Putin: Westliche Berichterstattung zum Georgien-Konflikt manipuliert öffentliche Meinung

 

Einige ausländische Medien haben die Öffentlichkeit während des georgisch-südossetischen Konflikts bewusst irregeführt und sich von Politikern lenken lassen. Das erklärte Russlands Premier Wladimir Putin in einem am Donnerstagabend gesendeten CNN-Interview.

„Die Wahrnehmung der Ereignisse durch die Öffentlichkeit hängt natürlich nicht nur in bedeutendem Maße von Politikern, sondern auch davon ab, wie geschickt sie die Medien lenken und so die internationale öffentliche Meinung beeinflussen“, stellte er fest. „Unseren amerikanischen Kollegen gelingt das natürlich viel besser als uns.“

Obama verspricht „harte Diplomatie“ gegenüber Russland

 

Im Falle seines Wahlsieges will der US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama „eine harte und direkte Diplomatie“ anwenden, um das Russland Aggression zu zügeln.

„Ich werde unsere Streitkräfte wieder aufbauen, damit sie auf bevorstehende Konflikte vorbereitet sind, ich werde aber auch eine harte und direkte Diplomatie aufnehmen, die verhindern wird, dass Iran in den Besitz von Kernwaffen kommt, und die auch Russlands Aggression zügeln kann“, sagte Obama in seiner programmatischen Rede beim Parteitag der Demokraten in Denver.

Südossetien und Abchasien wollen Militärkooperation

Die beiden von Georgien abtrünnigen Kaukasus-Republiken, Südossetien und Abchasien, wollen sich gegenseitig offiziell anerkennen sowie Verträge über eine militärische Zusammenarbeit schließen.

Die beiden Republiken wollen ihre Beziehungen weiter ausbauen, da sie sich immer noch von Georgien bedroht fühlten.

Kokojew zufolge ist die südossetische Botschaft seit September 2007 in Abchasien eröffnet. „Wir haben ein weitläufiges Kooperationsprogramm in Kultur und Wirtschaft.“

Russische Marine kann Nato-Verband im Schwarzen Meer in 20 Minuten vernichten

 

Mit markigen Sprüchen setzt sich der Ex-Chef der Schwarzmeerflotte, Eduard Baltin, in einem RIA-Novosti-Gespräch mit der Möglichkeit eines militärischen Zusammenstosses zwischen russischen und Nato-Schiffen vor Georgiens Küste auseinander.

„Die Nato-Kriegsschiffe im Schwarzen Meer sehen zwar mächtig aus, stellen aber keinen kampffähigen Verband dar“, sagte der Held der Sowjetunion am Freitag. Der Verband sei uneinheitlich.

Abchasiens Hafen Suchumi als russische Marinebasis?

 

Die russische Schwarzmeerflotte kann künftig den Hafen Suchumi in Abchasien als Stützpunkt nutzen. Das sagte der ehemalige Befehlshaber der Flotte, Eduard Baltin, am Freitag in einem Gespräch mit RIA Novosti.

Im Gegensatz zum abchasischen Hafen Omtschira sei Suchumi tief genug und könne bis zu 30 Kriegsschiffe aufnehmen, kommentierte Baltin das Angebot des abchasischen Präsidenten Sergej Bagapsch, einen russischen Marinestützpunkt in seiner Republik einzurichten.

Bagapsch hatte am Mittwoch Antwortmaßnahmen auf die Verstärkung der Nato-Marinegruppe im Schwarzen Meer versprochen. „Die Schiffe der russischen Schwarzmeerflotte werden künftig bei uns stationiert werden.“

Während des georgisch-abchasischen Krieges 1992 hatte Admiral Baltin, damals Befehlshaber der Schwarmeerfllotte, die Evakuierung abchasischer Flüchtlinge organisiert.

Lukaschenko macht sich auf Nato-Stärkung gefasst

 

Alexander Lukaschenko geht auf mögliche Konsequenzen der aktuellen Kaukasus-Krise ein und setzt sich mit Medienberichten über neue Nato-Basen an der weißrussischen Grenze auseinander.

„In den letzten Tagen sind geopolitische Widersprüche im Kaukasus auf eine Militärkonfrontation hinausgelaufen. Nun wird das Nordatlantische Bündnis aus meiner Sicht versuchen, seine Positionen möglichst schnell zu festigen. Das wird vor allem nahe unserer Grenzen geschehen“, so der weißrussische Staatschef am Freitag.

Er wies darauf hin, dass die Nato einigen Medienberichten zufolge die Gründung neuer Stützpunkte im Baltikum erwäge.

„Hoffentlich bleiben diese Berichte unbestätigt. Wenn es diese Nato-Politik aber wirklich gibt, werden wir solche Aktivitäten natürlich nicht ignorieren“, hieß es.

„In nächster Zeit werden wir wahrscheinlich einen drastischen Politikwandel zwischen Ost und West erleben. Wenn es dazu kommt, bleibt auch Weißrussland nicht unbetroffen“, so Lukaschenko.

Deutschland will keine Sanktionen gegen Russland

RIA Novosti

Der deutsche Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hält eventuelle Sanktionen gegen Russland wegen der Kaukasus-Krise für unnötig.

In einem Interview mit der FAZ.Net teilte Steinmeier am Donnerstag mit, dass die osteuropäischen Staaten auf dem Gipfeltreffen der EU zur Georgien-Krise am Montag in Brüssel beantragen würden, die Verhandlungen mit Moskau über ein Partnerschaftsabkommen abzubrechen. „Man wird sich aber wahrscheinlich darauf einigen, das nicht zu tun, sondern sie nur auf der hohen politischen Ebene zu stornieren.“

Russland wird Abchasien und Südossetien im Kriegsfall wieder helfen

Für den Fall eines feindlichen Angriffs auf Südossetien und Abchasien hat der russische Präsident Dmitri Medwedew den beiden Republiken Unterstützung zugesichert.

„Gemäß dem Erlass zur Anerkennung dieser Republiken, den ich unterschrieben habe, wird unser Land ihnen natürlich bei der Gewährleistung der Sicherheit helfen. Falls sie angegriffen werden, geben wir ihnen entsprechende Unterstützung“, sagte Medwedew am Dienstag in einem CNN-Interview.

Russland hat Gegenmittel gegen eventuelle westliche Sanktionen

Die Liste der potentiellen westlichen Sanktionen gegen Russland sieht laut führenden US-Experten blass im Vergleich zu dem aus, womit Moskau antworten könnte.

Zugleich hofft man in Washington darauf, dass Moskau auf radikale Gegenmaßnahmen verzichten wird, um seinen Finanz- und Sicherheitsinteressen nicht zu schaden, schreibt die Tageszeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag und bringt dazu mehrere Zitate aus internationalen Medien.

US-Handelsminister Carlos Gutierrez verwies in seinem „Spiegel“-Interview darauf, dass Russland seine Präsenz in der G8 und seinen Beitritt zur Welthandelsorganisation riskiere.

Auf der Liste der Drohungen Washingtons, die in den letzten Tagen offiziell und über diplomatische Kanäle formuliert wurden, stehen auch eine Verhinderung der OECD-Aufnahme Russlands, ein Boykott der Olympischen Winterspiele 2014 in Sotschi (diese Initiative soll im September im US-Kongress behandelt werden) und ein Einfrieren des russisch-amerikanischen strategischen Dialogs.

Kaukasier in der Türkei unterstützen Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens

RIA Novosti

Die kaukasische Diaspora in der Türkei hat am Dienstag in Istanbul für die Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien demonstriert.

Nachdem Russland die beiden de-facto-Staaten im Kaukasus offiziell anerkannt hatte, versammelten sich in Istanbul hunderte Menschen. Sie hielten die Flaggen von Abchasien, Südossetien und Russland hoch und skandierten Solidaritätsparolen.

Wie der türkische Fernsehsender NTV berichtet, riefen die Demonstranten die Regierung in Ankara auf, Abchasien und Südossetien als unabhängige Staaten anzuerkennen. Für diesen Sonntag kündigte die Diaspora, die etwa sechs Millionen Mitglieder in der Türkei zählt, einen Marsch zur Unterstützung der beiden Regionen aus Istanbul nach Ankara an.

Georgische Drohne über Zchinwali abgeschossen

Eine georgische Drohne ist in der Nacht zum Donnerstag über Zchinwali abgeschossen worden. Südossetiens Innenministerium wirft Georgien die Planung von Terror- und Sabotageakten vor.

Wie der amtierende Innenminister Michail Mindsajew mitteilte, wurde eine Drohne aus dem Süden kommend gegen 01.00 Uhr abgeschossen.

Mindsajew wies auch darauf hin, dass mehrere bewaffnete Gruppen im Auftrag der georgischen Führung nahe Zchinwali agieren: „Um Sabotageakte und Terroranschläge zu verhindern, stellen die südossetischen Sicherheitsbehörden Spezialeinheiten zusammen“.

Am Mittwochnachmittag hatte Russlands Generalstabchef Anatoli Nogowizyn bereits über eine georgische Drohne über Südossetien berichtet. Bei dem 30-minütigen Flug habe sich um einen Versuch gehandelt, russische Truppenstellungen aufzuklären.

5.000 Beweise für georgische Aggression in Südossetien sichergestellt

Russische Ermittler haben massenhaft Beweisstücke für die georgische Aggression in der südossetischen Hauptstadt Zchinwali gesammelt, darunter Nato-Munition und Dokumente in Englisch.

„Der Angriff der georgischen Einheiten auf das russische Friedensbataillon in der südossetischen Hauptstadt wurde durch die Ermittlungen völlig bestätigt“, sagte der Chef des Untersuchungsausschusses bei der russischen Staatsanwaltschaft, Alexander Bastrykin, am Donnerstag.

EIL – Medwedew dankt SOZ-Staaten für Unterstützung im Georgien-Konflikt

Die einheitliche Position der Mitgliedsländer der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) zur Friedensmission Russlands in Abchasien und Südossetien muss ein Signal für jene sein, die Georgiens Vorgehen rechtfertigen wollen.

Das sagte Russlands Präsident Dmitri Medwedew am Donnerstag beim SOZ-Gipfel in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe.

Er dankte den Teilnehmern für Verständnis und objektive Einschätzung der von Russland unternommenen Friedensbemühungen in den kaukasischen Konfliktregionen.

„Wir sind sicher, dass die Position der SOZ-Mitgliedsländer eine würdige internationale Resonanz auslösen wird“, so Medwedew.

„Bedauerlicherweise muss man weitere Versuche feststellen, nationale Interessen mit Gewaltmethoden durchzusetzen“, fügte der Kreml-Chef hinzu. „Ein Beispiel für solch ein unverantwortliches und verbrecherisches Handeln war die georgische Aggression gegen Südossetien.“

Russischer Nato-Botschafter Rogosin reagiert auf Kaukasus-Kritik mit Hinweis auf Kosovo

Als Reaktion auf den Aufruf aus Brüssel, die Anerkennung Abchasiens und Südossetiens rückgängig zu machen, hat der russische Nato-Botschafter Dmitri Rogosin dem Westen vorgeschlagen, auf die Anerkennung des Kosovo zu verzichten.

„Ich rufe die Nato-Länder auf, ihre Entscheidungen über die Anerkennung des Kosovo zu ändern. Ansonsten sieht die Nato-Friedensmission auf dem Balkan zweifelhaft aus“, sagte Rogosin am Mittwoch gegenüber RIA Novosti.

Es ist laut Rogosin nicht möglich, die Anerkennung Abchasiens und Südossetiens durch Russland rückgängig zu machen: „Die Nato sollte von dieser neuen politischen Realität ausgehen“.

Rogosin machte das Nordatlantische Bündnis für die Ruinierung der Partnerschaft zwischen Moskau und Brüssel verantwortlich. Anstatt die vom Kreml initiierte Sondersitzung des Nato-Russland-Rates zu Südossetien zu vereiteln, hätte die Allianz Georgiens Aggression gleich verurteilen müssen, hieß es.

Südossetiens Präsident will russische Militärbasis in seiner Republik

Südossetiens Präsident Eduard Kokoity spricht dem Westen das Recht auf Friedensmissionen ab und setzt sich für die Gründung einer russischen Militärbasis in der von Georgien abtrünnigen Republik ein.

„Als Präsident werde ich mich mit dieser Bitte an die russische Staatsführung wenden“, sagte Kokoity am Mittwoch auf einer Pressekonferenz.

Er bestätigte, dass sich zurzeit russische Friedenskräfte und Einheiten der 58. russischen Armee in Südossetien befänden.

Die USA und westeuropäische Länder dürfen laut Kokoity keine Friedensmissionen mehr übernehmen, weil sie Georgien aufgerüstet hatten.

Experte: USA probten in Georgien Überfall auf Iran

Iranian Resistance
http://iranresistance.wordpress.com/

Mit ihrer Provokation in Georgien haben die USA und andere Nato-Staaten einen Angriff auf Iran geprobt.

Das vermutet der Präsident der russischen Akademie für geopolitische Probleme, Leonid Iwaschow, am Mittwoch auf einer Pressekonferenz bei RIA Novosti.

Ein großer Konflikt stehe bevor. „In den USA und Nato-Staaten laufen Vorbereitungen von strategischem Ausmaß“, führte der Experte aus. „Die Operation, die der Westen in Georgien gegen Russland durchführte, war eine Probe für den Angriff auf Iran.“

Medwedew verspricht militärische Antwort auf Raketenabwehr in Europa

Russland wird auf die geplante Stationierung von Nato-Raketen in Nähe seiner Grenzen mit militärischen Mitteln reagieren müssen.

Das sagte Russlands Präsident Dmitri Medwedew am Dienstagabend in einem Interview mit dem arabischen TV-Sender Al Jazeera.

Die geplante Stationierung von Abfangraketen in Polen und einer Radarstation in Tschechien sei „ein weiterer Schritt zur Schürung von Spannungen, und wir können diesen nicht anders betrachten als einen Schritt, der gegen Russland gerichtet ist, von welchen Motiven sich die Nato-Staaten auch immer leiten lassen mögen“, so Medwedew.

„Uns wird suggeriert, dass gewisse Staaten irgendeine Gefahr darstellen“, führte er weiter aus. „Das ist doch alles Unsinn! Diese Raketen befinden sich in Nähe unserer Grenze und stellen eine Bedrohung für uns dar.“

Medwedew: USA sollen sich um eigene Wirtschaft kümmern

Vor dem Hintergrund der zunehmenden Kontroversen hat Russlands Präsident Dmitri Medwedew die USA aufgerufen, sich mehr mit den eigenen Wirtschaftsproblemen zu beschäftigen, statt internationale Spannungen zu schüren.

„Russland braucht gute Beziehungen mit dem Westen ebenso wie der Westen gute Beziehungen mit Russland braucht“, sagte Medwedew in einem Interview mit der arabischen Fernsehsender „Al Jazeera“.

Serbien besorgt über Entwicklung im Kaukasus

Serbiens Außenministerium verfolgt mit Besorgnis die angespannte Situation nach den Kämpfen im Kaukasus.

Das geht aus einer Erklärung des serbischen Außenministeriums zur Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens durch Russland hervor.

Medwedew: Kein Wunsch nach neuem Kalten Krieg, doch auch keine Angst davor

Russland möchte laut Präsident Dmitri Medwedew keinen neuen Kalten Krieg mit dem Westen, hat jedoch auch keine Angst davor.

Der Westen müsse den Grund verstehen, warum Russland die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens anerkannt hat, sagte Medwedew dem Fernsehsender Russia Today.

„Wir haben keine Angst vor einem neuen Kalten Krieg. Aber wir wollen keinen und alles hängt von der Position unserer Partner ab.“ Wenn der Westen gute Beziehungen mit Russland aufrechterhalten wolle, müsse er Verständnis für diese Entscheidung aufbringen.

Moskau von Nato-Marineeinsatz irritiert – Russische Schiffe ankern vor Abchasien

Der russische Generalstab zeigt sich über die Aufstockung der Nato-Kräfte im Schwarzen Meer besorgt und verspricht, eventuelle Waffenlieferungen nach Georgien nicht zu übersehen. Russische Schiffe ankern vor Georgiens Küste.

„Die äußerst intensiven Aktivitäten der Nato-Marine, die ihren Verband im Schwarzen Meer aufstockt, wirken befremdend“, sagte der stellvertretende Generalstabchef Anatoli Nogowizyn am Dienstag auf einer Pressekonferenz.

„Gestern Nachmittag habe ich von neuen Nato-Schiffen gesprochen. Am Abend kam eine weitere US-Fregatte durch den Bosporus. Mehr noch, nach unseren Informationen kommen bald neun weitere Nato-Kriegsschiffe hinzu“, hieß es.

Russland erkennt Abchasien und Südossetien an – Jubel in Suchumi und Zchinwali

Russland hat die Unabhängigkeit der beiden abtrünnigen georgischen Provinzen, Abchasien und Südossetien, offiziell anerkannt. Das verkündete der russische Präsident Dmitri Medwedew am Dienstag in einer Fernsehansprache.

Die Anerkennung trage der freien Willenserklärung des südossetischen und des abchasischen Volkes Rechnung und entspräche der UN-Charta, der Schlussakte von Helsinki aus dem Jahr 1975 sowie anderen völkerrechtlichen Dokumenten, sagte Medwedew im russischen Fernsehen. Er rief die anderen Nationen auf, Abchasien und Südossetien ebenfalls als unabhängige Staaten anzuerkennen. „Das ist eine schwierige Entscheidung, doch die einzige Möglichkeit, Menschenleben zu retten.“

Russland erkennt Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien offiziell an – MEHR

Russland hat die Unabhängigkeit der beiden abtrünnigen georgischen Provinzen, Abchasien und Südossetien, offiziell anerkannt.

Einen entsprechenden Erlass unterzeichnete der russische Präsident Dmitri Medwedew am Dienstag.

Die Anerkennung trage der freien Willenserklärung des südossetischen und des abchasischen Volkes Rechnung und entspräche der UN-Charta, der Schlussakte von Helsinki aus dem Jahr 1975 sowie anderen völkerrechtlichen Dokumenten, sagte Medwedew in einer TV-Sonderansprache. Er rief die anderen Nationen auf, Abchasien und Südossetien ebenfalls als unabhängige Staaten anzuerkennen. „Das ist eine schwierige Entscheidung, doch die einzige Möglichkeit, Menschenleben zu retten.“

Russland erkennt Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien offiziell an

Russland hat die Unabhängigkeit der beiden abtrünnigen georgischen Provinzen, Abchasien und Südossetien, offiziell anerkannt.

Einen entsprechenden Erlass unterzeichnete der russische Präsident Dmitri Medwedew am Dienstag.

Patriot-Raketen in Deutschland sollen US-Raketenbasis in Polen schützen gegen Russland

Der geplante US-amerikanische Raketenabwehr-Stützpunkt in Polen soll von in Deutschland stationierten Patriot-Raketen geschützt werden.

Das berichtet der polnische Radiosender RMF FM am Dienstag unter Berufung auf den Bürgermeister der Stadt Slupsk, Mariusz Chmiel.

Schanghai-Organisation rückt Südossetien-Konflikt in den Mittelpunkt

Die Staats- und Regierungschefs der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) werden bei ihrem bevorstehenden Treffen in tadschikischen Hauptstadt Duschanbe die Lage in Georgiens abtrünniger Provinz Südossetien erörtern.

Das teilte der chinesische Außenamtssprecher Qin Gang am Dienstag in Peking mit. Der Gipfel findet am 28. August statt. Zum Abschluss des Treffens soll ein gemeinsames Kommuniqué angenommen werden.

China rechne mit einer friedlichen Beilegung des Südossetien-Konflikts, betonte der Sprecher.

SOZ-Mitglieder sind Russlands, China, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan. Indien, Iran, die Mongolei und Pakistan besitzen den Beobachterstatus.

“Schatten-CIA“ schließt US-Seeblockade gegen Russland nicht aus

Für die versuchte Umgestaltung des postsowjetischen Raums wird Russland einen hohen Preis zahlen müssen, sagte George Friedman, Chef des US-Forschungszentrums Stratfor, gegenüber RIA Novosti mit Blick auf die Anerkennung Südossetiens und Abchasiens durch den Kreml.

Russland erkennt Abchasien und Südossetien an – Jubel in Suchumi und Zchinwali

Russland hat die Unabhängigkeit der beiden abtrünnigen georgischen Provinzen, Abchasien und Südossetien, offiziell anerkannt. Das verkündete der russische Präsident Dmitri Medwedew am Dienstag in einer Fernsehansprache.

Die Anerkennung trage der freien Willenserklärung des südossetischen und des abchasischen Volkes Rechnung und entspräche der UN-Charta, der Schlussakte von Helsinki aus dem Jahr 1975 sowie anderen völkerrechtlichen Dokumenten, sagte Medwedew im russischen Fernsehen. Er rief die anderen Nationen auf, Abchasien und Südossetien ebenfalls als unabhängige Staaten anzuerkennen. „Das ist eine schwierige Entscheidung, doch die einzige Möglichkeit, Menschenleben zu retten.“

Russland hat die Unabhängigkeit Abchasien und Südossetien offiziell anerkannt

Russland hat die Unabhängigkeit der beiden abtrünnigen georgischen Provinzen, Abchasien und Südossetien, offiziell anerkannt.

Einen entsprechenden Erlass unterzeichnete der russische Präsident Dmitri Medwedew am Dienstag.

Die Anerkennung trage der freien Willenserklärung des südossetischen und des abchasischen Volkes Rechnung und entspräche der UN-Charta, der Schlussakte von Helsinki aus dem Jahr 1975 sowie anderen völkerrechtlichen Dokumenten, sagte Medwedew in einer TV-Sonderansprache. Er rief die anderen Nationen auf, Abchasien und Südossetien ebenfalls als unabhängige Staaten anzuerkennen. „Das ist eine schwierige Entscheidung, doch die einzige Möglichkeit, Menschenleben zu retten.“

Südossetien meldet Invasion georgischer Sicherheitskräfte

Nach dem Abzug der russischen Truppen sind georgische Sicherheitskräfte am Montag in den Leninogorski-Kreis in Südossetien einmarschiert.

Das teilte der kommissarische südossetische Regierungschef Boris Tschotschijew RIA Novosti mit.

Nato-Hilfsgüter für Georgien: US-Zerstörer mit 50 Tomahawk-Raketen an Bord

Die Nato-Kriegsschiffe im Schwarzen Meer, darunter die USS McFaul in Batumi, haben Dutzende von Tomahawk- und Harpoon-Raketen an Bord, verlautete aus russischen Geheimdienstkreisen.

„Der US-Zerstörer McFaul, der sich zurzeit im georgischen Hafen Batumi befindet, verfügt über rund 50 Flügelraketen vom Typ Tomahawk. Sie können Atomsprengköpfe tragen und sind für die Vernichtung von Bodenzielen bestimmt“, sagte ein Mitarbeiter der russischen Militäraufklärung am Montag gegenüber RIA Novosti.

Komissar des Europarats: In Zchinwali wurden Menschenrechte mit den Füßen getreten

Als eine „Verschmähung der Menschheit und der Menschenrechte“ hat Thomas Hammarberg, Menschenrechtskommissar des Europarats, das Bild von Zchinwali nach dem georgischen Überfall bezeichnet.

„Ich bin nach Südossetien gekommen, um zu sehen, was geschehen ist und wie die Menschenrechte verletzt wurden“, erklärte er vor Journalisten am Sonntag. „Das, was sich hier vor zwei Wochen abgespielt hat, darf sich nicht wiederholen.“

Moskau: Ossetien-Konflikt hat Ursprung im Kosovo

Die völkerrechtswidrige Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo durch den Westen ist eine der Ursachen für den georgischen Überfall auf Südossetien.

Diese Meinung äußerte der russische Vizeaußenminister Grigori Karasin in einem Interview für Spiegel-online.

„Wir haben lange und geduldig darauf hingewiesen, welche Konsequenzen es haben wird, wenn im Falle des Kosovo das Völkerrecht mit den Füßen getreten wird“, stellte er fest. „Wir haben immer nur zu hören bekommen, dass der Kosovo ein Einzelfall ist. Nun sehen wir, dass dem nicht so ist. Ich betone aber, dass wir bis zur georgischen Attacke an unserer prinzipiellen Position festgehalten haben. Jetzt müssen wir aber neu überlegen.“

Konflikt in Südossetien hat geopolitische Änderungen zur Folge – Experten

Der Konflikt in Südossetien hat nach Expertenansicht gewisse geopolitische Änderungen in der Welt von heute zur Folge gehabt.

Die Fähigkeit der NATO, der UNO und der Europäischen Union (EU), auf Herausforderungen an die Sicherheit zu reagieren, sei in Zweifel gezogen worden, urteilten Experten von der Internationalen Krisengruppe (ICG). „Die gegenwärtige Rhetorik in Moskau und in westlichen Hauptstädten erinnert unheilvoll an die Zeiten des Kalten Krieges und bringt nichts für die Beilegung der Krise auf dem Territorium Georgiens oder für die Wiedergutmachung des Schadens, der der europäischen Sicherheit zugefügt wurde“, sagte ICG-Präsident Gareth Evans.

Russischer NATO-Botschafter Rogosin zu Konsultationen nach Moskau zurückgekehrt

Der russische NATO-Botschafter Dmitri Rogosin ist am Freitag zu Konsultationen mit der politischen Führung Russlands zu künftigen Kontakten zum nordatlantischen Bündnis nach Moskau zurückgekehrt.

Am Vortag hatte das Verteidigungsministerium Russlands die NATO davon in Kenntnis gesetzt, dass Moskau die militärische Kooperation mit der Allianz vorübergehend einstelle. „Die Entscheidung hat provisorischen Charakter und gilt bis zur Annahme eines Beschlusses durch die politische Führung Russlands zu diesem Problem“, sagte Rogosin. Unter die Maßnahme fielen nach seinen Worten Besuche von Militärdelegationen und gemeinsame Manöver.

Nach RIA Novosti vorliegenden Angaben wird die russische Führung am Sonntag, dem 24. August, mit Konsultationen zu künftigen Beziehungen zur NATO beginnen.

Russland-Nato: Eiskalter Wind aus Brüssel

Nikita Petrow für RIA Novosti

Russlands Verteidigungsministerium hat die Nato offiziell über die Aussetzung der militärischen Zusammenarbeit benachrichtigt.

Darauf erhielten auch die Verteidigungsämter Norwegens, Estlands und Lettlands diese Benachrichtigungen. Das bedeutet, dass alle für dieses Jahr geplanten Veranstaltungen mit den russischen Streitkräften und den Armeen der Nato-Staaten und ihrer Partner aufgehoben beziehungsweise aufgeschoben sind.

Allerdings fehlt bislang die Nachricht über den Bruch der Beziehungen zwischen Moskau und Nato, wie das im März 1999 war, als Luftwaffe der Allianz die serbische Hauptstadt Belgrad bombardierte und als aus der russischen Hauptstadt binnen 48 Stunden die Nato-Vertreter ausgewiesen wurden.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte am gestrigen Donnerstag bei einem Briefing in Moskau: „Wir haben nicht die Absicht, die Tür zuzuschlagen, und auch sie halten die Tür offen. Hier hängt alles nicht von uns ab, sondern von den Prioritäten, die die Nato wählen wird.“

USA manövriert sich mit Anti-Russland-Politik ins Abseits

Nikita Petrow für RIA Novosti

Warschau und Washington haben ein Abkommen über die Stationierung von US-Abfangraketen auf polnischem Territorium unterzeichnet.

Außerdem willigte Washington ein, nahe der polnischen Ostseeküste einen zweiten amerikanischen Stützpunkt zu errichten, ausgestattet mit 96 PATRIOT-PAC-3-Systemen – bodengestützten Mittelstrecken-Flugabwehrraketensystemen zur Abwehr von Flugzeugen, Marschflugkörpern und taktischen ballistischen Mittelstreckenraketen. Sowohl die eine, als auch die andere Seite behaupten einmütig, das habe alles überhaupt nichts mit den Geschehnissen in Südossetien zu tun, doch Tatsachen sind bekanntlich widerspenstig.

Noch vor etwa zwei Wochen, vor den georgischen Bombardierungen Zchinwalis und vor der russischen Militäroperation zur Zwangsbefriedung der georgischen Aggression, behauptete der polnische Ministerpräsident Donald Tusk, er sei nicht bereit, die Sicherheit seines Landes den Sicherheitsbedürfnissen der USA zu opfern. Die USA ihrerseits kündigten an, sie seien ebenfalls nicht mit den polnischen Forderungen einverstanden und wollten Warschau keine zusätzlichen Sicherheitsgarantien in Form von Patriot-Raketen sowie 20 Milliarden US-Dollar für die Modernisierung seiner Streitkräfte zur Verfügung stellen. Doch auf einmal hat sich das Blatt gewendet. Warum, eigentlich?

Chronik des Krieges in Südossetien

Mehr als 2000 Tote, Zehntausende Flüchtlinge und ruinierte Städte. So sind die Ergebnisse des jüngsten Kaukasus-Krieges.

Am heutigen Dienstag präsentierte der russische Generalstab dem US-Botschafter in Moskau, John Byerly, die Chronik des Krieges in Südossetien. Wie der stellvertretende Generalstabschef Anatoli Nogowizyn mitteilte, hat der amerikanische Botschafter die Chronik akzeptiert. Diese sei den amerikanischen Angaben nah.

8. August

00:06 Die in den Grenzsiedlungen Nikosi und Ergneti stationierten georgischen Verbände nehmen die südossetische Hauptstadt Zchinwali und weitere Orte unter schweren Beschuss. Vertreter der nicht anerkannten Republik melden, dass georgische Truppen Zchinwali stürmen.

Mehrheit der Russen vertraut ihrer Armee

Die russische Armee ist nach der Meinung der meisten Russen (83 Prozent) durchaus in der Lage, das Land vor einer äußeren Gefahr zu schützen.

Wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts WZIOM ergab, hat sich die Haltung der Russen zu ihren Streitkräften in den vergangenen drei Jahren deutlich verbessert. Das Vorgehen der Truppen während des Krieges in Südossetien habe eine entscheidende Wende in der öffentlichen Meinung herbeigeführt, teilte WZIOM-Chef Waleri Fedorow am Mittwoch in Moskau mit.

Generalstab: Schwarzes Meer unter Kontrolle von Russlands Marine

Die russische Marine kontrolliert die Situation auf dem Schwarzen Meer und erwartet keine Bedrohung von Außen.

Das teilte der stellvertretende russische Generalstabschef Anatoli Nogowizyn am Freitag auf einer Pressekonferenz bei RIA Novosti mit.
„Das Schwarze Meer steht unter Kontrolle der Schwarzmeerflotte“, so kommentierte er die Meldungen, dass ein deutsches und ein spanisches Kriegsschiff gestern Abend im Schwarzen Meer eingetroffen und auf dem Weg zu Georgiens Küste sind.

Russland sei erstaunt, dass mit dem Transport von Hilfsgütern Kriegsschiffe beauftragt worden sind, sagte Nogowizyn.

Russland bezeichnet Nato-Präsenz im Schwarzen Meer als überflüssig

Die Präsenz von Nato-Kriegsschiffen im Schwarzen Meer ist weder notwendig noch nützlich, sagte der Vizechef des russischen Generalstabs, Anatoli Nogowizyn, am Freitag.

„Nun ist der Konflikt (in Südossetien) vorbei und es befinden sich mehrere Kriegsschiffe der Nato (im Schwarzen Meer). Mit welchem Ziel? Wofür wird das getan? Natürlich stellen wir unseren Partnern diese Fragen. Ehrlich gesagt, ist Russland der Meinung, dass die Notwendigkeit und Nützlichkeit dieser Aktivitäten äußerst zweifelhaft sind“, sagte Nogowizyn während einer Pressekonferenz bei RIA Novosti.

US-Botschafter: Russlands Reaktion auf Georgiens Einmarsch in Südossetien war begründet

Entgegen der eindeutigen Kritik der US-Administration hat der amerikanische Botschafter in Moskau, John Byerly, die Reaktion Russlands auf Georgiens Angriff überraschend als begründet bezeichnet.

„Die russischen Truppen haben auf den Überfall auf die Friedenssoldaten in Südossetien wohl begründet geantwortet“, sagte Byerly in einem Interview mit der Wirtschaftszeitung „Kommersant“. Dabei betonte er jedoch, Russland sei zu weit gegangen und habe die territoriale Einheit Georgiens in Gefahr gebracht.

Russisches Militär wartet auf Kreml-Entscheidung über Nato-Kooperation

Der russische Nato-Botschafter Dmitri Rogosin bestätigt, dass die Militärkooperation mit der Allianz eingefroren wurde. Er erklärt gegenüber RIA Novosti, wie seine Beratungen in Moskau die Lage beeinflussen können.

„Die Zusammenarbeit mit der Nato ist eine komplexe Frage. Das russische Verteidigungsministerium friert die Militärkooperation mit der Nato ein, bis die politische Führung des Landes entscheidet, wie diese Kooperation künftig aussehen soll“, so Rogosin am Donnerstagabend.

Der russische Nato-Botschafter sagte, er komme am Freitag nach Moskau, um mit der Staatsführung zu beraten: „Ich glaube, alle wichtigsten Entscheidungen über unsere Zusammenarbeit mit der Nato werden im Laufe dieser Konsultationen getroffen“.

Nachdem das Nordatlantische Bündnis dem Kreml unangemessene Gewaltanwendung im Kaukasus vorgeworfen hatte, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow, Moskau werde aus dieser antirussischen Einstellung der Nato Konsequenzen ziehen.

Demonstranten in Sewastopol verurteilen Handlungen der Ukraine gegenüber Russland

Die Teilnehmer einer Kundgebung in Sewastopol auf der Krim haben am Donnerstag Handlungen der ukrainischen Behörden gegenüber Russland scharf verurteilt.

Der Vorsitzende der Sozialistischen Partei der Ukraine, Alexander Moros, warf den Behörden vor, ethnischen Hader zu schüren und Versuche zu unternehmen, die russische Schwarzmeerflotte in Misskredit zu bringen. „Zudem steuern die ukrainischen Behörden planmäßig einen Kurs auf die Verschlechterung der Beziehungen zu Russland“, sagte Moros.

Am Donnerstag unterzeichnete der ukrainische Verteidigungsminister Juri Jechanurow einen Erlass, der die Freizügigkeit der russischen Schwarzmeerflotte deutlich einengt. Während des Kaukasuskonflikts hatte ein russischer Schiffsverband die Küste vor Abchasien blockiert.

Von nun an solle der Befehlshaber der russischen Schwarzmeerflotte die ukrainischen Behörden über den Zeitpunkt informieren, zu dem Schiffe die ukrainische Staatsgrenze passieren wollen. Zudem sollen die Behörden von Gütern an Bord der Schiffe in Kenntnis gesetzt werden, heißt es in dem Erlass.

Nato steuert auf offene Konfrontation mit Russland zu

Andrej Fedjaschin, RIA Novosti

Seit dem Montag sind wir offenbar in eine ernsthafte diplomatische Phase der Bereinigung aller Konflikte im Kaukasus geraten.

Die Zeit des langen Feilschens, der Beratungen und des scharfen Drucks auf Russland ist gekommen.

In der Nato und in der UNO beginnen Konsultationen zur Situation im Kaukasus. Zuvor wurde darüber in der Europäischen Union beraten.

Der UNO steht wie immer ein besonders langer Weg von Diskussionen über den georgisch-südossetischen Konflikt bevor. Die Außenminister der Nato-Staaten treten heute auf Washingtons Forderung zu einer Sondersitzung in Brüssel zusammen, um zu entscheiden, wie mit Russland weiter zu koexistieren und, wenn sich das lohne, in welcher Sprache mit ihm zu sprechen sei.

Moskau findet mit Minsk Antwort auf US-Raketenabwehr in Polen – Russlands Presse

Die Präsidenten Russlands und Weißrusslands, Dmitri Medwedew und Alexander Lukaschenko, haben gestern ein gemeinsames Luftverteidigungssystem beschlossen, schreiben russische Zeitungen am Mittwoch.

Das Abkommen, das laut Experten als Antwort auf die Stationierung des US-Raketenabwehrsystems (ABM) in Polen gilt, soll im Herbst in Moskau unterzeichnet werden.

Wie ein Mitarbeiter des russischen Verteidigungsministeriums betont, hat sich Weißrussland Zeit gelassen, um eine Entscheidung zu treffen. Die Verhandlungen sollen 2000 begonnen haben, im Dezember 2006 habe Präsident Wladimir Putin den Entwurf des Abkommens gebilligt, das anschließend von Minsk geprüft werden sollte. Doch nach dem Konflikt um den Gas- und Öltransit seien die Verhandlungen ins Stocken geraten.

Opferzahl in Südossetien nicht überschaubar – 215 Tote auf georgischer Seite

Die Gefechte im Kaukasus haben nach Angaben des Parlaments in Tiflis 215 Todesopfer auf der georgischen Seite gefordert. In Südossetien steht die Zahl der Opfer nicht fest: Ermittler klären derzeit, wie viele Leichen in jedem Grab liegen.

Der Vorsitzende des georgischen Parlamentsausschusses für Verteidigung und Sicherheit, Giwi Targamadse, teilte am Mittwoch mit, im Kaukasus-Krieg seien 133 georgische Soldaten, 13 Mitarbeiter des Innenministeriums sowie 69 Zivilisten getötet worden. Targamadse sprach auch von 1469 Verletzten. 1199 von ihnen seien Soldaten.

Assad: Russische Raketen in Syrien als Antwort auf ABM-Pläne denkbar

Die syrische Regierung ist bereit, als Antwort auf die US-Raketenabwehrpläne in Europa russische Raketenkomplexe vom Typ Iskander in Syrien zu stationieren. Bisher kam diesbezüglich allerdings noch kein Signal aus Moskau.

Das erklärte der syrische Präsident Bashar Assad in einem am Mittwoch in der Tageszeitung „Kommersant“ veröffentlichten Interview.

„Wir sind bereit, mit Russland bei all dem zusammenzuwirken, was seine Sicherheit festigen könnte“, stellte Assad in einem Interview fest, das er im Vorfeld seines Moskau-Besuchs gab. „Ich denke, dass Russland wirklich über Gegenschritte nachdenken muss, um etwas gegen eine Einkreisung zu unternehmen.“

Kontakte zwischen Georgiens Geheimdiensten und Terroristen in Russland vermutet

Russlands Sicherheitsdienste haben den Verdacht, dass ihre georgischen Kollegen versuchen, mit Terroristenführern im Nordkaukasus in Kontakt zu treten, um die Situation in dieser Region zu destabilisieren.

Das erklärte ein ranghoher Sprecher der russischen Sicherheitsstrukturen in einem RIA-Novosti-Gespräch.

Zuvor hatte der FSB am Mittwoch über die Festnahme eines georgischen Spions in den Reihen der russischen Armee berichtet.

Fünf-Tage-Krieg im Kaukasus kostet Russland Milliarden

Der jüngste fünftägige Kaukasus-Krieg hat Russland schätzungsweise 12,5 Milliarden Rubel (rund 347 Millionen Euro) gekostet. Das berichtet die Moskauer Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch mit Verweis auf unabhängige Experten.

Mit der Schätzung der Kriegskosten waren zehn Spezialisten des Zentrums für Strategie- und Technologieanalyse beauftragt worden, teilte der Direktor des Zentrums, Ruslan Puchow, der Zeitung mit. Laut vorläufigen Schätzungen kostete der Krieg Russland täglich 2,5 Milliarden Rubel (ca. 69 Millionen Euro).