Russland und Kasachstan starten Großraummanöver ZENTR-2008

 

Rund 12.000 Soldaten nehmen an einer groß angelegten russisch-kasachischen Truppenübung teil, die im Wolgagebiet und dem Südural begonnen hat.

Wie der russische Heeressprecher Igor Konaschenkow gegenüber RIA Novosti sagte, findet das Militärmanöver ZENTR-2008 vom 1. bis 27. September statt.

EIL – Medwedew dankt SOZ-Staaten für Unterstützung im Georgien-Konflikt

Die einheitliche Position der Mitgliedsländer der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) zur Friedensmission Russlands in Abchasien und Südossetien muss ein Signal für jene sein, die Georgiens Vorgehen rechtfertigen wollen.

Das sagte Russlands Präsident Dmitri Medwedew am Donnerstag beim SOZ-Gipfel in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe.

Er dankte den Teilnehmern für Verständnis und objektive Einschätzung der von Russland unternommenen Friedensbemühungen in den kaukasischen Konfliktregionen.

„Wir sind sicher, dass die Position der SOZ-Mitgliedsländer eine würdige internationale Resonanz auslösen wird“, so Medwedew.

„Bedauerlicherweise muss man weitere Versuche feststellen, nationale Interessen mit Gewaltmethoden durchzusetzen“, fügte der Kreml-Chef hinzu. „Ein Beispiel für solch ein unverantwortliches und verbrecherisches Handeln war die georgische Aggression gegen Südossetien.“

Schanghai-Organisation rückt Südossetien-Konflikt in den Mittelpunkt

Die Staats- und Regierungschefs der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) werden bei ihrem bevorstehenden Treffen in tadschikischen Hauptstadt Duschanbe die Lage in Georgiens abtrünniger Provinz Südossetien erörtern.

Das teilte der chinesische Außenamtssprecher Qin Gang am Dienstag in Peking mit. Der Gipfel findet am 28. August statt. Zum Abschluss des Treffens soll ein gemeinsames Kommuniqué angenommen werden.

China rechne mit einer friedlichen Beilegung des Südossetien-Konflikts, betonte der Sprecher.

SOZ-Mitglieder sind Russlands, China, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan. Indien, Iran, die Mongolei und Pakistan besitzen den Beobachterstatus.

Warum ist Russland mit „Paria“-Staaten befreundet?

Fjodor Lukjanow für RIA Novosti

Den Begriff „Paria-Staaten“ haben US-Politiker in den 90er Jahren in Umlauf gesetzt.

Eine exakte juristische Definition dieses Begriffs gab es zwar nicht, alle wussten aber, wer gemeint war: die Staaten, die sich den dominierenden globalen Tendenzen, genauer gesagt, den US-Vorstellungen von Regeln des „zivilisierten“ Verhaltens entgegen gesetzt haben.

Heute wird diese Wortkombination kaum noch gebraucht – zu arrogant hat sie gewirkt. Es gibt aber immer noch eine Liste von Staaten, denen gegenüber Washington und mit ihm auch ein Teil des internationalen Establishments misstrauisch ist. Auf dieser Liste standen bzw. stehen Weißrussland, Venezuela, Simbabwe, Irak, Iran, Libyen, Burma, Nordkorea, Serbien, Syrien, Sudan u. a.

Eine Kooperation mit diesen Ländern ist „unter dem Niveau“ der „zivilisierten“ Staaten und gilt als „unfreundlich“ gegenüber den USA.

Chavez bietet Russland Militärstützpunkte in Venezuela an

Venezuela würde es laut Präsident Hugo Chavez gutheißen, wenn Russland Militärstützpunkte in diesem südamerikanischen Land einrichten würde.

„Russland hat genügend Potenzial, um weltweit präsent zu sein“, sagte Chavez am gestrigen Dienstag nach Verhandlungen mit der russischen Staatsführung in Moskau. Wenn die russischen Streitkräfte ihre Basen in Venezuela eröffnen wollten, „würden sie willkommen geheißen.“ Chavez schloss Verhandlungen mit Russland zu diesem Thema nicht aus.

Chavez in Moskau: Zusammenarbeit mit Russland festigt Sicherheit in Lateinamerika

Die Zusammenarbeit zwischen Russland und Venezuela beeinflusst die Sicherheit in Lateinamerika positiv. Das sagte der russische Präsident Dmitri Medwedew am Dienstag vor Beginn seiner Gespräche mit dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez im Schloss Majendorf in Barwicha bei Moskau.

Chavez gratulierte seinem russischen Amtskollegen zum Amtsantritt als Präsident und fügte hinzu: „Ich bin überzeugt, dass Ihre Wahl eine Garantie für die Sicherheit und Stabilität in unseren Ländern und der ganzen Welt ist.“

Waffenhandel: Venezuela und Russland bahnen neuen Milliardendeal an – „Kommersant“

Venezuela will im kommenden Monat in Russland Kampftechnik für insgesamt rund zwei Milliarden Dollar kaufen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.

Es wird erwartet, dass Venezuelas Präsident Hugo Chavez Ende Mai Moskau einen offiziellen Besuch abstattet, um mit Präsident Dmitri Medwedew entsprechende Abkommen zu schließen.

Der bisherige Präsident Wladimir Putin maß in seinen internationalen Kontakten der militärtechnischen Zusammenarbeit – neben der Energiewirtschaft – besondere Bedeutung bei. In seiner Amtszeit stieg der russische Waffenexport von 3,68 Milliarden Dollar im Jahr 2000 auf rund 7,5 Milliarden Dollar im vorigen Jahr an.

In den letzten drei Jahren gehörte Venezuela zu den größten Abnehmern russischer Waffen. Der südamerikanische Staat hatte bereits Kampftechnik für mehr als vier Milliarden Dollar erworben.

Venezuelas Luftstreitkräfte haben die Tests von zwei Militärtransportflugzeugen Il-76MD-90 zufrieden gestellt. Deshalb soll demnächst ein Vertrag über den Kauf dieser beiden Maschinen und von weiteren acht Il-76MD-90 und zwei Tankflugzeugen Il-78MK perfekt gemacht werden. Diese Flugzeuge sollen die sechs alten US-Militärtransportflugzeuge Lockheed C-130H Hercules und zwei Tankflugzeuge 707-320C ersetzen. Der Vertrag wird auf 600 Millionen Dollar geschätzt. Die Lieferungen sollen im nächsten Jahr abgeschlossen werden.

Caracas beabsichtigt zudem, neue russische Kampfhubschrauber des Typs Mi-28NE „Nachtjäger“ zu erwerben. Laut Plänen von Venezuelas Luftwaffe sollen diese Maschinen die bereits gekauften Hubschrauber Mi-35M ergänzen. Erwartet wird der Kauf von mindestens zehn „Nachjägern“ für insgesamt mehr als 200 Millionen Dollar, wobei die Lieferungen in der zweiten Hälfte 2009 beginnen sollen.

Venezuelas Luftstreitkräfte wollen Mi-28NE-Hubschrauber als Ersatz für die veralteten leichten US-Kampfflugzeuge Rockwell OV-10 Bronco, die bereits Anfang der 70er Jahre gekauft wurden.

In dem Fall handelt es sich um die erste Exportlieferung der Mi-28NE-Hubschrauber. Laut Andrej Schibitow, Generaldirektor der Holding Wertoljoty Rossii (Russlands Hubschrauber), wird „über die Lieferung von Mi-28NE in Exportausführung mit mehr als drei Staaten verhandelt“. Früher hieß es, dass die „Nachtjäger“ an zwei Länder in Lateinamerika sowie nach Saudi-Arabien exportiert werden könnten. Der Hubschrauber Mi-28N wurde erst im vorigen September in die Bewaffnung der russischen Luftstreitkräfte aufgenommen. In diesem Jahr sollen die ersten vier Maschinen in die Luftwaffe eingegliedert werden.

Außerdem haben Moskau und Caracas die Bedingungen eines Vertrags über den Kauf von vier U-Booten des Projekts 636 ausgehandelt. Die U-Boote sollen mindestens 1,2 Milliarden Dollar kosten. Somit kann das neue Waffenlieferpaket für Venezuela mit zwei Milliarden Dollar zu Buche schlagen.

Viel Skepsis über Chinesen als Großpächter in Russland – „Nesawissimaja Gaseta“

RIA Novosti

Peking will Ackerböden in anderen Staaten pachten. Dabei sollen die Chinesen vor allem Lateinamerika und Afrika ins Visier genommen haben, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.

Als potentieller Verpächter von Ackerland wird in China auch Russland betrachtet. In der Vergangenheit tauchten bisweilen Meldungen auf, dass China russische Wälder pachten wolle.

Experten erwarten unvermeidliche negative Folgen, falls die Chinesen diese Idee in Russland umsetzen.

Wie Agwan Mikaeljan, Chef von FinExpertisa, sagt, wäre die Verpachtung von Ackerland für Länder in Lateinamerika, die von China weit entfernt liegen, aber kein Geld für die Erschließung fruchtbarer Flächen haben, kein schlechtes Geschäft. „Für Russland aber kann ein solches Experiment äußerst gefährlich sein“, so Mikaeljan. „China ist unser Nachbar, aber Sibirien und der russische Ferne Osten sind überaus dünn besiedelt. Deshalb kann die Übergabe eines Teils dieser Territorien an die Chinesen eine Menge Probleme in sich bergen, besonders auf lange Sicht. Man denke an die Geschichte mit dem Kosovo: eine absolut ähnliche Situation. Dorthin wurden Albaner reingelassen, und im Ergebnis hat das faktisch zur Abtrennung dieses Teils von Serbien geführt. Ich glaube, Russland ist nicht so sehr auf Geld angewiesen, um die Chinesen ins Land zu lassen.“ Die mögliche Pacht von russischen Wäldern nannte der Experte ein überaus ungünstiges Geschäft, das nicht die Spur eines Vorteils verspreche. Zudem könne das Land die Holzbearbeitung in dem Umfang, der einen normalen Geldzustrom sichert, auch alleine schaffen. „Russland braucht derzeit Geld nicht so sehr, und der Boden ist unsere Hauptressource. Deshalb ist es absolut sinnlos in der heutigen Situation, diese Ressource aufs Spiel zu setzen“, sagt Mikaeljan zusammenfassend.

„Die Frage des Verkaufs oder der Pacht von Boden fügt sich in den Rahmen der Marktwirtschaft, doch auch geopolitische Interessen kommen in Betracht“, so Igor Nikolajew von der Consulting-Firma FBK. Außerdem sei die Meinung der Bevölkerung des Landes zu berücksichtigen, das sein Territorium verpachtet oder verkauft, betont der Experte. „Wenn es sich um die Verpachtung von Boden in Russland handeln wird, kann ich ohne alle soziologischen Umfragen sagen, dass ein Großteil der Bevölkerung gegen eine solche Präsenz sein wird“, sagte der Experte mit Nachdruck.

Nikolajew zufolge ist die Tatsache erstaunlich, dass chinesische Vertreter offen ihr Sonderprogramm für den Kauf von Territorien bekannt gegeben haben, da dieses Land doch selber Lebensmittel exportiere. „Das zeugt davon, dass Peking angesichts der steigenden Lebensmittelpreise auf ein sehr einträgliches Geschäft aus ist“, sagt der Experte.

Indien spricht USA das Recht ab, über Irans Atomwaffen zu urteilen

Die USA sollen sich laut dem indischen Außenminister Pranab Mukherjee nicht das Recht anmaßen, zu urteilen, ob Iran Atomwaffen herstellt oder nicht.

Am Montag hatte das US State Department Indien aufgerufen, den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad, der am 29. April nach Neu Delhi kommt, unter Druck zu setzen und zum Verzicht auf das Atomprogramm zu bewegen.

„Wir haben den USA empfohlen, die Verantwortung nicht auf sich zu nehmen und nicht zu entscheiden, ob Iran Atomwaffen herstellt oder nicht“, sagte Mukherjee am Mittwoch. Nach seinen Worten ist allein die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) berechtigt, darüber zu entscheiden.

Der indische Kommunist Sitaram Yechury von der regierenden Koalition forderte die Regierung zu einer Reaktion auf den Appell des amerikanischen Außenministeriums auf. „Die Regierung muss den amerikanischen Botschafter zitieren und ihm klar machen, dass sich Indien den imperialen Hochmut von Seiten des selbsternannten Weltpolizisten verbittet“, sagte er vor Journalisten.

Davor hatte ein Sprecher des Indischen Außenministeriums bereits erklärt, weder Indien noch Iran bräuchten US-Anweisungen zu ihren bilateralen Beziehungen.

Luftwaffe von Russland, Weißrussland und Kasachstan übt Vernichtung von Überschallzielen

110 Flugzeuge der Luftstreitkräfte Russlands und Weißrusslands sowie der Luftverteidigungskräfte Kasachstans werden bei einem Kommandostabstraining des vereinigten Luftverteidigungssystems von acht GUS-Ländern (Russland, Weißrussland, Ukraine, Armenien, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan) die gemeinsame Vernichtung von Überschall- und Stratosphärenzielen durchspielen.

Das teilte der Sprecher des Luftwaffenchefs, Oberst Alexander Drobyschewski, RIA Novosti am Mittwoch mit.

Nach seinen Worten wird das Training am 22. April unter der Leitung des Oberbefehlshabers der russischen Luftstreitkräfte, Generaloberst Alexander Selin, stattfinden.

„Am Training werden vier kasachische und russische Jagdflugzeuge MiG-31 sowie weißrussische und russische Frontbomber Su-24 und Jagdflugzeuge Su-27 teilnehmen“, präzisierte der Sprecher.

Nach seinen Worten werden Militärflugzeuge Kasachstans und Russlands ein gemeinsames Manöver vom kasachischen Flugplatz Karaganda zu den russischen Flugplätzen in Tolmatschowo (bei Nowosibirsk) und Bolschoje Sawino (bei Perm) und zurück absolvieren.

Außerdem werden die Besatzungen von weißrussischen und russischen Flugzeugen ein gegenseitiges Manöver von den Flugplätzen Ross (Weißrussland) und Siwerski (Russland) ausführen.

„Am Training des vereinigten GUS-Luftverteidigungssystems werden auch Fliegerkräfte des russischen Luftstützpunktes Kant in Kirgisien teilnehmen“, fügte der Sprecher des Luftwaffenchefs hinzu.

Nach seinen Worten werden am Training insgesamt mehr als 110 Flugzeuge und Hubschrauber teilnehmen: MiG-29, MiG-31, Su-27, Su-24, Tu-95, Tu-22, A-50, Mi-8 und Mi-24.

„Während des Kommandostabstrainings werden mehr als 20 Aufgaben bei der Sicherung der Luftgrenzen der GUS-Länder erfüllt. Das Training erfolgt gemäß dem Plan für gemeinsame Maßnahmen des vereinigten Luftverteidigungssystems der GUS-Länder“, sagte Drobyschewski.

Das Abkommen über die Schaffung des vereinigten Luftverteidigungssystems der GUS-Mitgliedsländer wurde am 10. Februar 1995 unterzeichnet.

Iran kann Israel von der Weltbühne eliminieren – hoher Militär Irans

Der Stellvertreter des Befehlshabers der Streitkräfte der Islamischen Republik Iran, Mohammad Reza Ashtiani, hat gedroht, Israel im Falle seiner Aggression gegen Iran „von der Weltbühne zu eliminieren“.

„Wie der Präsident (Irans) Mahmud Ahmadinedschad früher erklärte, haben wir ernsthafte Stimuli für den Schutz unserer Staatsgrenzen, und im Falle beliebiger feindlicher Schritte seitens Israels sind wir bereit, es von der Weltbühne zu eliminieren“, sagte der hohe Militär am Dienstag auf einer Pressekonferenz.

Nach seinen Worten müsste die iranische Armee in ständiger Kampfbereitschaft sein, weil in der Region „ausländische Truppen“ präsent seien.

Rohstoffforum für Russland und Asiatisch-Pazifische Länder in Peking anberaumt

Ein Rohstoffforum zum Thema „Die Zusammenarbeit Russlands und der Länder des Asiatisch-Pazifischen Raums“ findet im Jahre 2009 in Peking statt. Das teilte der stellvertretende Staatsduma-Vorsitzende und Präsident der Russischen Gasgemeinschaft, Valeri Jasew, am Freitag mit.

Ihm zufolge ist eine entsprechende Vereinbarung während seines Treffens mit dem Wirtschaftsrat der chinesischen Botschaft in Russland, Pei Jiangshan, und dem Sprecher der chinesischen nationalen Erdöl- und Erdgaskorporation, Jiang Chi, getroffen worden.

„Es werden auch Vertreter der Länder des Asiatisch-Pazifischen Raums eingeladen. Und wir hoffen, dass dieses Forum zu einem soliden Diskussionsplatz für die Erörterung von Problemen im Energiebereich wird“, sagte der Vize-Chef der Staatsduma zu Journalisten.

Laut Jasew wurden bei den Verhandlungen auch die Perspektiven der Zusammenarbeit von Russland und China im Gasbereich sowie die Umsetzung des Projektes für die Gaspipeline „Altai“ und der Projekte „Sakhalin-1“ und „Sakhalin-2“ erörtert.

„Im nächsten Jahrzehnt wird der Bedarf Chinas an russischem Gas etwa 80 Milliarden Kubikmeter und an russischem Erdöl bis zu 100 Millionen Tonnen betragen“, sagte der stellvertretende Chef der Staatsduma.

Ihm zufolge rechnet Peking mit dem Projekt für die Ölpipeline „Ostsibirien – Pazifik“, der Gaspipeline „Altai“ sowie mit dem Gaskondensat-Vorkommen Kowykta und dem Vorkommen Tschajanda.

„Selbstverständlich zeigt China auch Interesse an den Sachalin-Projekten“, fügte Jasew hinzu.

 

Iran braucht Raketenabwehrschild als Schutz vor USA und Israel – Irans Verteidigungsminister

RIA Novosti

 

Laut dem iranischen Verteidigungsminister Mostafa Mohammad Najar ist es notwendig, einen Raketenabwehrschild gegen Gefahren seitens Israels und der USA zu errichten.

„Der Rummel, den amerikanische Amtspersonen um die Stationierung von Elementen der US-Raketenabwehr unter dem Vorwand eines Raketenpotentials Irans aufgezogen haben, ist Schwindel“, sagte Najar am Montag laut örtlichen Medien.

„Wenn schon ein Raketenabwehrschild in der Welt errichtet werden muss, dann gegen die Raketen- und Atomgefahren seitens der USA und Israels, die auf direktem und indirektem Wege verschiedene Staaten mit Agression und Krieg bedrohen“, äußerte der Minister.

Najar zufolge muss Iran, das im Laufe von acht Jahren während des Krieges gegen den Irak (1980-1988) „den mächtigen Attacken der Feinde Widerstand geleistet hatte“, über ein sicheres Verteidigungspotential verfügen.

„Die Raketenmacht unseres Landes dient ausschließlich der Verteidigung und bedroht nur Aggressoren“, so der Minister.

Zudem verwies er auf die Bereitschaft Teherans zur Zusammenarbeit mit allen Ländern außer Israel (das Iran nicht anerkennt) für die Sicherstellung der Stabilität und der Sicherheit in der Region.

Die USA wollen bis 2013 zehn Abfangraketen in Polen und eine Radaranlage in Tschechien aufstellen, um sich vor einem eventuellen Raketenüberfall der so genannten „Achse des Bösen“, zu denen sie Staaten wie Iran und Nordkorea zählen, zu schützen. Die erste Rakete in Polen soll 2011 stationiert werden. Des Weiteren kann das Abwehrsystem durch Seestützpunkte und Aufklärungssatelliten verstärkt werden. In Russland erregen die US-Pläne Besorgnis. Moskau sieht das US-Raketenabwehrsystem in Osteuropa gegen sich gerichtet.

Russland sieht von Stationierung seiner Militärstützpunkte auf Kuba ab – Lawrow

Im Streit um die US-Raketenabwehr für Osteuropa wird Russland keine Militärstützpunkte auf Kuba als symmetrische Antwort errichten.

Das sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag in einem Interview für den Radiosender „Echo Moskwy“. „In unseren Handlungen müssen wir uns von Pragmatismus und von der Suche nach solchen Antworten leiten lassen, die es nicht gestatten, uns in ein neues kostspieliges Wettrüsten hineinzuzerren. Und die Präsidenten Russlands und der USA haben in Sotschi gerade darüber diskutiert.“

Präsident Putin habe Bush über die Gefahr eines Atomschildes unterrichtet, der manch einen in Versuchung bringen könnte, von Atomwaffen Gebrauch zu machen. Es sei notwendig, eine solche Entwicklung abzuwenden. „Die für die Militärplanung zuständigen Experten werden dafür bezahlt und tragen denn auch die gesamte Verantwortung“, sagte der russische Außenminister.

Fidel Castro sieht Militärpläne Bushs als Gefahr für Russland

Der kubanische Revolutionsführer Fidel Castro sieht in den Plänen des US-Präsidenten George W. Bush für den Aufbau eines Raketenabwehrschirms und für die NATO-Erweiterung gen Osten eine Gefahr für Russland.

„Die USA bauen den Raketenabwehrschirm auf und entfalten ein Raketenabwehrsystem in Ländern Osteuropas, um Russland zu bedrohen“, schreibt Castro in seinem Beitrag für die kubanische Zeitung „Granma“.

Nach seiner Meinung stellen die Militärpläne der USA auch eine Gefahr für China und alle anderen Länder dar.

„George W. Bush erklärt die nicht genehmen Länder zu terroristischen Staaten“, führte Castro aus.

Außerdem ist er der Ansicht, dass es für ein so großes Land wie Russland notwendig ist, sich mehr auf Asien als auf Europa zu orientieren.

„Europa ist zweifellos ein Weltkulturzentrum und der wichtigste Verbraucher von russischem Gas und Erdöl. Aber für Russland ist Asien viel wichtiger, das über seine internationalen Geschäftsorganisationen, darunter die Schanghaier Gruppe, Moskau helfen wird, der Welthandelsorganisation schneller beizutreten“, sagte der kürzlich zuürckgetretene kubanische Staatschef.

Fidel Castro kritisierte zudem heftig die US-Wirtschaftspolitik.

„Die Vereinigten Staaten versuchen, durch protektionistische Handelsmaßnahmen ausschließliche Voraussetzungen für ihre Produzenten zu schaffen. Kein Zufall, dass transnationale Unternehmen ihre Betriebe in Entwicklungsländer verlegen, wo die Arbeitskräfte viel billiger sind. Nach dem Verkauf von Erzeugnissen zu Weltmarktpreisen stecken sie den Gewinn ein“, fügte Castro hinzu.