Dmitri Kossyrew, RIA Novosti
Der diplomatische Terminkalender des neuen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew, der heute sein Amt angetreten hat, ist für Monate im Voraus bekannt.
Die erste Reise ist für den 23. und 24. Mai nach China geplant, außerdem eine nach Kasachstan, entweder auf dem Weg nach China oder auf dem Rückweg. Im Juni steht in Chanty-Mansijsk der Russland-EU-Gipfel bevor. Im Juli wird auf der japanischen Insel Hokkaido der G8-Gipfel stattfinden, Darauf folgt, offenbar im August, das Gipfeltreffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe.
Die Protokoll- und sonstigen Dienste eines Präsidenten sehen bei der Festlegung der Reihenfolge der Reisen von Staatsführern im Grunde niemals eine geopolitische Symbolik vor. Um diese kümmern sich ausschließlich Publizisten, darunter der Schreiber dieser Zeilen. Sie werden sicherlich bemerken, dass Dmitri Medwedews Präsidentenmaschine jedes Mal von Moskau aus ostwärts fliegen wird, selbst wenn es sich um Zusammenkünfte mit den führenden Politikern aus Europa handelt. Ist man aber über die Termine der Gipfeltreffen gut informiert, so wird klar, dass die russische Diplomatie im Spätfrühjahr und Sommer wegen der Veranstaltungen, die jedes Jahr zur gleichen Zeit stattfinden, stets „asiatisch“ ist. Ebenso wie das Jahresende für Moskau „europäisch“ ausfällt.
Jetzt erinnert man sich nur schwer daran, wohin vor acht Jahren Wladimir Putin seine ersten Reisen unternahm. Ebenso wie heute wurde von manchen behauptet, die wichtigste Priorität für Russland seien die Länder, die zur UdSSR gehört hatten. Es scheint, dass damals für Putin tatsächlich Reisen nach Minsk und Kiew geplant waren. Aber in Erinnerung geblieben ist die Serie seiner ersten Besuche in den Ländern, in denen einst der Einfluss der UdSSR groß und dann unbedarft verloren worden war: in Vietnam, der Mongolei und anderen. Das war in Wirklichkeit keine Symbolik, sondern etwas Ernsthafteres. Wladimir Putin, ein Konservativer an der Macht, hat tatsächlich viele unter den Füßen herumliegende Scherben der früheren Beziehungen der UdSSR aufgehoben und hierbei Russland viel weiter vorangebracht, als das der „Reformer“ Boris Jelzin tat.
In jedem Fall ist klar, dass Medwedew in vieler Hinsicht Putins Nachfolger ist. Selbst wenn man nur vom Protokoll spricht, folgt er dem diplomatischen Terminkalender, der bereits unter Putin aufgestellt worden war. Niemand in Moskau erwartet, dass Medwedew in der ersten Zeit seiner Präsidentschaft, vielleicht ein oder zwei Jahre lang, in die Außen- und Innenpolitik ernste Neuerungen einführen wird.
Was der Asien-Kurs seiner Reisen angeht, so wird Medwedew hier mit den Realitäten in Bezug auf Russlands Lage zu tun haben.
Wenn zum Beispiel Kasachstan als erstes Ziel seiner Reise in den Osten (und überhaupt ins Ausland) festlegen wird, wäre das in der Tat eine Aktion mit Symbolkraft. In diesem Fall wird der erste Besuch einem Staat der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) gelten. Wobei Kasachstan der mächtigste und wichtigste von Russlands Verbündeten unter den ehemaligen Republiken der UdSSR ist. In den 90er Jahren entstand der Eindruck, dass in der GUS die Ukraine als das wichtigste und höchstentwickelte Land gleich nach Russland eine Schlüsselrolle spielen werde. Aber die Ukraine versank in einem politischen Chaos, dessen Höhepunkt die „orange Revolution“ im Winter 2003/2004 bildete. Nach der Methode dieser Revolution (das heißt durch das Sabotieren des Wahlablaufs) brachten die USA und die EU in Kiew eine antirussisch eingestellte Regierung ans Ruder. Im Ergebnis verlor die Ukraine ihren Einfluss in der GUS-Zone; ihre wirtschaftlichen und alle sonstigen Aussichten sind ernsthaft fraglich. Kasachstan dagegen entwickelte sich unterdessen zu einem eurasischen Wirtschaftswunder. Es hat Russland in Bezug auf den Lebensstandard und viele andere Pro-Kopf-Zahlen überholt. Mit keinem anderen in der GUS hat Moskau gleiche Verbindungen wie mit Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew. Das Gleiche gilt für die zwischenmenschlichen Beziehungen: Zwischen Russen und Kasachen werden sie bald enger sein als die zwischen Russen und Ukrainern oder genauso eng wie sie.
China ist für Russland eine ebensolche Herausforderung und ein ebensolches Problem wie auch für die ganze übrige Welt. In den letzten zehn Jahren stand China abwechselnd an zweiter und dritter Stelle unter Russlands Wirtschaftspartnern (nach Deutschland und bisweilen Italien). In politischer Hinsicht erholt sich jeder russische Spitzenpolitiker in Peking und den anderen asiatischen Hauptstädten von den komplizierten und gereizten Beziehungen zwischen Moskau und dem Westen. Die russischen Diplomaten und die Chinesen finden bei vielen globalen Fragen sofort eine gemeinsame Sprache, oder sie stören sich nicht gegenseitig bei ihren Vorgehen in Afrika oder Lateinamerika. Die zwischenmenschlichen Beziehungen zwischen Russen und Chinesen erweisen sich als ebenso eng wie die zu den Kasachen oder den Ukrainern.
Von Jahr zu Jahr versuchte die in Russland einst starke amerikanisch-europäische Propaganda, in Russland Angst gegenüber China zu schüren, das als eine Gefahr hingestellt wurde. Dieser Propaganda glaubten weder die politischen Kreise noch die einfachsten Bürger. Doch Probleme in den Beziehungen zu China gibt es doch: vor allem deshalb, weil China für Russland dem Stellenwert nach beinahe an erster Position steht. Nicht aber Russland für China. Das kühl-wohlwollende Verhalten der Chinesen zu den Russen ist nicht zu übersehen und zeugt von zukünftigen Problemen.
Der SOZ-Gipfel in Duschanbe ist im Grunde die Fortsetzung der Politik gegenüber Kasachstan und China, zumal gerade diese drei Länder das Kernstück der SOZ ausmachen.
Der G8-Gipfel ist ein unterhaltsamer Teil der russischen Außenpolitik. Während unter Präsident Jelzin schmückende, rituelle Bestätigungen, Russland sei „auch eine Macht“, hoch im Kurs standen, sind die Bewunderungsäußerungen in Bezug auf die G8 unter Putin nicht so auffällig. Sie wird als eine Organisation mit vielen „Fragezeichen“ aufgenommen, und die Fragen betreffen ihren realen Einfluss und den Sinn ihrer Existenz. Eine G8 ohne China und Indien sieht heute wenig überzeugend aus, und Moskau hat sich wiederholt dafür ausgesprochen, diesen exklusiven Club in eine G10 umzuwandeln.
Demnach: Osten und noch einmal Osten. Und das trotz des Umstands, dass die demoralisierten Überreste der prowestlichen gebildeten Elite Russlands versuchen, Dmitri Medwedew als einen „Westler“ darzustellen. Beharrliche Gerüchte gehen um, dass Medwedew die Reise nach China „nicht wollte“. Das ist nicht wahr. Viel schwieriger wird es Medwedew mit den Europäern in Chanty-Mansijsk haben.
Dass für den Gipfel gerade diese ostsibirische Stadt jenseits des Ural gewählt wurde, ist wohl eine Emanation des Genius der russischen Beamten. Das „Treffen Russland-Europa“ wird diesmal in Asien stattfinden und den eurasischen Charakter Russlands noch einmal unterstreichen. Diese Stadt, die nicht weiß, was sie mit ihrem vielen Geld noch anstellen könnte, ist außerdem ein Symbol dessen, dass sich Russlands Aufstieg nicht auf Moskau und Sankt Petersburg beschränkt. Das ist Erdölgeld, denn Chanty-Mansijsk ist das Verwaltungszentrum der wichtigsten Ölvorkommen Russlands. Folglich haben wir hier eine wunderbare Warnung, dass Europa ohne russisches Öl und Gas nicht auskommen wird.
Das Gipfeltreffen Russland-EU ist trotz der hochtrabenden Bezeichnung im Grunde nur eine Zusammenkunft von zwei Beamten höchster Ebene und nicht etwa ein Treffen aller führenden Politiker der Europäischen Union mit dem russischen Präsidenten. Zu solchen Zusammenkünften reisen gewöhnlich der Regierungschef des Staats, der in der EU gerade den Vorsitz hat, und der EU-Außenkommissar an. Böse Zungen könnten bemerken, besagte Gipfeltreffen seien eine bürokratische Prothese für die ständig hinkenden russisch-europäischen Beziehungen.
Gewiss, der Warenumsatz Russlands allein mit den EU-Ländern lag im vorigen Jahr bei 270 Milliarden Dollar (gegenüber 58 Milliarden 2000). Russland gehört also zu den drei wichtigsten Handelspartnern Europas, und auf die EU entfallen 55 Prozent seines Außenhandels.
Unter allem anderen bedeutet das, dass Hunderttausende Geschäftleute aus der EU und Russland zahlreiche persönliche Beziehungen knüpfen. Dasselbe trifft für die europäischen und russischen Theater, Museen und Musikensembles zu. All das zusammen darf nicht verwundern: Immerhin lebt das Gros der Russen auf dem europäischen Kontinent.
Insgesamt ergibt sich folgendes Bild: Zu niemandem unterhält Russland so enge Beziehungen wie zu den Ländern der Europäischen Union. Und mit niemandem hat es dermaßen schwierige, emotionale Probleme. Offenbar sind diese Dinge miteinander verbunden und unvermeidlich. Denn beide Seiten möchten, dass ihre nächsten Nachbarn und Partner etwas anders wären.
Dmitri Medwedew ist über das Wesen von Europas Ansprüchen an Russland sehr wohl auf dem Laufenden: Den Europäern gefällt der Wähler nicht, der Einstimmigkeit dem Konkurrenzkampf vorzieht; es gefällt die Weigerung Moskaus nicht, den Europäern den Zugang zur russischen Energiewirtschaft zu erweitern; unangenehm sind ihnen die der EU entgegengesetzten Ansichten über die Legitimität der Anerkennung der Kosovo-Unabhängigkeit; und vieles andere.
Das Wesen von Moskaus Ansprüchen an Europa ist wie ein Spiegelbild. Erinnert sei hier an das beharrliche Streben wenn nicht der „Europäer überhaupt“, so doch zahlreicher nichtstaatlicher Organisationen, in den Nachbarstaaten Russlands beliebige, aber unbedingt antirussische Regierungen an die Macht zu bringen; an der russischen Grenze Radarstationen der US-Raketenabwehr aufzustellen; und vieles andere. Beide Listen der Ansprüche sind sehr lang und sehr gut bekannt. Ebenso wie auch ihre Gründe: Der Westen ist immer noch in der Denkträgheit der 90er Jahre befangen, als vielen schien, dass der Weg Moskaus in die westlichen Strukturen und Organisationen führe, was den künftigen gemeinsamen Kampf mit dem immer einflussreicheren Asien voraussetzte. Es erwies sich jedoch, dass Russland nicht die gleichen Interessen und nicht ganz dieselbe politische Philosophie hat wie die Europäer oder die Amerikaner. Im Ergebnis wird Russland ungefähr so wie Indien aufgenommen: eine dem Westen nicht feindliche Kultur, aber keineswegs Bestandteil des Westens. Das ist jene neue Welt für den neuen russischen Präsidenten, mit der er für lange Jahre zu tun haben wird.
Übrigens hat Russland die endgültige politische Wendung unter Wladimir Putin vollbracht, der ebenfalls als ein „Westler“ galt. Es lohnt sich also nicht, darauf zu hoffen, dass Dmitri Medwedew bei all seinen offensichtlichen Sympathien für Europa versuchen wird, Prozesse, an denen Millionen Menschen beteiligt sind, gewaltsam zu ändern.
Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.
Kris Roman
Mit einprägsamen Metaphern erklärt Dmitri Medwedew, welche Aussichten Michail Saakaschwili als Gesprächspartner hat, wie die USA zum Kaukasus-Konflikt beitragen und warum einige postsowjetische Länder Angst vor Russland haben.
