Unionsstaat Russland-Weißrussland erörtert Anerkennung von Abchasien und Südossetien

Die Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien soll bereits in der nächsten Sitzung des Parlaments des Unionsstaates Russland-Weißrussland erörtert werden.

Der Vorsitzende des Parlaments des Unionsstaates Russland-Weißrussland, Boris Gryslow, teilte mit: „Wir besprechen mit unseren weißrussischen Kollegen den Sitzungstermin. Das Thema wird definitiv erörtert“, sagte Gryslow.

Ins Rollen gebracht wurde der Vorgang von Anatoli Lokot, Abgeordneter der Kommunistischen Partei Russlands. Er wies darauf hin, dass von einigen Abgeordneten des Unionsstaates bereits der Beitritt der beiden Kaukasus-Republiken zum Unionsstaat diskutiert wird. Vorher müsse das Parlament des Unionsstaates aber die Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien anerkennen, sagte Lokot.

Südossetien und Abchasien wollen Militärkooperation

Die beiden von Georgien abtrünnigen Kaukasus-Republiken, Südossetien und Abchasien, wollen sich gegenseitig offiziell anerkennen sowie Verträge über eine militärische Zusammenarbeit schließen.

Die beiden Republiken wollen ihre Beziehungen weiter ausbauen, da sie sich immer noch von Georgien bedroht fühlten.

Kokojew zufolge ist die südossetische Botschaft seit September 2007 in Abchasien eröffnet. „Wir haben ein weitläufiges Kooperationsprogramm in Kultur und Wirtschaft.“

Abchasiens Hafen Suchumi als russische Marinebasis?

 

Die russische Schwarzmeerflotte kann künftig den Hafen Suchumi in Abchasien als Stützpunkt nutzen. Das sagte der ehemalige Befehlshaber der Flotte, Eduard Baltin, am Freitag in einem Gespräch mit RIA Novosti.

Im Gegensatz zum abchasischen Hafen Omtschira sei Suchumi tief genug und könne bis zu 30 Kriegsschiffe aufnehmen, kommentierte Baltin das Angebot des abchasischen Präsidenten Sergej Bagapsch, einen russischen Marinestützpunkt in seiner Republik einzurichten.

Bagapsch hatte am Mittwoch Antwortmaßnahmen auf die Verstärkung der Nato-Marinegruppe im Schwarzen Meer versprochen. „Die Schiffe der russischen Schwarzmeerflotte werden künftig bei uns stationiert werden.“

Während des georgisch-abchasischen Krieges 1992 hatte Admiral Baltin, damals Befehlshaber der Schwarmeerfllotte, die Evakuierung abchasischer Flüchtlinge organisiert.

Kaukasier in der Türkei unterstützen Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens

RIA Novosti

Die kaukasische Diaspora in der Türkei hat am Dienstag in Istanbul für die Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien demonstriert.

Nachdem Russland die beiden de-facto-Staaten im Kaukasus offiziell anerkannt hatte, versammelten sich in Istanbul hunderte Menschen. Sie hielten die Flaggen von Abchasien, Südossetien und Russland hoch und skandierten Solidaritätsparolen.

Wie der türkische Fernsehsender NTV berichtet, riefen die Demonstranten die Regierung in Ankara auf, Abchasien und Südossetien als unabhängige Staaten anzuerkennen. Für diesen Sonntag kündigte die Diaspora, die etwa sechs Millionen Mitglieder in der Türkei zählt, einen Marsch zur Unterstützung der beiden Regionen aus Istanbul nach Ankara an.

5.000 Beweise für georgische Aggression in Südossetien sichergestellt

Russische Ermittler haben massenhaft Beweisstücke für die georgische Aggression in der südossetischen Hauptstadt Zchinwali gesammelt, darunter Nato-Munition und Dokumente in Englisch.

„Der Angriff der georgischen Einheiten auf das russische Friedensbataillon in der südossetischen Hauptstadt wurde durch die Ermittlungen völlig bestätigt“, sagte der Chef des Untersuchungsausschusses bei der russischen Staatsanwaltschaft, Alexander Bastrykin, am Donnerstag.

Russland erkennt Abchasien und Südossetien an – Jubel in Suchumi und Zchinwali

Russland hat die Unabhängigkeit der beiden abtrünnigen georgischen Provinzen, Abchasien und Südossetien, offiziell anerkannt. Das verkündete der russische Präsident Dmitri Medwedew am Dienstag in einer Fernsehansprache.

Die Anerkennung trage der freien Willenserklärung des südossetischen und des abchasischen Volkes Rechnung und entspräche der UN-Charta, der Schlussakte von Helsinki aus dem Jahr 1975 sowie anderen völkerrechtlichen Dokumenten, sagte Medwedew im russischen Fernsehen. Er rief die anderen Nationen auf, Abchasien und Südossetien ebenfalls als unabhängige Staaten anzuerkennen. „Das ist eine schwierige Entscheidung, doch die einzige Möglichkeit, Menschenleben zu retten.“

Russland erkennt Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien offiziell an – MEHR

Russland hat die Unabhängigkeit der beiden abtrünnigen georgischen Provinzen, Abchasien und Südossetien, offiziell anerkannt.

Einen entsprechenden Erlass unterzeichnete der russische Präsident Dmitri Medwedew am Dienstag.

Die Anerkennung trage der freien Willenserklärung des südossetischen und des abchasischen Volkes Rechnung und entspräche der UN-Charta, der Schlussakte von Helsinki aus dem Jahr 1975 sowie anderen völkerrechtlichen Dokumenten, sagte Medwedew in einer TV-Sonderansprache. Er rief die anderen Nationen auf, Abchasien und Südossetien ebenfalls als unabhängige Staaten anzuerkennen. „Das ist eine schwierige Entscheidung, doch die einzige Möglichkeit, Menschenleben zu retten.“

Russland erkennt Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien offiziell an

Russland hat die Unabhängigkeit der beiden abtrünnigen georgischen Provinzen, Abchasien und Südossetien, offiziell anerkannt.

Einen entsprechenden Erlass unterzeichnete der russische Präsident Dmitri Medwedew am Dienstag.

Russland erkennt Abchasien und Südossetien an – Jubel in Suchumi und Zchinwali

Russland hat die Unabhängigkeit der beiden abtrünnigen georgischen Provinzen, Abchasien und Südossetien, offiziell anerkannt. Das verkündete der russische Präsident Dmitri Medwedew am Dienstag in einer Fernsehansprache.

Die Anerkennung trage der freien Willenserklärung des südossetischen und des abchasischen Volkes Rechnung und entspräche der UN-Charta, der Schlussakte von Helsinki aus dem Jahr 1975 sowie anderen völkerrechtlichen Dokumenten, sagte Medwedew im russischen Fernsehen. Er rief die anderen Nationen auf, Abchasien und Südossetien ebenfalls als unabhängige Staaten anzuerkennen. „Das ist eine schwierige Entscheidung, doch die einzige Möglichkeit, Menschenleben zu retten.“

Russland hat die Unabhängigkeit Abchasien und Südossetien offiziell anerkannt

Russland hat die Unabhängigkeit der beiden abtrünnigen georgischen Provinzen, Abchasien und Südossetien, offiziell anerkannt.

Einen entsprechenden Erlass unterzeichnete der russische Präsident Dmitri Medwedew am Dienstag.

Die Anerkennung trage der freien Willenserklärung des südossetischen und des abchasischen Volkes Rechnung und entspräche der UN-Charta, der Schlussakte von Helsinki aus dem Jahr 1975 sowie anderen völkerrechtlichen Dokumenten, sagte Medwedew in einer TV-Sonderansprache. Er rief die anderen Nationen auf, Abchasien und Südossetien ebenfalls als unabhängige Staaten anzuerkennen. „Das ist eine schwierige Entscheidung, doch die einzige Möglichkeit, Menschenleben zu retten.“

Komissar des Europarats: In Zchinwali wurden Menschenrechte mit den Füßen getreten

Als eine „Verschmähung der Menschheit und der Menschenrechte“ hat Thomas Hammarberg, Menschenrechtskommissar des Europarats, das Bild von Zchinwali nach dem georgischen Überfall bezeichnet.

„Ich bin nach Südossetien gekommen, um zu sehen, was geschehen ist und wie die Menschenrechte verletzt wurden“, erklärte er vor Journalisten am Sonntag. „Das, was sich hier vor zwei Wochen abgespielt hat, darf sich nicht wiederholen.“

Moskau: Ossetien-Konflikt hat Ursprung im Kosovo

Die völkerrechtswidrige Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo durch den Westen ist eine der Ursachen für den georgischen Überfall auf Südossetien.

Diese Meinung äußerte der russische Vizeaußenminister Grigori Karasin in einem Interview für Spiegel-online.

„Wir haben lange und geduldig darauf hingewiesen, welche Konsequenzen es haben wird, wenn im Falle des Kosovo das Völkerrecht mit den Füßen getreten wird“, stellte er fest. „Wir haben immer nur zu hören bekommen, dass der Kosovo ein Einzelfall ist. Nun sehen wir, dass dem nicht so ist. Ich betone aber, dass wir bis zur georgischen Attacke an unserer prinzipiellen Position festgehalten haben. Jetzt müssen wir aber neu überlegen.“