Die Idee, und nur die Idee darf für sie das echte Vaterland sein. Nicht, daß sie von demselben Land kommen, dieselbe Sprache sprechen oder desselben Blutes sind, sondern, daß sie derselben Idee angehören, muß für sie dasjenige sein, was sie eint oder trennt. Das, was nur scheinbar oder vermischt kollektivistisch eins ist, auflösen, sauber trennen und dann den Kern einer männlichen Substanz als politische Elite schälen, so daß sich um ihn herum Neues kristallisieren kann, das ist die wahre Aufgabe sowie die Voraussetzung dafür, daß auch die ‘Nation’ wieder entsteht, wieder eine Form und ein Bewußtsein gewinnt. Wir nennen dies den Realismus der Idee: Realismus, weil Kraft und Klarheit für dieses Werk wichtig sind, und nicht ‘Idealismus’ und Sentimentalität.“

„Somit wird (…) deutlich, wie unzureichend der bloße Begriff der ‘Nation’ als Grundprinzip ist und wie not es tut, daß er politisch integriert wird, das heißt in Abhängigkeit von einer übergeordneten Idee zu stehen kommt, die der echte Vergleichsmaßstab sein muß, also das, was eint, und das, was trennt. Wesentliche Aufgabe ist es also, eine geeignete Lehre zu formulieren, sich dabei an streng durchdachte Prinzipien zu halten und von dieser Plattform aus etwas wie eben einen Orden aufzubauen.“ 
„Damit wird diese Elite zur Trägerin eines neuen Prinzips zeitloser Autorität und Souveränität, sie wird die Subversion und Demagogie, ganz gleich in welcher Erscheinungsform sie auch auftreten, anklagen sowie der abwärts gerichteten Bewegung der Führungsspitze und der aufwärts gerichteten der Basis Einhalt gebieten Aus ihr wird wie aus einem Samen das Leben eines politischen Organismus und einer integrierten Nation in derselben Würde hervorgehenkönnen, wie sie einst schon von der großen politischen Tradition Europas geschaffen wurde. Alles andere ist nichts weiter als Sumpf, Dilettantismus, Irrealismus, Unlauterkeit.“

Wir werden niemals behaupten, daß Evola bei dieser Idee an Eurasien gedacht hat, aber sehr wohl daß diese Idee heute nur mehr Eurasien sein kann: als die kontinentale Einheit aller lebendigen Traditionen, entspringend der einen primordialen Tradition, entgegengesetzt der weltweit Subversion als „Freiheit“ und „Demokratie“ verbreitenden Anti-Tradition, die amerikanische Thalassokratie und ihr zionistischer Stützpunkt, der Küstenstreifen im Herzen Arabiens und als atomare Abschußrampe der Küste Europas gegenüberstehend. Die Beseitigung dieses zionistischen Gebildes als politischer Einheit und die Eindämmung des amerikanischen Einflusses auf allen Ebenen – militärisch, wirtschaftlich, kulturell, religiös – ist der Überlebensimperativ Europas, der nur gemeinsam mit der islamischen Welt, Rußland und China verwirklicht werden kann. Was unter anderen Vorzeichen heute als „national“ auftritt ist Nostalgie, Sentimentalität, Populismus und aufgrund seines reaktionär-sabotierenden Charakters Hilfestellung für das US-“Imperium“ (Parodie und in Wirklichkeit Gegenteil eines Imperiums) – ob der (un)heiligen Einfalt entspringend oder vom Auftraggeber bezahlter Söldnerdienst in den Fußtruppen des „Uncle Sam“.

Martin A. Schwarz

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Russland führt Übungsflüge in USA und Kanada durch

Verfasst von Kris Roman am Mai 18, 2008

 

Eine russische Mission führt vom 18. bis 30. Mai im Rahmen des internationalen Vertrages über den Offenen Himmel (Open Skies) Beobachtungsflüge über Kanada und den USA mit einem Flugzeug Tu-154M durch.

Das sagte ein Mitarbeiter der Verwaltung für Information und Medienarbeit des russischen Verteidigungsministeriums am Samstag RIA Novosti.

„Russland nimmt in diesem Jahr seinen zweiten Beobachtungsflug in den USA und den ersten in Kanada mit einer Maschine des Typs Tu-154M LK-1 von den Stützpunkten Wright-Patterson (USA) und Trenton (Kanada) vor. Die Flugweite beträgt je 4900 und 5400 Kilometer“, äußerte er.

Die Flugrouten werden mit den beobachtenden Seiten abgestimmt und hängen von den Wetterbedingungen und der Gewährleistung der Sicherheit der Flüge ab.

Am Montag landet das bulgarische Beobachtungsflugzeug An-30B auf dem Flugplatz Kubinka (bei Moskau). 19 amerikanische und bulgarische Inspektoren werden für einen gemeinsamen Übungsflug über russisches und weißrussisches Territorium in Russland eintreffen.

 

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Schirinowski plädiert für parlamentarische Republik

Verfasst von Kris Roman am Mai 18, 2008

Russland muss sich in Richtung Parlamentsrepublik bewegen, erklärte Parteichef Schirinowski am Samstag auf dem Parteitag der Liberaldemokraten.

Am heutigen Samstag findet in Moskau der 21. Parteitag der Liberaldemokratischen Partei Russlands (LDPR) statt. Die Parteitagsdelegierten nehmen Korrekturen am Parteistatut vor und diskutieren über Änderungen an der Verfassung Russlands.

In seinem Diskussionsbeitrag sagte Wladimir Schirinowski: „Der Übergang von einer Präsidialrepublik zu einer parlamentarischen Republik könnte ein Schritt in eine Richtung sein, die unsere Gesellschaft menschlicher und sicherer macht.“ Ihm zufolge hängt das Schicksal des ganzen Landes bei einer Präsidialrepublik von einem einzigen Menschen ab, während „bei einer parlamentarischen (Republik) alles anders ist“.

Der Chef der Liberaldemokraten schlug Russland vor, sich in seinem innenpolitischen Leben nach den Erfahrungen nordeuropäischer, vorwiegend der skandinavischen Staaten als Vorbild zu richten – Norwegens, Schwedens, Finnlands und Dänemarks. Nach seinen Worten sind für Russland die Erfahrungen der südeuropäischen Länder nicht geeignet, weil „das ganze Südeuropa faschistische Regimes durchgemacht hat“.

Schirinowski sprach in seiner üblichen expressiven Manier und schnitt auch viele andere Themen an: Zarenregime, Bolschewiki, Fußball, Demographie und russische Entlehnungen aus anderen Sprachen.

Der nächste Parteitag der LDPR findet im Dezember 2009 statt, teilte Schirinowski mit.

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Strategische Partnerschaft Deutschland – Russland

Verfasst von Kris Roman am Mai 18, 2008

http://www.deutsch-russische-partnerschaft.de

Deutschland unterstützt die politische Einfügung Russlands in multilaterale Strukturen und arbeitet mit Russland in zahlreichen regionalen und globalen Fragen eng zusammen. Unser gemeinsames Interesse gilt der Förderung von Frieden und Stabilität, auf der Grundlage von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Wohlstand, unterstützt von einer sozialen und ökologischen Marktwirtschaft.

Bilaterale Beziehungen auf dem Fundament gemeinsamer Interessen

Zwischen den Regierungen git es einen engen Dialog, der sich auch in der intensiven Zusammenarbeit zwischen den Ministerien widerspiegelt. Die Außenminister treffen sich regelmäßig sowohl im bilateralen Rahmen als auch auf internationaler Ebene. Eine feste Institution sind die jährlichen Regierungskonsultatioen, die abwechselnd in beiden Ländern stattfinden. Im vertraulichen Dialog wird auch die Behandlung „kritischer“ Themen und ungelöster Fragen offen und konstruktiv behandelt. Die Angebote Deutschlands und der EU beispielsweise, Russland bei der Schaffung von besseren sozialen und ökonomischen Rahmenbedingungen für eine politische Lösung des Tschetschenienkonflikts zu unterstützen, bleiben bestehen.

Gemeinsamer Wille zum Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen

Deutschland ist Russlands wichtigster Wirtschaftspartner, Russland unser bedeutendster Energielieferant. Der Ausbau der Wirtschaftskooperation (Handelsaustausch und Investitionen) liegt in den Händen der russischen und deutschen Unternehmen. Entscheidend für eine Vertiefung der Zusammenarbeit westlicher Investoren mit der russischen Wirtschaft ist vor allem die weitere Entwicklung in Russland selbst, insbesondere im Bereich Rechtssicherheit. In der deutsch-russischen Strategischen Arbeitsgruppe (SAG) werden Vorschläge für die Verbesserung der wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen (z.B. für das Bankensystem) verbessert sowie konkrete Projekte unterstützt.

Ebenso viel Gewicht ist den zivilgesellschaftlichen Beziehungen beizumessen. Eine wichtige Rolle übernimmt auch der „Petersburger Dialog“ der Zivilgesellschaften: ein regelmäßig tagendes, regierungsunabhängiges Forum für offenen Gedankenaustausch.

Das Engagement der Bürgerinnen und Bürger in Russland und Deutschland ist vielfältig; z.B. bestehen über 90 aktive Städtepartnerschaften.

Förderung der Kulturzusammenarbeit

Die Kulturzusammenarbeit spiegelt eindrucksvoll die bewegte Geschichte zwischen den beiden Ländern wider: seit dem Mittelalter gib es einen Kulturaustausch. Gerade im wechselvollen 20. Jahrhundert haben sich zahlreiche Kulturschaffende aus Deutschland wie Russland für das jeweils andere Land interessiert und begeistert. Durch Kulturbegegnungen und Einsatz der Kulturmittlerorganisationen setzt sich die Bundesregierung dafür ein, dass dieses Erbe in Erinnerung bleibt. Auf dieser Grundlage sollen die Beziehungen weiter ausgebaut werden, nicht zuletzt durch einen Einblick auch in zeitgenössische Entwicklungen verschiedener Kulturbereiche.

Am 11.09.05 wurde in Moskau ein Deutsches Historisches Institut eröffnet.

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Steinmeier bietet Russland Modernisierungspakt an

Verfasst von Kris Roman am Mai 18, 2008

„Modernisierungspartnerschaft“ heißt das Schlagwort, mit dem Deutschlands Außenminister Frank Walter Steinmeier Russland den Hof macht. Russlands neuer Präsident Dmitri Medwedew zeigt sich angetan.
Fünf Tage lang war der deutsche Vize-Kanzler in RusslandJekaterinburgMoskau und St. Petersburg waren die Stationen seiner Reise. Den Anfang machte Steinmeier in Jekaterinburg, der Hauptstadt des industriellen Rückgrats von Russland, dem Ural-Gebiet. 

Veraltete Industrieanlagen als Symbol

Gerade hier wird die Forderung nach einer Modernisierung Russlands besonders offensichtlich. Denn neben der Öl- und Gasindustrie ist der Uralauch für seine Schwerindustrie bekannt. Im Zweiten Weltkrieg waren die T-34 Panzer aus Swerdlowsk einer der Gründe für den Sieg im Krieg.

Doch inzwischen sind viele der Anlagen in den Metallurgiebetrieben veraltet. Folge sind Ineffizienz und hoher Energieverbrauch. Neue Maschinen und Technologien made in Germany sind daher sehr gefragt. So wird der Generalgouverneur des Ural-Gebiets Pjotr Latyschew auch nicht müde, die guten Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Russland zu loben.
 
 

Forderung nach Rechtsstaatlichkeit

Doch Deutschland bietet nicht nur neue Maschinen, sondern auch neue Ideen – oder vielmehr Ideen, die in Russland nach wie vor ihrer Umsetzung bedürfen. Vor allem die Rechtstaatlichkeit in Russland müsse verbessert werden, fordert Steinmeier. „Ich habe mit Freude gelesen, dass Präsident Medwedew die Verbesserung des Rechtssystems und mehr Rechtsstaatlichkeit ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt hat“, sagte er in Jekaterinburg.

Später dürfte er dieses Lob auch im Kreml wiederholt haben. In Moskau wurde er am Mittwoch vom neuen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew empfangen. Den kennt Steinmeier seit langem. Unter Gerhard Schröder war Steinmeier Kanzleramtschef. Sein Pendant unter Wladimir Putin war der Chef der Präsidialverwaltung Medwedew.

Steinmeier und Medwedew alte Bekannte

An der deutsch-russischen Freundschaft unter Schröder haben beide kräftig mitgearbeitet. Nun will Steinmeier die alten Beziehungen wieder aufwärmen, nachdem sie von Kanzlerin Merkel fast kalt gestellt wurden.

Medwedew empfing seinen Duz-Freund jedenfalls herzlich. Anfang Juni will der Kremlchef nach Berlin reisen. Es ist die erste Auslandsreise Medwedews als Präsident – auch dies ein Anzeichen dafür, wie hoch die Beziehungen zu Deutschland in Moskau immer noch bewertet werden.

Medwedew nimmt Steinmeiers Angebote an

Das Angebot Steinmeiers, beim Aufbau einer funktionstüchtigen Verwaltung und eines modernen Gesundheitswesens mitzuhelfen, nahm Medwedew dankend an. Das Gesundheitswesen war eines der so genannten „nationalen Projekte“, die Medwedew noch als Vize-Premier betreute.

Neben den „glänzenden“ Wirtschaftsbeziehungen gebe es Bereiche, in denen die Zusammenarbeit noch verstärkt werden könne, stimmte Medwedew dem „Modernisierungspakt“ zu.
 

Für Steinmeier ist die Russland-Reise, die er heute am Freitag in St. Petersburg abschließen wird, damit schon vor ihrem Ende ein Erfolg. Vor allem konnte er als möglicher Kanzlerkandidat der SPD gegenüber Angela Merkel, die derzeit in Südamerika weilt, an Profil gewinnen. Denn Russland-Politik war in der Vergangenheit eigentlich stets „Chefsache“ in der deutschen Politik.

 

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Präsident Medwedew will russische Raketentruppen an aktuelle Gefahren anpassen

Verfasst von Kris Roman am Mai 16, 2008

Russland muss laut Präsident Dmitri Medwedew seine Strategischen Raketentruppen weiter entwickeln und an die aktuellen Bedrohungen anpassen.

In den nächsten Jahren müssten die Strategischen Raketentruppen alle notwendige Finanzierung erhalten, um den gegenwärtigen Herausforderungen gerecht zu werden, sagte Medwedew am Donnerstag während eines Besuches im Topol-M-Raketenstandort Tejkowo im Gebiet Iwanowo (ca. 300 Kilometer nordwestlich von Moskau). Nach seinen Worten werden die strategischen Raketenverbände der ständigen Bereitschaft demnächst zusätzliche Finanzierung in Höhe von 25 Milliarden Rubel (ca. 700 Millionen Euro) bekommen.

In den 1990er Jahren seien die Raketentruppen unterfinanziert worden. „In den letzten Jahren zeichnete sich ein Fortschritt ab. Unsere Aufgabe ist es, das Tempo beizubehalten“, sagte der Präsident.

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Sewastopol will Referendum über Rückführung der Stadt in Staatsverband Russlands initiieren

Verfasst von Kris Roman am Mai 16, 2008

Aktivisten prorussischer Organisationen der Hafenstadt Sewastopol auf der Krim wollen Unterschriften für ein Referendum über die Rückführung der Stadt in den Staatsverband Russlands initiieren.

Das teilte ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung von Sewastopol am Freitag RIA Novosti telefonisch mit. „Die Aktion beginnt am Samstag, 8.00 Uhr. Die Organisatoren – ‘Russischer Block’, die russische Gemeinschaft der Krim und einige andere prorussische Bewegungen – gehen davon aus, dass die Stadt von der Ukraine besetzt ist“, hieß es.

Bei den Feierlichkeiten anlässlich des 225. Gründungstages der russischen Schwarzmeerflotte hatte Moskaus Oberbürgermeister Juri Luschkow am 11. Mai in Sewastopol gesagt, das Problem der staatlichen Zugehörigkeit dieser Stadt sei noch offen, und Russland werde dieses Problem zu seinen Gunsten lösen. Am 12. Mai erklärte der Sicherheitsdienst der Ukraine Luschkow wegen seiner Äußerungen zur Persona non grata und verbot ihm die Einreise in die Republik.

1948 war Sewastopol als ein Militärstützpunkt aus dem Verband der Halbinsel Krim herausgegliedert und unmittelbar der zentralen Regierung der Russischen Föderation unterstellt worden. 1954, als der damalige Staats- und Parteichef Nikita Chruschtschjow die Krim-Halbinsel der Ukraine geschenkt hatte, gehörte Sewastopol nicht zu den zu übergebenden Territorien. Auch die Übergabe der Krim selbst erfolge mit Verletzung der damaligen Verfassung der Sowjetunion, die für solche Fälle ein Referendum vorsieht, das aber nie durchgeführt wurde.

Der Verwaltungschef von Sewastopol, Sergej Kunizyn, hält die geplante Aktion nach Angaben des Gesprächspartners für gesetzwidrig und ihre künftigen Ergebnisse für juristisch nichtig. Der Mitarbeiter der Stadtverwaltung teilte ferner mit, dass die Aktion in der Zukunft auf die gesamte Halbinsel erweitert werden soll, und brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass Moskau die Meinung der Krim-Bewohner beachten wird.

Der stellvertretende Vorsitzende der russischen Staatsduma, Alexander Babakow, kritisierte die Position des Oberbürgermeisters Luschkow. „Seine Äußerungen zu Krim und Sewastopol könnten von Kräften missbraucht werden, die bestrebt sind, die Beziehungen zwischen beiden Länder zu belasten“, sagte Babakow. „Derartige Erklärungen können die Bevölkerung der Ukraine negativ stimmen, was sich seinerseits auf die Ergebnisse des möglichen Referendums über den Beitritt der Ukraine zur NATO auswirken kann“, sagte der Abgeordnete. Zurzeit ist die Mehrheit der Bürger der Ukraine gegen eine NATO-Mitgliedschaft ihres Landes.

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Moskau arbeitet an Wiedervereinigung von Moldawien und Transnistrien – „Kommersant“

Verfasst von Kris Roman am Mai 16, 2008

Moskau will demnächst im Konflikt um das abtrünnige Transnistrien in Moldawien einen Schlussstrich ziehen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.

Gelingt der Plan, das gespaltene Land wiederzuvereinigen, so wird Moskau der Welt beweisen, dass der Nicht-Beitritt zur Nato ein direkter Weg zur Wiederherstellung der territorialen Integrität sei.

Im März hatten das russische Außenministerium und die Staatsduma (Parlamentsunterhaus) erklärt, der Konflikt um die abtrünnige Dnjestr-Republik könne nun endgültig beendet werden. Woraufhin die russischen Behörden daran gingen, eifrig an der Annäherung der Positionen von Chisinau und Tiraspol zu arbeiten. In Moskau wird das ernsthaft als ein wichtiges außenpolitisches Projekt betrachtet, mit dessen Hilfe man der Welt seine Handlungsfähigkeit als Friedensstifter beweisen könne. Besonders angesichts der umstrittenen Lösung des Kosovo-Streits. „Wir sehen unsere historische Mission in der Vereinigung Moldawiens“, sagte der „Kommersant“ Nikolai Fomin, stellvertretender Leiter des GUS-Ressorts im russischen Außenministerium.

Es wurde beschlossen, die historische Mission nicht auf die lange Bank zu schieben. Quellen in der Kreml-Aministration prophezeien einen baldigen „Durchbruch“ im Konflikt um die Dnjestr-Republik. Vor allem das regierende Tandem Medwedew-Putin soll dabei eine wichtige Rolle spielen.

Fomin teilte der Zeitung mit: „Moskau bereitet ein Treffen von Vladimir Voronin (Moldawiens Präsident) und Igor Smirnow (Transnistriens Präsident) in Russland vor. Im Beisein des Präsidenten und des russischen Ministerpräsidenten werden sie einen Händedruck austauschen und ihre bevollmächtigten Vertreter ernennen, die ihrerseits eine politischen Regelung ausarbeiten und sich über den Status Transnistriens einigen werden.“

Am Mittwoch trafen sich in Brüssel die Parlamentsvorsitzenden von Moldawien und Transnistrien, Marian Lupu und Jewgeni Schewtschuk. Sie sprachen sich für eine baldigste Wiederaufnahme der Verhandlungen über den Transnistrien-Streit im Format 5 + 2 aus (Moldawien, Transnistrien, OSZE, Russland, Ukraine und als Beobachter die USA und EU). Es wird angenommen, dass gerade der Verhandlungsprozess die Lösung des Transnistrien-Problems gefunden werden könne.

Russland hilft Voronin keineswegs uneigennützig, die rebellische Region nach Moldawien zurückzuführen. Von Chisinau wird die internationale Festlegung der ständigen Neutralität Moldawiens erwartet, damit es garantiert nicht der Nato beitritt. Der neutrale Status ist in der moldawischen Verfassung festgeschrieben, aber Moskau findet das ungenügend und verlangt zusätzliche Garantien, besonders seit die Ukraine und Georgien in den Nordatlantikpakt streben. Von Voronin wird ferner erwartet, dass er sich von der GUAM distanziert. Im März erfreute er den Kreml bereits mit der Erklärung über den möglichen Austritt aus dieser Organisation, die Russland nicht freundschaftlich gesinnt sei.

Nach einer Serie von Gesprächen im russischen Außenministerium und im Präsidentenamt hat Igor Smirnow seine Kampfhetorik gegenüber Chisinau beinahe aufgegeben und redet nicht mehr von der Notwendigkeit, seine Republik nach dem Kosovo-Vorbild anzuerkennen.

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Russlands Verteidigungsministerium verzeichnet 730 geheime Atomtests im Ausland

Verfasst von Kris Roman am Mai 16, 2008

 

Die Behörde für Sonderkontrolle des russischen Verteidigungsministeriums hat in den seit ihrer Gründung vergangenen 50 Jahren 730 Atomtests registriert, die die USA, China, Frankreich, Indien und Pakistan durchführten. Über viele dieser Tests haben die Medien nichts berichtet.

Das sagte der Chef der 12. Hauptverwaltung des Ressorts, Generaloberst Wladimir Werchowzew.

„Da Russland Teilnehmer des Kernwaffenteststopp-Vertrags (CTBT) ist, hat es die Möglichkeit, Zugang zu Informationen zu erhalten, die von rund 320 Stationen des internationalen Beobachtungssystems registriert werden … Das ermöglicht der Behörde, nukleare Explosionen von einer Kapazität von mindestens einer Kilotonne weltweit zu registrieren“, äußerte Werchowzew in einem Interview, das die russische Zeitung „Krasnaja Swesda“ (Roter Stern) am Dienstag zum 50. Jahrestag der Gründung der Behörde veröffentlichte.

Die Labors der Behörde seien, so Werchowzew, vorwiegend an abgelegenen Orten in Russland gelegen, wie im hohen Norden oder in Fernost, um die „Signale der Atomexplosionen so genau wie möglich zu registrieren“.

Die Behörde für Sonderkontrolle wurde am 13. Mai 1958 gegründet.

 

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Georgiens Reintegrationsminister hält bewaffnete Konfrontation mit Moskau für möglich

Verfasst von Kris Roman am Mai 16, 2008

RIA Novosti

Eine bewaffnete Konfrontation zwischen Georgien und Russland bleibt laut Georgiens Reintegrationsminister Temuri Jakobaschwili weiterhin möglich.

„Leider ist die Gefahr einer solchen Konfrontation noch nicht gebannt. Mehr noch. In der gegenwärtigen Etappe ist ihre Wahrscheinlichkeit höher geworden“, sagte Jakobaschwili am Freitag auf einer Pressekonferenz in Moskau. „Zurzeit halten sich auf dem Territorium Georgiens (in der nicht anerkannten Republik Abchasien) illegale bewaffnete Formationen Russlands auf, die als Kontingent von Friedenskräften getarnt sind… Wir betrachten das Kontingent nicht als Friedensmacht… Ich kann ein Dokument vorlegen, aus dem hervorgeht, was eine Friedensoperation ist und welche Truppen daran teilnehmen dürfen. Luftlandeeinheiten sind dabei nicht aufgelistet, auch Haubitzen nicht, deren Geschosse eine Reichweite von bis zu 15 Kilometern haben. Das sind keine Friedens-, sondern Angriffstruppen“, sagte Jakobaschwili.

Am 6. März dieses Jahres hatte Russland die von den Ländern der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) 1996 verhängten Sanktionen gegen Abchasien einseitig aufgehoben. Zudem rief Moskau die anderen GUS-Mitgliedsländer auf, seinem Beispiel zu folgen. Am 16. April beauftragte Präsident Wladimir Putin die Regierung in Moskau, konkrete Hilfe für die Bevölkerung von Abchasien und Südossetien zu erweisen und direkte Kontakte zu deren faktischen Machtorganen aufzunehmen.

Nach dem Zerfall der Sowjetunion hatte sich Abchasien für unabhängig von Georgien erklärt. Im August 1992 verlegte Tiflis seine Truppen nach Abchasien, die aber auf einen erbitterten bewaffneten Widerstand stießen. Der blutige Konflikt endete am 30. August 1993 mit dem faktischen Verlust Abchasiens durch Georgien. Seitdem arbeitet Suchumi beharrlich auf die Anerkennung seiner Unabhängigkeit hin, die bislang von keinem einzigen Staat akzeptiert wurde.

Tiflis betrachtet Suchumi weiterhin als Teil des Landes und bietet Abchasien umfassende Autonomierechte im Staatsverband Georgiens an. Der Frieden in der georgisch-abchasischen Konfliktzone wird von der GUS-Friedensmacht erhalten, zu der hauptsächlich russische Militärs gehören. Die Verhandlungen über die Beilegung des Konfliktes wurden 2006 abgebrochen.

Vor dem Zerfall der Sowjetunion hatte Südossetien den Status eines autonomen Gebietes im Staatsverband Georgiens. 1991 schaffte der erste georgische Präsident, Swiad Gamsachurdia, die Autonomie ab. Die südossetischen Behörden leisteten erbitterten bewaffneten Widerstand. Der Konflikt ging 1992 zu Ende, ebenfalls mit dem Verlust der Region für Tiflis.

Südossetien will seine Anerkennung durch andere Länder durchsetzen, während Georgien es weiterhin als sein Gebiet betrachtet. Der Frieden in der georgisch-ossetischen Konfliktzone wird von einem gemischten Friedenskontingent erhalten, zu dem ein russisches, ein georgisches und ein nordossetisches Bataillon gehören, jeweils 500 Mann. Das Hauptorgan für die Beilegung des Konfliktes ist die so genannte Gemischte Kontrollkommission mit den Kovorsitzenden von Russland, Georgien, Nord- und Südossetien. In letzter Zeit bekundet Tiflis den Wunsch, aus diesem Format auszusteigen. Die anderen Teilnehmer der Verhandlungen sind dagegen.

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US-GEHEIMDIENST MACHT RUSSLAND ZUM GROSSEN SÜNDENBOC

Verfasst von Kris Roman am Mai 16, 2008

Andrej Fedjaschin für RIA Novosti.

Gas, Öl, Pipelines und Investitionen in Europa und Asien gehören laut den US-Geheimdiensten zu Russlands größten Sünden.

 

Sie können, wie in den USA behauptet, alle zusammen und jede einzeln „ohne Vergebung“ und angesichts unkontrollierter Praktiken der nationalen Sicherheit des Landes Schaden zufügen. Alle „Sünden“ zählte der US-Geheimdienstdirektor Michael McConnell in seinem jüngsten Jahresbericht auf. Der Bericht wurde vor kurzem dem Kongress vorgelegt. Die militärische Komponente der möglichen Gefahr seitens Russlands ist natürlich nicht verschwunden, wird jedoch selbst nicht ohne verlegen zu sein wegen der ständigen eigenen militärischen Muskelspiele im Vergleich zu den geschrumpften russischen erwähnt: „Die russische militärische Maschinerie beginnt die langzeitige Verschlechterung ihrer Fähigkeiten, die bereits vor dem Zusammenbruch der Sowjetunion begann, zu überwinden.“ Doch die „wachsende wirtschaftliche Macht“ Moskaus empfiehlt der US-Geheimdienstkoordinator als Grund zur „Besorgnis“ aufzufassen.

Überhaupt sei gleich vorausgeschickt, dass die Worte „Gefahr für“ die USA im Zusammenhang mit Russland im Bericht kein einziges Mal vorkommen. Bei näherer Betrachtung wirkt McConnells Bericht weder schockierend noch sensationell, auch enthält er nichts Neues. Auf jeden Fall in Bezug auf Moskau. Im Bericht vom vorigen Jahr wurde Russland deutlich schärfer abgewatscht.

Im Kreml hatte man also völlig Recht, als dort auf die Bitte der russischen Presse der Bericht kommentiert wurde und sein Inhalt „nicht dramatisiert werden sollte“, obwohl er auch „Fragen auslöst“. Schließlich legen die US-Amerikaner nicht erst seit einem Jahr Russland zur Last, „allmählich eine Kontrollposition über das Energieliefernetz von Europa bis Ostasien erlangen zu wollen“ und „aggressive Versuche unternommen zu haben, die Energiekorridore Ost – West zu kontrollieren“. Kaum als ein Ausfall sind auch McConnells Worte zu beurteilen, er habe „Befürchtungen“, dass „Russland, China und die OPEC … finanzielle Hebel zur Erreichung politischer Ziele einsetzen“, ebenso wie seine Aufforderung, sich ernste Gedanken über eine Frage wie die „Zunahme der russischen Investitionen im Ausland“ zu machen. Hauptsächlich natürlich in Europa und China sowie die Investitionen in die Energiebranchen. Letztendlich gibt es daran absolut nichts Neues und ganz sicher nichts davon, was auch die USA selbst nicht schon längst betrieben hätten.

In keinem anderen Land der Welt haben übrigens die wichtigsten Ministerien – von dem Außenministerium und dem Pentagon bis zum Landwirtschaftsministerium – so viele Abteilungen und Unterabteilungen, die US-Waren, Dienstleitungen, Kredite, Finanzinstrumente, die Kultur und Lebensweise, Coca-Cola, Pkw und Waschmaschinen im Ausland fördern oder auf neue Märkte bringen sollen. In keinem einzigen Land, ob winzig klein oder mächtig, werden die US-amerikanischen Botschafter und Diplomaten auch nur ein bisschen Verlegenheit zeigen, wenn es gilt, „die Muskeln spielen zu lassen“ oder einem Konkurrenten der USA in Handel und Wirtschaft ein Bein zu stellen. Das ist im diplomatischen Dienst nachgerade ein Leitsatz. Der Umstand, dass Russland im Bericht auf einer Stufe mit Iran, Irak, Pjöngjang, Peking und selbst dem Weltübel Nummer eins wie der Al Qaida genannt wird, bedeutet keineswegs, dass zwischen ihnen ein Gleichheitszeichen zu setzen ist. „Überspitzungen“ und „Übertreibungen“ sind in solcherlei Opus eher eine Gesetzmäßigkeit als ein Zufall. Immerhin handelt es sich um die Aufklärung, und ein weiser Engländer sagte einmal: „Dort, wo ein Geheimnis beginnt, ist der Betrug nicht weit.“ Übrigens hat jeder Beruf, wie es so heißt, „seine Versuchungen“.

Wenn etwas die diesjährigen „Einschätzungen“ von ähnlichen unterscheidet, dann die Tatsache, dass sie im Jahr der doppelten Präsidentschaftswahlen – in den USA und in Russland – vorbereitet wurden. Dadurch wurde Vizeadmiral i.R. Michael McConnell eine wirklich schwere Last aufgebürdet. Sein Amt ist das direkte Produkt der schockierenden Ereignisse vom September 2001 und hat die Aufgabe, die Tätigkeit von anderthalb Dutzend US-Aufklärungsorganen zu koordinieren: von CIA, FBI, der Nationalen Sicherheitsbehörde, denen der Luft-, der Seestreitkräfte und des Heeres bis zur Aufklärung des Küstenwachdienstes, des Energieministeriums usw. Er musste eine Mammutarbeit leisten, um die Einschätzungen und Meinungen der Behörden auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen, die nicht nur schwer miteinander zu vereinbaren sind, sondern sich einfach nicht riechen können. McConnells Vorgänger John Negroponte, der als Erster diese Posten im Gründungsjahr 2005 übernommen hatte, konnte keine besonderen Erfolge aufweisen. Nach nicht einmal zwei Jahren wurde er von Präsident George W. Bush ins Außenministerium zurückversetzt.

Der Großteil von McConnells Arbeit ist verständlicherweise politisch, sie hat mit den wirklichen Geheimnissen nichts zu tun. Man muss schon sehr naiv sein, um zu glauben, bei den Anhörungen über den Bericht könnten irgendwelche Geheimnisse ans Tageslicht kommen. Berücksichtigt man aber, dass die US-Amerikaner bei ihrer Propaganda nie sehr viel Geschick zeigten, so sind solche Anhörungen der Chefs der Spionagebehörden vielleicht die kürzeste Entfernung, die sie von einem solchen Geschick trennt.

Besagte Berichte sind nichts anderes als ein weiteres außenpolitisches Instrument, nur in den „Schleier eines beinahe enthüllten Geheimnisses“ gepackt. In Wirklichkeit sind all die dargelegten Thesen, „Besorgnisse“ und „Unruhen“ meist nicht etwa Offenbarungen der Aufklärung, sondern eher eine direkte Erinnerung daran, was die USA sehen möchten und was sie nicht akzeptieren wollen noch werden – als eine Art Orientierungspunkt ist das recht nützlich.US-GEHEIMDIENST MACHT RUSSLAND ZUM GROSSEN SÜNDENBOC

 

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Symposium: Deutschlands Rolle bei der Diversifizierung der russischen Wirtschaft

Verfasst von Kris Roman am Mai 15, 2008

Michail Logvinov für RIA Novosti

Die Vereinigung deutscher und russischer Ökonomen, dialog e.V., veranstaltet am 24./25. Mai in Moskau ihr jährliches Symposium zu deutsch-russischen Wirtschaftsfragen.

Das Thema lautet in diesem Jahr „Zwischen Pipeline und Hightech – Die Rolle Deutschlands bei der Diversifizierung der russischen Wirtschaft“.

In diesem Jahr werden neue Wege bestritten. Das bisher in der Gründungsstadt des dialog e.V. Tübingen beheimatete Symposium findet dieses Mal in der renommierten Higher School of Economics (HSE) in Moskau statt. Die Schirmherrschaft übernimmt die deutsche Botschaft in Moskau; gefördert wird die Veranstaltung von der Robert-Bosch Stiftung.

Die russische Wirtschaft befindet sich derzeit im Umbruch.

In die wirtschaftliche Arbeitsteilung zwischen Deutschland und Russland ist eine neue Dynamik gekommen. Russische Unternehmen präsentieren sich in Deutschland und auf dem Weltmarkt als selbstbewusste Investoren. Die russische Regierung verfolgt eine Wirtschaftspolitik, die eine Verringerung der Rohstoffabhängigkeit der russischen Wirtschaft zum Ziel hat.

Deutsche Unternehmen, die traditionell eine gute Position in der Investitionsgüterindustrie haben, verfolgen die Entwicklung mit großem Interesse. Wo sehen sie ihre Chancen? Wo liegen die Schwerpunkte der russischen Investitionen in Deutschland? Wie tragfähig sind die Strategien russischer Unternehmen bei der Erschließung neuer Märkte?

Die internationale Zusammenarbeit von Unternehmen ist in einer globalisierten Wirtschaft selbstverständlich. In welchen Bereichen und in welcher Form deutsche und russische Unternehmen zukünftig in beiderseitigem Interesse kooperieren werden, soll auf dem diesjährigen dialog-Symposium diskutiert werden.

Es werden namhafte Referenten erwartet. So haben zum Beispiel Arkadi Dworkowitsch von der Präsidentenverwaltng; Olga Sokolowa vom russischen Wirtschaftsministerium; Veronika Bienert, CFO Siemens Russia; Jörg Bongartz, Vorstandsvorsitzender Deutsche Bank Ltd. (Moskau); Carsten Weber vom Energiekonzern RWE und Alexander Kostinski von der russischen Staatsholding Rosnanotech ihre Teilnahme zugesagt.

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Russland will in diesem Jahr 155 Milliarden Dollar Auslandsschulden tilgen

Verfasst von Kris Roman am Mai 15, 2008

Russland will in diesem Jahr 155,4 Milliarden US-Dollar Auslandsschulden tilgen.

Das teilte die russische Zentralbank am Mittwoch in Moskau mit. 2009 sollten weitere 81,3 Milliarden Dollar dazu kommen. Von der für 2008 fälligen Summe entfallen 134,5 Milliarden Dollar auf die Hauptschuld, den Rest machen die Zinsen aus, hieß es.

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Historiker aus Russland und Lettland planen Kommission für geschichtliche Streitfragen

Verfasst von Kris Roman am Mai 15, 2008

Russische und lettische Historiker erörtern am Mittwoch in einer Sitzung in der Russischen Akademie der Wissenschaften die Gründung einer gemeinsamen Kommission für die Prüfung von Streitfragen in der Geschichte beider Länder.

Das sagte der Direktor des Instituts für Allgemeine Geschichte an der Russischen Akademie der Wissenschaften, Alexander Tschubarjan, vor der Presse.

Ihm zufolge werden die Historiker Herangehensweisen für die Erforschung der gemeinsamen Geschichte beider Länder und deren Unterricht besprechen.

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Geschichte Russland: Katharina kehrt nach Marx zurück

Verfasst von Kris Roman am Mai 14, 2008

Am 14. Mai 1849 gab Zar Nikolaus I. der Bitte der deutschen Kolonie im Katharinenstadt (heute Marx) an der Wolga statt, ein Denkmal für Katharina II. errichten zu dürfen. Drei Jahre später wurde es feierlich enthüllt.
Die Deutschen an der Wolga verdankten Katharina ihren Zuzug nach Russland, wo sie jenseits aller ökonomischen Nöte, die damals in Deutschland herrschten, eine neue Existenz aufbauen konnten. Kein Wunder also, dass sie ihre Gönnerin verewigen wollten.
 

Das Monument stand bis 1941, als es zu Kriegszwecken eingeschmolzen wurde. Die deutsche evangelische Gemeinde in Marx will es nun neu errichten und ist dabei, Geldquellen für die Finanzierung aufzutun.

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Russlands neuer Präsident Medwedew im Ost-West-Spannungsfeld

Verfasst von Kris Roman am Mai 12, 2008

 

Dmitri Kossyrew, RIA Novosti

 

Der diplomatische Terminkalender des neuen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew, der heute sein Amt angetreten hat, ist für Monate im Voraus bekannt.

Die erste Reise ist für den 23. und 24. Mai nach China geplant, außerdem eine nach Kasachstan, entweder auf dem Weg nach China oder auf dem Rückweg. Im Juni steht in Chanty-Mansijsk der Russland-EU-Gipfel bevor. Im Juli wird auf der japanischen Insel Hokkaido der G8-Gipfel stattfinden, Darauf folgt, offenbar im August, das Gipfeltreffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe.

Die Protokoll- und sonstigen Dienste eines Präsidenten sehen bei der Festlegung der Reihenfolge der Reisen von Staatsführern im Grunde niemals eine geopolitische Symbolik vor. Um diese kümmern sich ausschließlich Publizisten, darunter der Schreiber dieser Zeilen. Sie werden sicherlich bemerken, dass Dmitri Medwedews Präsidentenmaschine jedes Mal von Moskau aus ostwärts fliegen wird, selbst wenn es sich um Zusammenkünfte mit den führenden Politikern aus Europa handelt. Ist man aber über die Termine der Gipfeltreffen gut informiert, so wird klar, dass die russische Diplomatie im Spätfrühjahr und Sommer wegen der Veranstaltungen, die jedes Jahr zur gleichen Zeit stattfinden, stets „asiatisch“ ist. Ebenso wie das Jahresende für Moskau „europäisch“ ausfällt.

Jetzt erinnert man sich nur schwer daran, wohin vor acht Jahren Wladimir Putin seine ersten Reisen unternahm. Ebenso wie heute wurde von manchen behauptet, die wichtigste Priorität für Russland seien die Länder, die zur UdSSR gehört hatten. Es scheint, dass damals für Putin tatsächlich Reisen nach Minsk und Kiew geplant waren. Aber in Erinnerung geblieben ist die Serie seiner ersten Besuche in den Ländern, in denen einst der Einfluss der UdSSR groß und dann unbedarft verloren worden war: in Vietnam, der Mongolei und anderen. Das war in Wirklichkeit keine Symbolik, sondern etwas Ernsthafteres. Wladimir Putin, ein Konservativer an der Macht, hat tatsächlich viele unter den Füßen herumliegende Scherben der früheren Beziehungen der UdSSR aufgehoben und hierbei Russland viel weiter vorangebracht, als das der „Reformer“ Boris Jelzin tat.

In jedem Fall ist klar, dass Medwedew in vieler Hinsicht Putins Nachfolger ist. Selbst wenn man nur vom Protokoll spricht, folgt er dem diplomatischen Terminkalender, der bereits unter Putin aufgestellt worden war. Niemand in Moskau erwartet, dass Medwedew in der ersten Zeit seiner Präsidentschaft, vielleicht ein oder zwei Jahre lang, in die Außen- und Innenpolitik ernste Neuerungen einführen wird.

Was der Asien-Kurs seiner Reisen angeht, so wird Medwedew hier mit den Realitäten in Bezug auf Russlands Lage zu tun haben.

Wenn zum Beispiel Kasachstan als erstes Ziel seiner Reise in den Osten (und überhaupt ins Ausland) festlegen wird, wäre das in der Tat eine Aktion mit Symbolkraft. In diesem Fall wird der erste Besuch einem Staat der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) gelten. Wobei Kasachstan der mächtigste und wichtigste von Russlands Verbündeten unter den ehemaligen Republiken der UdSSR ist. In den 90er Jahren entstand der Eindruck, dass in der GUS die Ukraine als das wichtigste und höchstentwickelte Land gleich nach Russland eine Schlüsselrolle spielen werde. Aber die Ukraine versank in einem politischen Chaos, dessen Höhepunkt die „orange Revolution“ im Winter 2003/2004 bildete. Nach der Methode dieser Revolution (das heißt durch das Sabotieren des Wahlablaufs) brachten die USA und die EU in Kiew eine antirussisch eingestellte Regierung ans Ruder. Im Ergebnis verlor die Ukraine ihren Einfluss in der GUS-Zone; ihre wirtschaftlichen und alle sonstigen Aussichten sind ernsthaft fraglich. Kasachstan dagegen entwickelte sich unterdessen zu einem eurasischen Wirtschaftswunder. Es hat Russland in Bezug auf den Lebensstandard und viele andere Pro-Kopf-Zahlen überholt. Mit keinem anderen in der GUS hat Moskau gleiche Verbindungen wie mit Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew. Das Gleiche gilt für die zwischenmenschlichen Beziehungen: Zwischen Russen und Kasachen werden sie bald enger sein als die zwischen Russen und Ukrainern oder genauso eng wie sie.

China ist für Russland eine ebensolche Herausforderung und ein ebensolches Problem wie auch für die ganze übrige Welt. In den letzten zehn Jahren stand China abwechselnd an zweiter und dritter Stelle unter Russlands Wirtschaftspartnern (nach Deutschland und bisweilen Italien). In politischer Hinsicht erholt sich jeder russische Spitzenpolitiker in Peking und den anderen asiatischen Hauptstädten von den komplizierten und gereizten Beziehungen zwischen Moskau und dem Westen. Die russischen Diplomaten und die Chinesen finden bei vielen globalen Fragen sofort eine gemeinsame Sprache, oder sie stören sich nicht gegenseitig bei ihren Vorgehen in Afrika oder Lateinamerika. Die zwischenmenschlichen Beziehungen zwischen Russen und Chinesen erweisen sich als ebenso eng wie die zu den Kasachen oder den Ukrainern.

Von Jahr zu Jahr versuchte die in Russland einst starke amerikanisch-europäische Propaganda, in Russland Angst gegenüber China zu schüren, das als eine Gefahr hingestellt wurde. Dieser Propaganda glaubten weder die politischen Kreise noch die einfachsten Bürger. Doch Probleme in den Beziehungen zu China gibt es doch: vor allem deshalb, weil China für Russland dem Stellenwert nach beinahe an erster Position steht. Nicht aber Russland für China. Das kühl-wohlwollende Verhalten der Chinesen zu den Russen ist nicht zu übersehen und zeugt von zukünftigen Problemen.

Der SOZ-Gipfel in Duschanbe ist im Grunde die Fortsetzung der Politik gegenüber Kasachstan und China, zumal gerade diese drei Länder das Kernstück der SOZ ausmachen.

Der G8-Gipfel ist ein unterhaltsamer Teil der russischen Außenpolitik. Während unter Präsident Jelzin schmückende, rituelle Bestätigungen, Russland sei „auch eine Macht“, hoch im Kurs standen, sind die Bewunderungsäußerungen in Bezug auf die G8 unter Putin nicht so auffällig. Sie wird als eine Organisation mit vielen „Fragezeichen“ aufgenommen, und die Fragen betreffen ihren realen Einfluss und den Sinn ihrer Existenz. Eine G8 ohne China und Indien sieht heute wenig überzeugend aus, und Moskau hat sich wiederholt dafür ausgesprochen, diesen exklusiven Club in eine G10 umzuwandeln.

Demnach: Osten und noch einmal Osten. Und das trotz des Umstands, dass die demoralisierten Überreste der prowestlichen gebildeten Elite Russlands versuchen, Dmitri Medwedew als einen „Westler“ darzustellen. Beharrliche Gerüchte gehen um, dass Medwedew die Reise nach China „nicht wollte“. Das ist nicht wahr. Viel schwieriger wird es Medwedew mit den Europäern in Chanty-Mansijsk haben.

Dass für den Gipfel gerade diese ostsibirische Stadt jenseits des Ural gewählt wurde, ist wohl eine Emanation des Genius der russischen Beamten. Das „Treffen Russland-Europa“ wird diesmal in Asien stattfinden und den eurasischen Charakter Russlands noch einmal unterstreichen. Diese Stadt, die nicht weiß, was sie mit ihrem vielen Geld noch anstellen könnte, ist außerdem ein Symbol dessen, dass sich Russlands Aufstieg nicht auf Moskau und Sankt Petersburg beschränkt. Das ist Erdölgeld, denn Chanty-Mansijsk ist das Verwaltungszentrum der wichtigsten Ölvorkommen Russlands. Folglich haben wir hier eine wunderbare Warnung, dass Europa ohne russisches Öl und Gas nicht auskommen wird.

Das Gipfeltreffen Russland-EU ist trotz der hochtrabenden Bezeichnung im Grunde nur eine Zusammenkunft von zwei Beamten höchster Ebene und nicht etwa ein Treffen aller führenden Politiker der Europäischen Union mit dem russischen Präsidenten. Zu solchen Zusammenkünften reisen gewöhnlich der Regierungschef des Staats, der in der EU gerade den Vorsitz hat, und der EU-Außenkommissar an. Böse Zungen könnten bemerken, besagte Gipfeltreffen seien eine bürokratische Prothese für die ständig hinkenden russisch-europäischen Beziehungen.

Gewiss, der Warenumsatz Russlands allein mit den EU-Ländern lag im vorigen Jahr bei 270 Milliarden Dollar (gegenüber 58 Milliarden 2000). Russland gehört also zu den drei wichtigsten Handelspartnern Europas, und auf die EU entfallen 55 Prozent seines Außenhandels.

Unter allem anderen bedeutet das, dass Hunderttausende Geschäftleute aus der EU und Russland zahlreiche persönliche Beziehungen knüpfen. Dasselbe trifft für die europäischen und russischen Theater, Museen und Musikensembles zu. All das zusammen darf nicht verwundern: Immerhin lebt das Gros der Russen auf dem europäischen Kontinent.

Insgesamt ergibt sich folgendes Bild: Zu niemandem unterhält Russland so enge Beziehungen wie zu den Ländern der Europäischen Union. Und mit niemandem hat es dermaßen schwierige, emotionale Probleme. Offenbar sind diese Dinge miteinander verbunden und unvermeidlich. Denn beide Seiten möchten, dass ihre nächsten Nachbarn und Partner etwas anders wären.

Dmitri Medwedew ist über das Wesen von Europas Ansprüchen an Russland sehr wohl auf dem Laufenden: Den Europäern gefällt der Wähler nicht, der Einstimmigkeit dem Konkurrenzkampf vorzieht; es gefällt die Weigerung Moskaus nicht, den Europäern den Zugang zur russischen Energiewirtschaft zu erweitern; unangenehm sind ihnen die der EU entgegengesetzten Ansichten über die Legitimität der Anerkennung der Kosovo-Unabhängigkeit; und vieles andere.

Das Wesen von Moskaus Ansprüchen an Europa ist wie ein Spiegelbild. Erinnert sei hier an das beharrliche Streben wenn nicht der „Europäer überhaupt“, so doch zahlreicher nichtstaatlicher Organisationen, in den Nachbarstaaten Russlands beliebige, aber unbedingt antirussische Regierungen an die Macht zu bringen; an der russischen Grenze Radarstationen der US-Raketenabwehr aufzustellen; und vieles andere. Beide Listen der Ansprüche sind sehr lang und sehr gut bekannt. Ebenso wie auch ihre Gründe: Der Westen ist immer noch in der Denkträgheit der 90er Jahre befangen, als vielen schien, dass der Weg Moskaus in die westlichen Strukturen und Organisationen führe, was den künftigen gemeinsamen Kampf mit dem immer einflussreicheren Asien voraussetzte. Es erwies sich jedoch, dass Russland nicht die gleichen Interessen und nicht ganz dieselbe politische Philosophie hat wie die Europäer oder die Amerikaner. Im Ergebnis wird Russland ungefähr so wie Indien aufgenommen: eine dem Westen nicht feindliche Kultur, aber keineswegs Bestandteil des Westens. Das ist jene neue Welt für den neuen russischen Präsidenten, mit der er für lange Jahre zu tun haben wird.

Übrigens hat Russland die endgültige politische Wendung unter Wladimir Putin vollbracht, der ebenfalls als ein „Westler“ galt. Es lohnt sich also nicht, darauf zu hoffen, dass Dmitri Medwedew bei all seinen offensichtlichen Sympathien für Europa versuchen wird, Prozesse, an denen Millionen Menschen beteiligt sind, gewaltsam zu ändern.

Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

 

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Moskauer OB Luschkow erhielt Einreiseverbot für Ukraine

Verfasst von Kris Roman am Mai 12, 2008

Der Sicherheitsdienst der Ukraine hat jetzt dem Moskauer Oberbürgermeister Juri Luschkow die Einreise in die Ukraine verboten. Das teilte Marina Ostapenko, Leiterin des Pressedienstes des Sicherheitsdienstes, mit.

Dieser Beschluss wurde mit „provokatorischen“ Äußerungen Luschkows begründet, die er am Sonntag bei den Feierlichkeiten anlässlich des 225. Gründungstags der russischen Schwarzmeerflotte in Sewastopol gemacht hatte.

In seiner Rede in Sewastopol erklärte Luschkow unter anderem, dass Russland das Problem der Staatszugehörigkeit der Stadt Sewastopol im Interesse „seines Staatsrechts“ regeln werde. Er verwies darauf, dass die Stadt Sewastopol 1948 direkt der zentralen Macht in Moskau unterstellt worden war. Die Stadt „gehörte nicht zu den Gebieten und Territorien, die Chruschtschow 1954 der Ukraine übergeben hat“, betonte Luschkow.

Nach seiner Ankunft am Sonnabend im Flughafen von Simferopol auf der Halbinsel Krim hatte Luschkow eine Mahnung des ukrainischen Sicherheitsdienstes bekommen. Er wurde auf „die Unzulässigkeit rechtswidriger Handlungen“ aufmerksam gemacht, die als ein Verstoß gegen das ukrainische Recht ausgelegt werden könnten.

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Alexander Bortnikow zum Chef von Russlands Geheimdienst FSB ernannt

Verfasst von Kris Roman am Mai 12, 2008

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat Alexander Bortnikow zum neuen Direktor des Inlandsgeheimdienstes FSB ernannt.

Davor hatte Bortnikow das Ressort Wirtschaftssicherheit im FSB geleitet. Der bisherige FSB-Direktor Nikolai Patruschew wurde zum Sekretär des russischen Sicherheitsrates ernannt.

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Waffenhandel: Venezuela und Russland bahnen neuen Milliardendeal an – „Kommersant“

Verfasst von Kris Roman am Mai 12, 2008

Venezuela will im kommenden Monat in Russland Kampftechnik für insgesamt rund zwei Milliarden Dollar kaufen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.

Es wird erwartet, dass Venezuelas Präsident Hugo Chavez Ende Mai Moskau einen offiziellen Besuch abstattet, um mit Präsident Dmitri Medwedew entsprechende Abkommen zu schließen.

Der bisherige Präsident Wladimir Putin maß in seinen internationalen Kontakten der militärtechnischen Zusammenarbeit – neben der Energiewirtschaft – besondere Bedeutung bei. In seiner Amtszeit stieg der russische Waffenexport von 3,68 Milliarden Dollar im Jahr 2000 auf rund 7,5 Milliarden Dollar im vorigen Jahr an.

In den letzten drei Jahren gehörte Venezuela zu den größten Abnehmern russischer Waffen. Der südamerikanische Staat hatte bereits Kampftechnik für mehr als vier Milliarden Dollar erworben.

Venezuelas Luftstreitkräfte haben die Tests von zwei Militärtransportflugzeugen Il-76MD-90 zufrieden gestellt. Deshalb soll demnächst ein Vertrag über den Kauf dieser beiden Maschinen und von weiteren acht Il-76MD-90 und zwei Tankflugzeugen Il-78MK perfekt gemacht werden. Diese Flugzeuge sollen die sechs alten US-Militärtransportflugzeuge Lockheed C-130H Hercules und zwei Tankflugzeuge 707-320C ersetzen. Der Vertrag wird auf 600 Millionen Dollar geschätzt. Die Lieferungen sollen im nächsten Jahr abgeschlossen werden.

Caracas beabsichtigt zudem, neue russische Kampfhubschrauber des Typs Mi-28NE „Nachtjäger“ zu erwerben. Laut Plänen von Venezuelas Luftwaffe sollen diese Maschinen die bereits gekauften Hubschrauber Mi-35M ergänzen. Erwartet wird der Kauf von mindestens zehn „Nachjägern“ für insgesamt mehr als 200 Millionen Dollar, wobei die Lieferungen in der zweiten Hälfte 2009 beginnen sollen.

Venezuelas Luftstreitkräfte wollen Mi-28NE-Hubschrauber als Ersatz für die veralteten leichten US-Kampfflugzeuge Rockwell OV-10 Bronco, die bereits Anfang der 70er Jahre gekauft wurden.

In dem Fall handelt es sich um die erste Exportlieferung der Mi-28NE-Hubschrauber. Laut Andrej Schibitow, Generaldirektor der Holding Wertoljoty Rossii (Russlands Hubschrauber), wird „über die Lieferung von Mi-28NE in Exportausführung mit mehr als drei Staaten verhandelt“. Früher hieß es, dass die „Nachtjäger“ an zwei Länder in Lateinamerika sowie nach Saudi-Arabien exportiert werden könnten. Der Hubschrauber Mi-28N wurde erst im vorigen September in die Bewaffnung der russischen Luftstreitkräfte aufgenommen. In diesem Jahr sollen die ersten vier Maschinen in die Luftwaffe eingegliedert werden.

Außerdem haben Moskau und Caracas die Bedingungen eines Vertrags über den Kauf von vier U-Booten des Projekts 636 ausgehandelt. Die U-Boote sollen mindestens 1,2 Milliarden Dollar kosten. Somit kann das neue Waffenlieferpaket für Venezuela mit zwei Milliarden Dollar zu Buche schlagen.

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Putin verspricht Unterstützung für russische Museen und Theater

Verfasst von Kris Roman am Mai 12, 2008

Die russische Regierung wird einheimische Museen, Theater und Bibliotheken nach Kräften fördern.

Das sagte Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin am Montag bei der Eröffnung der Ausstellung „Kunstsammlung von Mstislaw Rostropowitsch und Galina Wischnewskaja“ im Konstantin-Palast in Strelna bei St. Petersburg. „Wir sind uns darüber im klaren, welche moralische Ladung die Kultur hat, wie wichtig sie für die harmonische Entwicklung und Einheit der russischen Gesellschaft, für die Festigung unserer Staatlichkeit ist“, sagte der Ex-Präsident. Die Regierung werde alles in ihren Kräften Stehende tun, um das Kulturerbe des Landes zu wahren und zu mehren, versicherte Putin.

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Putin bedankt sich für Rückführung der Sammlung von Rostropowitsch und Wischnewskaja nach Russland

Verfasst von Kris Roman am Mai 12, 2008

Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin hat sich bei allen bedankt, die die vom Cellisten Mstislaw Rostropowitsch und der Operndiva Galina Wischnewskaja angelegte Kunstsammlung nach Russland zurückgeführt hatten.

„Heute feiern wird ein markantes Ereignis im Kulturleben von St. Petersburg und ganz Russland“, sagte der Ex-Präsident am Montag bei der Eröffnung der Ausstellung „Kunstsammlung von Mstislaw Rostropowitsch und Galina Wischnewskaja“ im Konstantin-Palast in Strelna bei St. Petersburg. „Dieser Sammlung liegen Werke der russischen Kunst aus dem 18.-20. Jahrhundert zugrunde, die dank Bemühungen von hwei herausragenden Vertretern der russischen Kultur – Mstislaw Rostropowitsch und Galina Wischnewskaja – für uns erhalten werden konnten. Diese reiche Kollektion wurde im Laufe von 30 Jahren gesammelt“, sagte Putin.

„Eine solche Sammlung konnten nur Menschen anlegen, die selbst talentiert sind, die gut verstehen, was die nationale Kultur bedeutet… Der Dank geht auch an all jehe, die in den besten Traditionen des russischen Mäzenatentums zur Rückführung der Sammlung nach Russland beigetragen haben, vor allem an Herrn (Alischer) Usmanow“, sagte Putin.

Die Sammlung zählt knapp 900 Kunstwerke. Nach Rostropowitschs Tod beschloss seine Ehefrau Wischnewskaja im September 2007, die Sammlung im Auktionshaus Sotheby’s versteigern zu lassen. Einen Tag vor dem Handel wurde bekannt gegeben, dass die Sammlung komplett vom großen russischen Geschäftsmann Alischer Usmanow – Generaldirektor der Gazprominvestholding – gekauft und dem russischen Staat geschenkt wurde. Dabei äußerte Usmanow den Wunsch, dass die Sammlung im Konstantin-Palast ausgestellt wird.

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Ukraine verbannt US-Energiefirma Vanco von Schwarzmeer-Schelf

Verfasst von Kris Roman am Mai 12, 2008

Die ukrainische Regierung hat der amerikanischen Energiefirma Vanco International die vor einem halben Jahr gewährte Sondergenehmigung für die Öl- und Gasförderung auf dem ukrainischen Festlandssockel des Schwarzen Meeres entzogen.

„Die Sondergenehmigung für Vanco International ist annulliert worden“, meldete das Presseamt der Regierung unter Berufung auf Premierministerin Julia Timoschenko, die den Deal mit Vanco als unannehmbar und „räuberisch für die Ukraine“ bezeichnet hatte.

Vanco International hatte am 19. Oktober 2007 mit der ukrainischen Regierung unter Viktor Janukowitsch einen Vertrag über die Ausbeutung der Vorkommen auf dem ukrainischen Festlandssockel im Schwarzen Meer geschlossen. Laut dem Vertrag, der auf 30 Jahre angelegt war, beteiligte sich das amerikanische Unternehmen in der ersten Abbauetappe mit 65 Prozent am Projekt. Die restlichen 35 Prozent waren im Besitz der ukrainischen Regierung. Sobald die Förderarbeiten den vorgesehenen Vollumfang erreichen sollten, sollten sich die Ukraine und Vanco International zu jeweils 50 Prozent am Projekt beteiligen.

Dem Vertrag zufolge sollte Vanco International 200 Millionen Tonnen Öl und Gas erkunden und gewinnen. Das Projekt wurde von Staatspräsident Viktor Juschtschenko persönlich unterstützt.

Vanco International ist eine 100-prozentigte Tochter des US-Unternehmens Vanco Energy Company, das Öl und Gasförderung in Gabun, Ghana, Äquatorial-Guinea sowie in Côte d’Ivoire betreibt.

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Viel Skepsis über Chinesen als Großpächter in Russland – „Nesawissimaja Gaseta“

Verfasst von Kris Roman am Mai 12, 2008

RIA Novosti

Peking will Ackerböden in anderen Staaten pachten. Dabei sollen die Chinesen vor allem Lateinamerika und Afrika ins Visier genommen haben, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.

Als potentieller Verpächter von Ackerland wird in China auch Russland betrachtet. In der Vergangenheit tauchten bisweilen Meldungen auf, dass China russische Wälder pachten wolle.

Experten erwarten unvermeidliche negative Folgen, falls die Chinesen diese Idee in Russland umsetzen.

Wie Agwan Mikaeljan, Chef von FinExpertisa, sagt, wäre die Verpachtung von Ackerland für Länder in Lateinamerika, die von China weit entfernt liegen, aber kein Geld für die Erschließung fruchtbarer Flächen haben, kein schlechtes Geschäft. „Für Russland aber kann ein solches Experiment äußerst gefährlich sein“, so Mikaeljan. „China ist unser Nachbar, aber Sibirien und der russische Ferne Osten sind überaus dünn besiedelt. Deshalb kann die Übergabe eines Teils dieser Territorien an die Chinesen eine Menge Probleme in sich bergen, besonders auf lange Sicht. Man denke an die Geschichte mit dem Kosovo: eine absolut ähnliche Situation. Dorthin wurden Albaner reingelassen, und im Ergebnis hat das faktisch zur Abtrennung dieses Teils von Serbien geführt. Ich glaube, Russland ist nicht so sehr auf Geld angewiesen, um die Chinesen ins Land zu lassen.“ Die mögliche Pacht von russischen Wäldern nannte der Experte ein überaus ungünstiges Geschäft, das nicht die Spur eines Vorteils verspreche. Zudem könne das Land die Holzbearbeitung in dem Umfang, der einen normalen Geldzustrom sichert, auch alleine schaffen. „Russland braucht derzeit Geld nicht so sehr, und der Boden ist unsere Hauptressource. Deshalb ist es absolut sinnlos in der heutigen Situation, diese Ressource aufs Spiel zu setzen“, sagt Mikaeljan zusammenfassend.

„Die Frage des Verkaufs oder der Pacht von Boden fügt sich in den Rahmen der Marktwirtschaft, doch auch geopolitische Interessen kommen in Betracht“, so Igor Nikolajew von der Consulting-Firma FBK. Außerdem sei die Meinung der Bevölkerung des Landes zu berücksichtigen, das sein Territorium verpachtet oder verkauft, betont der Experte. „Wenn es sich um die Verpachtung von Boden in Russland handeln wird, kann ich ohne alle soziologischen Umfragen sagen, dass ein Großteil der Bevölkerung gegen eine solche Präsenz sein wird“, sagte der Experte mit Nachdruck.

Nikolajew zufolge ist die Tatsache erstaunlich, dass chinesische Vertreter offen ihr Sonderprogramm für den Kauf von Territorien bekannt gegeben haben, da dieses Land doch selber Lebensmittel exportiere. „Das zeugt davon, dass Peking angesichts der steigenden Lebensmittelpreise auf ein sehr einträgliches Geschäft aus ist“, sagt der Experte.

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Größte Militärparade seit Sowjetzeit in Moskau verlief reibungslos

Verfasst von Kris Roman am Mai 10, 2008

Die größte Militärparade seit der Sowjetzeit ist am Freitag in Moskau reibungslos verlaufen.

Die Schau, an der fast 8000 Armeeangehörige, 111 gepanzerte Fahrzeuge sowie 32 Flugzeuge und Hubschrauber teilnahmen, galt dem 63. Jahrestag des Sieges über Hitler-Deutschland. Die prunkvolle Parade wurde vom neuen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew abgenommen, der zugleich Oberbefehlshaber der russischen Streitkräfte ist.

Zum ersten Mal seit 1990 fuhren im Stadtzentrum von Moskau wieder Panzer und sonstige schwere Kampftechnik auf. Ex-Präsident Wladimir Putin hatte die Parade nicht als „Säbelrasseln“ bezeichnet. Das wieder erstarkende Russland wolle neue Raketen und Kampfflugzeuge präsentieren und damit zeigen, dass sein Verteidigungspotenzial ausreichend genug sei. Von Drohungen an die Adresse des Westens sei dabei keine Rede.

Für schönes Wetter sorgten zehn speziell ausgerüstete Flugzeuge der russischen Luftwaffe, die in einer Höhe von bis zu 4500 Metern in einem Umkreis von 50 bis 300 Kilometern von Moskau in den Wolken ein Präparat versprühten, um den Regen zu provozieren. Somit blieb der Himmel über Moskau klar.

Zuletzt war schwere Kampftechnik bei der Parade in Moskau am 7. November 1990 aufgefahren. 1991-1994 wurden keine Paraden durchgeführt. Erst 1995 marschierten Kriegsveteranen anlässlich des 50. Siegestages über den Roten Platz. Am Poklonnaja-Berg wurde an diesem Tag Kampftechnik präsentiert.

Auf Beschluss des russischen Präsidenten wurden ab Mai 2008 Militärparaden unter Teilnahme schwerer Technik in Moskau wiederaufgenommen.

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Russland wappnet sich gegen möglichen Einmarsch Georgiens nach Abchasien – „Kommersant“

Verfasst von Kris Roman am Mai 8, 2008

RIA Novosti

Russlands Verteidigungsministerium hat gestern warnend erklärt, dass es georgische Flugkörper über Abchasien nicht zulassen wird, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

Der Stab der russischen Landetruppen, mit denen das Friedenskontingent in der nicht anerkannten Republik aufgestockt wurde, teilte mit, dass „streng auf eine Aggression seitens der georgischen Sicherheitskräfte reagiert wird“.

„Während die georgische Seite früher behauptete, es handele sich überhaupt nicht um ihre Drohnen, erklärt sie jetzt, um die Spannungen künstlich zu verstärken, ihre Flugapparate würden auch weiter über der Konfliktzone fliegen“, empörte sich gestern Generalleutnant Wladimir Schamanow, Hauptverwaltungschef für den Gefechtsdienst der russischen Luftwaffe. Schamanow fügte hinzu, dass die Situation in der Konfliktzone vom russischen Verteidigungsministerium verfolgt werde und dass „alle notwendigen Maßnahmen bereits getroffen werden“.

Zwecks Verstärkung der russischen Friedenskräfte in der georgisch-abchasischen Konfliktzone wurden nach Abchasien über 400 russische Luftlandesoldaten verlegt. Sie verfügen über etwa 30 BMD-2-Luftlande-Schützenpanzer, Artilleriegeschütze und Luftverteidigungsmittel, darunter die Luftabwehranlagen 3SU-23-2. Laut einem Informanten im Stab der Luftlandetruppen haben deren Angehörige einen konkreten Kampfauftrag erhalten: „Unsere Soldaten sind dorthin gefahren, nicht um in der Sonne zu liegen und im Meer zu baden. Sie haben eine strikte Aufgabe: jederzeit auf beliebige aggressive Handlungen der georgischen Sicherheitskräfte zu reagieren und eine adäquate und scharfe Antwort auf beliebige Versuche der Gewaltanwendung gegen die in Abchasien befindlichen russischen Friedenstruppen und russischen Bürger zu geben.“

Kennzeichnenderweise wurden die scharfen Erklärungen der Silowiki abgegeben, nachdem Russlands Außenministerium die Bitte der abchasischen Behörden abgelehnt hatte, Moskau solle im Tausch gegen Sicherheitsgarantien die nicht anerkannte Republik unter militärische Kontrolle nehmen. „Es sind keine diesbezüglichen Vorschläge eingegangen, ich denke nicht, dass die Rede davon ist“, antwortete Russlands Außenminister Sergej Lawrow auf die Initiative seines abchasischen Amtskollegen Sergej Schamba.

Wie es aus dem Außenministerium hieß, wird die nicht anerkannte Republik zumindest bis zum 21. Mai im Blickfeld der russischen Militärs bleiben. Das heißt bis zur Beendigung der Parlamentswahlkampfes in Georgien. „Wir erwarten, dass die alarmierende Phase bis zur zweiten Maihälfte andauern wird. Deshalb ist jetzt das Friedenskontingent bis auf 2500 Mann aufgestockt worden. Notwendigenfalls wird die Zahl der Friedenssoldaten auf 3000 erhöht werden. Es gilt, einen möglichen Angriff Georgiens gegen Abchasien abzuwenden“, verlautbarte es aus dem russischen Außenministerium.

 

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Europarat erwartet mit Medwedew Ausbau der Beziehungen zu Russland

Verfasst von Kris Roman am Mai 8, 2008

Der Europarat rechnet auf einen Ausbau der Partnerschaft mit Russland mit dem neuen Präsidenten des Landes, Dmitri Medwedew, dessen Amtseinführung am Mittwoch stattfand. Das teilte der Pressesprecher des Europarates RIA Novosti mit.

„Wir erwarten, dass mit dem neuen russischen Präsidenten die Beziehungen (zwischen Russland und der EU) ausgebaut werden. Wir wollen effektiver zusammenarbeiten“, äußerte er.

Er betonte, dass Russland und die EU bei den meisten Fragen der internationalen Beziehungen die gleichen Positionen hätten und es vor dem Hintergrund der globalisierten Welt „notwendig ist, Probleme zusammen zu lösen“.

Als Beispiel für die produktive Kooperation beider Seiten nannte er die Regelung des palästinensisch-israelischen Konfliktes und die Beziehungen mit Iran.

Er äußerte die Hoffnung darauf, dass die Europäische Kommission in der nächsten Zeit das Mandat für den Beginn der Verhandlungen mit Russland über einen neuen Grundlagenvertrag mit der EU erhalten werde.

Zurzeit verzögert Litauen den Verhandlungsbeginn.

Litauen knüpft seine Zustimmung für die Aufnahme der Verhandlungen an die Forderung, dass die Lieferungen durch die Ölpipeline Druschba wieder aufgenommen und während der Sowjetzeit verschleppte Personen aus dem Baltikum Entschädigungen erhalten.

Der bisherige Grundlagenvertrag lief im Dezember 2007 ab. Die Verhandlungen zu dem neuen Dokument wurden zunächst von Polen wegen des russischen Fleisch-Embargos blockiert. Nachdem Moskau und Warschau den Fleischkonflikt beigelegt hatten, verkündete die polnische Regierung Anfang dieses Jahres ihre Bereitschaft, ihr Veto zurückzuziehen.

Für die Bestätigung des Mandats für die EU-Kommission zur Aufnahme der Verhandlungen ist die Zustimmung aller 27 Mitgliedsländer der EU notwendig.

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Medwedew übernimmt mit Atomkoffer Kontrolle über russische Atomraketen

Verfasst von Kris Roman am Mai 8, 2008

Wenige Stunden nach seiner feierlichen Vereidigung hat der neue russische Präsident, Dmitri Medwedew, den sogenannten Atomkoffer und damit die Kontrolle über die strategischen Atomwaffen übernommen.

Die feierliche Übergabe des Atomkoffers fand im Kreml im Beisein des Verteidigungsministers Anatoli Serdjukow statt, berichtet ein Korrespondent der RIA Novosti vor Ort.

Der Atomkoffer enthält spezielle Codes, mit denen die Atomwaffen aktiviert werden können, und wird ständig in unmittelbarer Nähe des Oberbefehlshabers gehalten. Ähnliche Koffer stehen auch dem russischen Verteidigungsminister und dem Generalstabschef zur Verfügung.

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Medwedew hält Entwicklung von Bürgerrechten und -freiheiten für seine wichtigste Aufgabe

Verfasst von Kris Roman am Mai 8, 2008

Russlands Präsident Dmitri Medwedew, der am Mittwoch das Amt angetreten hat, hat die Entwicklung der Bürgerrechte und Wirtschaftsfreiheiten als seine wichtigste Aufgabe bezeichnet.

„Sie (die Rechte und Freiheiten) sind der höchste Wert. Sie bestimmen den Sinn der Staatstätigkeit. Die wichtigste Aufgabe ist die weitere Entwicklung der Bürger- und Wirtschaftsfreiheiten sowie die Schaffung von neuen Möglichkeiten für die Bürger“, sagte er im Kreml nach der Zeremonie der Amtseinführung.

Er bedankte sich bei Wladimir Putin, der am Mittwoch seine Vollmachten als Präsident ablegte, für die Unterstützung.

Medwedew sicherte zu, dass er als Präsident und als Mensch, für den Russland das Vaterhaus und die heimatliche Erde sei, unter Einsatz aller seiner Kräfte arbeiten werde.

Nach seinen Worten stellen das Leben selbst und der Verlauf der Geschichte Russland grundsätzlich neue, noch kompliziertere Aufgaben. „Unser Land und sein fleißiges und talentiertes Volk werden diesen Aufgaben gerecht“, betonte Medwedew.

„Wir werden moderne Betriebe bauen, die Industrie und die Landwirtschaft modernisieren, starke Stimuli für private Investitionen schaffen und im Ganzen anstreben, dass Russland unter den Spitzenreitern der technologischen und geistigen Entwicklung festen Fuß fasst“, sagte er.

„Meine Pflicht ist heute, jeden Tag und jede Stunde dem Volk zu dienen und alles für ein besseres Leben unserer Menschen, für ihren Erfolg und die Zuversicht in die Zukunft, für den weiteren Aufschwung und das Gedeihen unserer geliebten Heimat und unseres großen Russland zu tun“, betonte der russische Präsident.

Er erklärte auch die Notwendigkeit, die strikte Einhaltung der Gesetze anzustreben und den Rechtsnihilismus zu überwinden.

Wie er sagte, erkennt er in vollem Maße, wieviel noch zu tun bevorsteht, damit der Staat tatsächlich gerecht und fürsorglich gegenüber seinen Bürgern ist, die höchsten Lebensstandards gesichert werden und immer mehr Menschen sich zur Mittelklasse zählen, eine gute Bildung und Leistungen in guter Qualität auf dem Gebiet des Gesundheitsschutzes bekommen können.

Medwedew hob hervor, dass in den letzten acht Jahren eine feste Grundlage für die langfristige und stabile Entwicklung geschaffen wurde.

„Wir müssen diese einmalige Chance maximal nutzen, damit Russland eines der besten Länder der Welt wird“, sagte er.

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Putin zum Premierminister nominiert

Verfasst von Kris Roman am Mai 8, 2008

Wenige Stunden nach der feierlichen Vereidigung hat der neue russische Präsident, Dmitri Medwedew, seinen Amtsvorgänger Wladimir Putin zum Premierminister nominiert.

Wie RIA Novosti aus dem Presseamt des Kreml erfuhr, unterbreitete Medwedew Putins Kandidatur der Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments) zur Bestätigung.

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Französischer Außenamtschef: Kein Zweifel an Demokratie in Russland

Verfasst von Kris Roman am Mai 8, 2008

Der französische Außenminister Bernard Kouchner teilt nicht die Meinung, Russland sei während der Präsidentschaft Wladimir Putins undemokratisch gewesen.

„Es besteht kein Zweifel daran, dass dies eine Demokratie ist“, erklärte er im Funksender France-Inter. „Erinnern Sie sich doch, dass dies vor 20 Jahren das Herz des Kommunismus war. Was für Veränderungen haben sich da vollzogen! Niemand erinnert sich mehr daran, niemand hat das nach Gebühr geschätzt.“

Zu den russischen Präsidentenwahlen im März erklärte er, diese seien „einwandfrei verlaufen“.

„Frankreich vertritt den Standpunkt, dass Medwedew in einer hervorragenden Weise gewählt wurde“, sagte Kouchner.

Der französische Außenminister hat vor, Russland im Rahmen des am 1. Juli beginnenden EU-Vorsitzes Frankreichs noch im Juni zu besuchen.

Ferner äußerte er die Meinung, dass die jüngsten Äußerungen des neuen russischen Präsidenten „davon zeugen, dass er im Vergleich zu einer gewissen Härte von Herrn Putin offener ist“.

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Russland und Ukraine feiern Geburtstage von Gogol und Tschechow

Verfasst von Kris Roman am Mai 8, 2008

Russland und die Ukraine feiern im kommenden Jahr zusammen den 200. Geburtstag des Schriftstellers Nikolai Gogol und 2010 des 150. Geburtstag des Schriftstellers Anton Tschechow.

Die russische Kulturbehörde (Roskultura) und das ukrainische Ministerium für Kultur und Tourismus unterzeichneten am Dienstag bei der Eröffnung einer Ikonenausstellung aus der Sammlung des ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko im Moskauer Puschkin-Museum für bildende Künste ein entsprechendes Abkommen.

„Das Dokument wurde im Rahmen des Veranstaltungsplans von Roskultura und dem ukrainischen Kulturministerium für die Jahre 2007 bis 2009 signiert. In der nächsten Zeit wird eine gemeinsame Arbeitsgruppe für die Ausarbeitung und die Durchführung der Jubiläumsfeierlichkeiten gegründet, der bekannte Persönlichkeiten des kulturellen Lebens beider Länder angehören werden“, teilte der Vizechef der Abteilung für Auswärtige Beziehungen von Roskultura, Jewgeni Miljutin, RIA Novosti mit.

Roskultura-Chef Michail Schwydkoi teilte mit, der Regisseur Roman Wiktjuk sei gebeten worden, ein Theaterstück nach einem der Werke von Gogol auf russisch und auf ukrainisch zu inszenieren.

Wie es heißt, wird auch für das Tschechow-Jubiläum eine Arbeitsgruppe gegründet.

Schwydkoi zufolge wird zu diesem Anlass das Haus des Schriftstellers in Jalta (auf der Krim) restauriert.

Das Abkommen sieht zudem eine Zusammenarbeit beider Länder im Filmbereich vor. Demnach findet am Rande des 30. Moskauer Filmfestivals ein Treffen zwischen russischen und ukrainischen Produzenten statt. Für dieses Jahr ist zudem ein Tag des ukrainischen Films geplant.

Außerdem schlug Schwydkoi vor, in Russland eine Ausstellung der ukrainischen Avantgardekunst vom Anfang des vergangenen Jahrhunderts zu organisieren.

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